- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Michael Kaufmann
Stephan Albani [CDU/CSU]
Die Kernfusion ist davon bitte völlig zu trennen. Die Kernfusion ist eine Technologie von morgen, und hier investieren wir. Hier gibt es Start-ups, hier müssen wir an dieser – –
11.11.22
Michael Kaufmann [AFD]
Das sind Fake News!)
Simona Koß [SPD]
Und – zur Erinnerung –: Ein Mitglied der AfD, eine ehemalige Bundestagsabgeordnete, ist die Brücke der AfD-Fraktion zu den sogenannten Reichsbürgern
14.12.22
Michael Kaufmann [AFD]
„Reichsbürger/-innen“!
Simona Koß [SPD]
Nun, meine Damen und Herren, komme ich auf den Kontext des vorliegenden Antrags zu sprechen: auf den Antisemitismus im Bereich der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter.
14.12.22
Michael Kaufmann [AFD]
Zur Sache!)
Simona Koß [SPD]
Antisemitismus hat in Deutschland viele Facetten. Am weitesten verbreitet ist der Antisemitismus in rechten Kreisen. Antisemitismus zeigt sich aber ebenso von links. Insbesondere im Antiimperialismus finden sich antisemitische Erklärungsmuster. Nahezu fließend ist der sich in Deutschland zeigende, aber vom Ausland getriebene Antisemitismus, getarnt als Antizionismus gegen Israel. Antisemitismus gibt es auch im Islamismus,
14.12.22
Michael Kaufmann [AFD]
Zur Sache!)
Volker Ullrich [CDU/CSU]
nimmt bei uns diese Aufgabe wahr. Unabhängigkeit bedeutet, dass es eben keine staatliche Kontrolle in Bezug auf die Inhalte gibt
22.06.23
Michael Kaufmann [AFD]
Es bekommt doch Staatsgelder!)
Zaklin Nastic [BSW]
Meine Damen und Herren, dass die AfD gerade jetzt das Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des DIMR aufheben will, ist kein Zufall; wir haben es eben gehört. Denn das DIMR legt Ihren Rassismus und Ihre Menschenfeindlichkeit offen.
22.06.23
Michael Kaufmann [AFD]
Stasimitarbeiter!)
Volker Ullrich [CDU/CSU]
Dies spiegelt sich dann auch in der Frage wider, wie Staaten ihren Menschenrechtsschutz organisieren. Die Pariser Prinzipien von 1993, aber auch das Ministerkomitee des Europarats zuletzt vor zwei Jahren haben deutlich gemacht, dass wir in den Staaten ein unabhängiges Menschenrechtskontrollorgan brauchen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte
22.06.23
Michael Kaufmann [AFD]
Das ist doch staatsabhängig!)
Marlene Schönberger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Weltweit mobilisieren gerade rechte Politiker/-innen gegen Gender Studies, gegen Queerness, Feminismus, Transgeschlechtlichkeit – nicht nur, weil sie Queerfeinde sind.
05.07.23
Michael Kaufmann [AFD]
Verschwörungstheorie!)
Marlene Schönberger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Es gibt noch einen weiteren Grund für das übertriebene Interesse der AfD am Thema „Gender Studies und Queerness“: die antisemitische, antidemokratische Verschwörungsideologie von der sogenannten neuen Weltordnung, die viele Rechte glauben. In dieser Verschwörungsideologie vereinen sich viele Kernthemen der AfD. Sie nennen sie „Klimahysterie“, „Umvolkung“, raunen von „Coronaplandemie“.
05.07.23
Michael Kaufmann [AFD]
Sie tragen hier eine Verschwörungstheorie vor!)
Maja Wallstein [SPD]
Um Inhalte geht es hier also nicht. Es ist die für die AfD typische Strategie, die Wissenschaft nach politischem Willen einzuschränken. Das haben wir vor der AfD schon bei anderen gesehen, und es wird auch aktuell gemacht.
05.07.23
Michael Kaufmann [AFD]
Sie wollen sich vor der Evaluation drücken!)
Stephan Seiter [FDP]
Und ich muss wissen, welche möglichen Mutationen entstehen können; denn Mutationen finden immer statt.
09.11.23
Michael Kaufmann [AFD]
In dem Antrag steht gar nicht, dass das verboten werden soll!)
Alexander Föhr [CDU/CSU]
Punkt 1: ein Verbot der Gain-of-Function-Forschung in Deutschland.
09.11.23
Michael Kaufmann [AFD]
Nein! Das stimmt nicht! Lesen Sie das ganz vor!)
Alexander Föhr [CDU/CSU]
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD fordert ein Verbot der sogenannten Gain-of-Function-Forschung.
09.11.23
Michael Kaufmann [AFD]
Nein! Das stimmt nicht! Lesen Sie doch mal den Antrag!)
Stephan Seiter [FDP]
– Das stimmt nicht. Die Labore werden deswegen nicht genutzt, weil bei uns nicht dazu geforscht wird.
09.11.23
Michael Kaufmann [AFD]
Das stimmt nicht!
Stephan Seiter [FDP]
Das bedeutet: Wir brauchen entsprechende Sicherheitslabore, und die sind da.
09.11.23
Michael Kaufmann [AFD]
Die werden aber nicht benutzt!
Stephan Seiter [FDP]
Jede Forschung, die sich mit Viren beschäftigt, hat Risiken. Aber es gibt wahnsinnig viele Vorteile. Es gibt potenziellen Nutzen. Es gibt zum Beispiel die Möglichkeit, indem Viren fluoreszierend gemacht werden, zu erkennen, wo sie andocken. Darauf kann ich Behandlungsmethoden aufbauen. Ich kann feststellen, wie diese berühmten Spikes aussehen, um zu wissen, wie ich eine Krankheit behandeln muss.
09.11.23
Michael Kaufmann [AFD]
Haben Sie den Antrag überhaupt gelesen?
Konstantin Kuhle [FDP]
Und offenkundig statten sie auch Journalisten mit Geld aus, damit dann gefügige Berichterstattung gemacht wird.
17.11.23
Michael Kaufmann [AFD]
Beamtenrecht ist hier das Thema!)
Konstantin Kuhle [FDP]
das Ergebnis einer gemeinsamen Recherche veröffentlicht. Danach hat der Journalist Hubert Seipel über mehrere Jahre hinweg Hunderttausende Euro aus staatsnahen russischen Quellen erhalten. Und ausgerechnet in der Zeit, in der er das Geld erhalten hat, hat er positive Berichte über Russland und Putin verfasst. Dieser Vorgang zeigt, dass autoritäre Staaten wie Russland, wie China es auf die liberale Demokratie und ihre Institutionen abgesehen haben. Sie schicken Geld an extremistische Parteien in Europa. Sie führen Spionageakte durch.
17.11.23
Michael Kaufmann [AFD]
Zur Sache!)
Sonja Eichwede [SPD]
der gerade durch seine Biografie für den Zusammenhalt unseres Landes arbeitet und dazu beiträgt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
13.12.23
Michael Kaufmann [AFD]
Die SED brauchen wir nicht mehr!
Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
dann hat das mein Vorredner gezeigt. Man muss sich einfach einmal klar machen: 5 Milliarden Coronaimpfdosen weltweit; 192,2 Millionen Impfdosen in Deutschland. 64,9 Millionen geimpfte Personen in Deutschland. Da machen Sie das Post-Vac-Syndrom als die Erklärung dafür aus, dass wir Long Covid haben.
15.03.24
Michael Kaufmann [AFD]
Sie wissen es nicht!)
Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Das vertauscht Ursache und Wirkung,
15.03.24
Michael Kaufmann [AFD]
Sie wissen es doch gar nicht!)
Annalena Baerbock [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
aber all das funktioniert heute nicht mehr, weil Putin der NATO erklärt hat, sie sei sein Hauptziel als feindlicher Akteur.
10.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Frage nicht beantwortet!)
Simone Borchardt [CDU/CSU]
Gerade am Anfang der Pandemie wusste niemand, wie schlimm dieser Virus ist,
24.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Doch! Wusste jemand!)
Alexander Föhr [CDU/CSU]
– Hören Sie doch bitte einfach mal zu! Es ist doch nicht nötig, dass Sie dazwischenquatschen.
24.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Sagen Sie das doch mal dem Minister!)
Alexander Föhr [CDU/CSU]
Wir müssen die vielen Perspektiven von unterschiedlichen Ebenen, von den Bürgerinnen und Bürgern, den Ländern und den Kommunen, der Wissenschaft und dem Parlament, mit einbeziehen. Darüber hinaus brauchen wir einen offenen Zugang zum Thema.
24.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Sagen Sie das Lauterbach!)
Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]
Ich sage es ganz deutlich: Es geht nicht um Schuldzuweisungen
24.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Doch!)
Armin Grau [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Wir wollen als Koalition tatsächlich Lehren aus der Pandemie ziehen
24.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Sie wollen verhindern!)
Armin Grau [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Sie sprechen von „sogenannten Inzidenzwerten“ als Ausdruck eines tiefgreifenden Misstrauens gegenüber der Wissenschaft.
24.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Sie haben die Wissenschaft missbraucht!)
Aydan Özoğuz [SPD]
Als Nächster erhält das Wort Dirk Brandes für die AfD-Fraktion.
25.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Jawoll! Die Stimme der Vernunft!)
Fabian Funke [SPD]
Eine Europäische Union ohne ihre Mitgliedstaaten Zentral- und Osteuropas
25.04.24
Michael Kaufmann [AFD]
Lissabon-Strategie: grandios gescheitert! Schlechtes Wirtschaftswachstum!)
Franziska Kersten [SPD]
Wir müssen den veralteten Pandemieplan aus der Schublade holen und aktualisieren. Mein Vorschlag ist, nach dem Vorbild der Ständigen Impfkommission eine dauerhafte Gruppe von Expertinnen und Experten für Pandemieprävention zu etablieren.
16.05.24
Michael Kaufmann [AFD]
Was denn für Experten?)
Stephan Pilsinger [CDU/CSU]
dass man falsch liegt, dann ist es besser, das Menschenleben zu retten, als nichts zu tun und dadurch Menschenleben zu gefährden.
16.05.24
Michael Kaufmann [AFD]
Es geht doch um Grundrechte!)
Stephan Pilsinger [CDU/CSU]
Ich muss Ihnen sagen – alle Kollegen, die dabei waren, wissen es ja auch –: Es ist eine schwere Entscheidung gewesen, was die Freiheitsbeschränkungen anging. Keinem ist es leichtgefallen, solche Entscheidungen zu treffen. Aber ich möchte denjenigen treffen, der damals schon gesagt hat: So schlimm wird es nicht in Deutschland.
16.05.24
Michael Kaufmann [AFD]
Hier! Hier! Wir haben es gesagt!)
Tina Rudolph [SPD]
und einfach nur hinnimmt, dass es Jahr für Jahr wärmer wird.
16.05.24
Michael Kaufmann [AFD]
Die Umfragen der SPD sind zu Recht halbiert!)
Johannes Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Einige hier, mich eingeschlossen, würden sich wünschen, dass die Formulierungen zu Technologietransfer, Patenten und globaler Gerechtigkeit weiter reichen würden als im aktuellen Entwurf. Dafür kämpfen wir auch weiterhin. Aber dass dieses Abkommen kommen muss, ist klar. Denn für die Gesundheit gilt wie für alle anderen Bereiche: Eine Welt ohne internationale Vorgaben, egal ob bei Lieferketten, im Flugverkehr, im Bereich der Menschenrechte, können und wollen wir uns auch nicht vorstellen. Warum soll das bei der Prävention von Pandemien anders sein?
16.05.24
Michael Kaufmann [AFD]
Demokratisch legitimiert muss es sein!)
Ralph Lenkert [DIE LINKE]
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Seit 2014 bin ich ehrenamtlicher Stadtrat in meiner Heimat Jena. Seit 2019 sitzen AfD-Vertreter im Stadtrat. Sie sitzen. Egal ob es um den Haushalt, um aktuelle Aufgaben bei Bildung, Kultur und Stadtplanung oder auch um die Müllabfuhr geht: Sie machen nichts. Sie sitzen und sind anwesend.
06.06.24
Michael Kaufmann [AFD]
Was ist mit der Philharmonie in Jena?)
Laura Kraft [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
– Herr Dr. Jongen. – Das fand ich sehr, sehr spannend. Sie haben nämlich gesagt, dass Sie den Kulturkampf
04.07.24
Michael Kaufmann [AFD]
Den Sie eröffnet haben!)
Michael Schrodi [SPD]
Zur AfD und zu dem Antrag ist eigentlich sehr schnell alles gesagt: Sammelsurium, nur Einzelmaßnahmen. Wenn man sich die Studien zum AfD-Finanz- und -Steuerprogramm, die es ja gibt, genau anschaut, dann sieht man, dass drei Merkmale immer wieder auftauchen: Erstens. Die Steuersenkungen, die Sie vorschlagen, kommen Spitzenverdienern zugute.
16.10.24
Michael Kaufmann [AFD]
Haben Sie nicht zugehört?)
Zwischenrufe an Michael Kaufmann
Michael Kaufmann [AFD]
Dieses Thema fehlt völlig im Titel „Innovation durch neue Technologien“.
24.03.22
Marianne Schieder [SPD]
Weil es keine Innovation ist!)
Michael Kaufmann [AFD]
Die Ampel steht hier auf Rot.
24.03.22
Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Ein Relikt der Vergangenheit ist das!)
Michael Kaufmann [AFD]
Vielen Dank.
08.07.22
Katrin Staffler [CDU/CSU]
Bei der AfD leider nicht!)
Michael Kaufmann [AFD]
Vielen Dank.
08.07.22
Thomas Jarzombek [CDU/CSU]
Ohne Polemik geht es dann doch nicht!
Michael Kaufmann [AFD]
Eine einseitige Fokussierung auf eine einzige, noch dazu prosperierende Branche ist kein sinnvoller Weg. Wir als AfD-Fraktion plädieren dafür, die bereits geübte Praxis der Bundesregierung, als Wagniskapitalgeber aufzutreten, auf alle Bereiche der Forschung auszudehnen und zu professionalisieren.
08.07.22
Thomas Jarzombek [CDU/CSU]
Das haben wir gemacht!)
Michael Kaufmann [AFD]
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir stehen einmal mehr vor einem Haushaltsentwurf, der erkennen lässt, dass Bildung und Forschung für diese Regierung offenbar in der Rubrik „Kann man mal machen“ statt unter „Toppriorität“ angesiedelt sind.
08.09.22
Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Wie kommen Sie darauf?)
Michael Kaufmann [AFD]
Da ist zunächst die Tatsache, dass der vorgesehene Notfallmechanismus zu schwerfällig und langwierig ist. Im Falle einer echten Notlage könnte die unmittelbar notwendige Hilfe so erst nach Wochen oder gar Monaten erfolgen: viel zu spät.
22.09.22
Jens Brandenburg [FDP]
Stimmt doch gar nicht!)
Michael Kaufmann [AFD]
Forschung braucht Energie zu bezahlbaren Preisen, sonst gehen dort die Lichter aus – mit verheerenden Folgen für die Zukunft Deutschlands. Dies wurde von der Bundesregierung bisher nicht berücksichtigt. Warum, werte Regierungsfraktionen, muss solch ein Antrag erst aus der Opposition kommen? Wieso kommen Sie nicht selbst darauf?
20.10.22
Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Tun wir doch!)
Michael Kaufmann [AFD]
In der vorliegenden Form hätte dieser Antrag beinahe auch von den Grünen kommen können.
11.11.22
Stephan Albani [CDU/CSU]
Das stimmt überhaupt nicht! So schlimm?)
Michael Kaufmann [AFD]
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ein Antrag, der die Forschung stärkt, speziell im Bereich der Energieversorgung, trifft bei uns immer auf offene Ohren. Sie haben recht, Herr Jarzombek: Es fehlt der Forschungspolitik der Regierung an einer klaren Strategie. Aber was in aller Welt hat Sie dabei geritten, die fraglos vorhandenen guten Ansätze dadurch zu entwerten, dass Sie einerseits zwar von einer unabhängigen, ergebnisoffenen Analyse und einer ideologiefreien Bestandsanalyse sprechen, aber dann die Debatte doch wieder auf sogenannte erneuerbare, das heißt überwiegend wetterabhängige Formen der Energieerzeugung verengen?
11.11.22
Stephan Albani [CDU/CSU]
Sie haben den Antrag nicht gelesen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Zweitens. Wir müssen uns von Autokraten und potenziell unsicheren Partnern weitgehend unabhängig machen.
11.11.22
Reinhard Houben [FDP]
Das sagt einer von der AfD!)
Michael Kaufmann [AFD]
Die Kernkraftwerke in den Nachbarländern können uns vor Stromsperren und dem Blackout retten.
11.11.22
Timon Gremmels [SPD]
Wir haben doch Frankreich in diesem Sommer gerettet!)
Michael Kaufmann [AFD]
Unabhängig von der geringen Laufzeitverlängerung
11.11.22
Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Das ist keine Laufzeitverlängerung! Das ist ein begrenzter Weiterbetrieb!)
Michael Kaufmann [AFD]
Denn – auch wenn Sie es noch nicht bemerkt haben – im Hinblick auf die Kernenergie ist Deutschland ein Geisterfahrer in der Welt. Rund 90 Reaktoren befinden sich weltweit in Planung, weitere 60 werden gerade gebaut,
11.11.22
Jan-Niclas Gesenhues [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Die Zahl der Reaktoren geht weltweit zurück! Nehmen Sie das endlich zur Kenntnis!
Michael Kaufmann [AFD]
Denn – auch wenn Sie es noch nicht bemerkt haben – im Hinblick auf die Kernenergie ist Deutschland ein Geisterfahrer in der Welt. Rund 90 Reaktoren befinden sich weltweit in Planung, weitere 60 werden gerade gebaut,
11.11.22
Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Es gehen mehr Reaktoren vom Netz, als in Betrieb genommen werden!)
Michael Kaufmann [AFD]
Ich fürchte, dieses Werk soll wortreich darüber hinwegtäuschen, dass Ihnen im Grunde die Hände gebunden sind. Ihnen sind die Hände gebunden, weil unsere Ressourcen statt für die Sicherung unserer Zukunft lieber für Waffen in der Ukraine und unkontrollierte Zuwanderung in die Sozialsysteme ausgegeben werden.
01.03.23
Gabriele Katzmarek [SPD]
Und da haben wir es wieder! Ihnen ist doch nix zu blöd, oder?)
Michael Kaufmann [AFD]
Ich fürchte, dieses Werk soll wortreich darüber hinwegtäuschen, dass Ihnen im Grunde die Hände gebunden sind. Ihnen sind die Hände gebunden, weil unsere Ressourcen statt für die Sicherung unserer Zukunft lieber für Waffen in der Ukraine und unkontrollierte Zuwanderung in die Sozialsysteme ausgegeben werden.
01.03.23
Maja Wallstein [SPD]
Das musste ja kommen! Natürlich!
Michael Kaufmann [AFD]
Selbst noch im November letzten Jahres ließ mir Herr Lauterbach auf meine schriftliche Einzelfrage hin mitteilen – ich zitiere –: „Danach ergibt sich derzeit kein Risikosignal für die unter dem Begriff Post-Vac-Syndrom bezeichneten Beschwerden.“ Dabei pfiffen es zu diesem Zeitpunkt bereits die Spatzen von den Dächern, dass die Covid-Spritzen alles andere als nebenwirkungsfrei sind.
15.03.23
Ruppert Stüwe [SPD]
Es sind Impfungen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Denn wichtige Technologiefelder bleiben bei Ihnen außen vor. Kein Wort zur Forschung an neuen, innovativen und CO2-freien – nicht wahr, Frau Rhie? – Kernreaktoren der Generationen IV und V, obwohl diese nicht nur äußerst sicher sein werden, sondern zudem die Möglichkeit bieten, bereits vorhandenen Atommüll zur Energieversorgung zu nutzen!
10.05.23
Enrico Komning [AFD]
So ist es!)
Michael Kaufmann [AFD]
Der vorliegende Antrag zeigt, wie weit die Union heute von Pragmatismus und Vernunft entfernt ist. Ein grundsätzlich guter und wichtiger Ansatz wird dadurch entkräftet, dass Sie nicht den Mut aufbringen, sich des rot-grünen Zeitgeistes zu erwehren.
10.05.23
Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Oh!)
Michael Kaufmann [AFD]
Die Quantentechnologie wird, wenn sie einmal ausgereift ist, im wahrsten Sinne des Wortes einen Quantensprung
11.05.23
Jens Zimmermann [SPD]
Nein! Bitte nicht das Wortspiel!)
Michael Kaufmann [AFD]
Nun, die Zukunft klopft schon an die Tür – nur leider nicht in Deutschland.
25.05.23
Ruppert Stüwe [SPD]
Wo denn?)
Michael Kaufmann [AFD]
Doch zur Sache. In Ihrem Umgang mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz zeigt sich ein bezeichnendes Muster: Überall dort, wo Sie entweder nicht tätig werden oder sich nicht in die Karten schauen lassen wollen, verweisen Sie auf die Zuständigkeit der Länder. Überall dort, wo Sie ungeachtet der Zuständigkeit der Länder tätig werden wollen, spielt die Zuständigkeit plötzlich keine Rolle mehr. – Ich weise Sie darauf hin, dass es sich bei diesem Gesetz um Arbeitsrecht handelt, und das fällt sehr wohl in die Zuständigkeit des Bundes. Ihr ständiger Verweis auf die Länder dürfte in erster Linie der Verschleierung Ihrer eigenen Konzeptlosigkeit dienen.
22.06.23
Laura Kraft [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Ja klar! Einer ganz großen Sache auf der Spur!)
Michael Kaufmann [AFD]
Diese Krisen sind allesamt hausgemacht.
07.09.23
Nina Stahr [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Genau! Wie der Angriffskrieg, oder was?)
Michael Kaufmann [AFD]
Und dann das: ein Rückgang des Gesamtetats um 5,4 Prozent bei anhaltend hoher Inflation von 6 bis 7 Prozent. Sind das Ihre Vorstellungen von Investitionen in die Zukunft? Und kommen Sie bitte nicht mit der Ausrede von multiplen Krisen, derentwegen halt Einsparungen mit dem Rasenmäher nötig seien.
07.09.23
Nina Stahr [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Das sind keine Ausreden! Das ist die Realität!)
Michael Kaufmann [AFD]
Danke.
07.09.23
Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Immer die gleiche Schallplatte!)
Michael Kaufmann [AFD]
Eine Einschränkung ist allerdings angebracht. Wir kennen die Neigung dieser Regierung, ideologische Gebiete wie Genderstudien, Sozialinnovationen und Ähnliches mit seriöser, wertschöpfender Forschung gleichzusetzen. Jedoch wäre eine höhere Bezahlung auf diesen Gebieten verschwendetes Steuergeld. Darum ist das Besserstellungsverbot nur für solche Forschung aufzuheben, die das Potenzial hat, einen bezifferbaren Beitrag zur Wertschöpfung in Deutschland zu leisten.
27.09.23
Ruppert Stüwe [SPD]
Gut, dass nicht Sie entscheiden, woran geforscht wird, sondern die Wissenschaft!)
Michael Kaufmann [AFD]
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Vorfeld der Konferenz des German Academic International Network bin ich gefragt worden, wie ich denn einem Spitzenabsolventen, der vor der Entscheidung steht, seine Karriere in Deutschland oder in den USA zu starten, das deutsche Wissenschaftssystem schmackhaft machen würde. Glauben Sie mir, das war nicht einfach. Wirklich überzeugende Gründe für Deutschland gibt es nicht. Im Gegenteil: Vergleichsweise niedrige Bezahlung, hohe Steuern und Abgaben, Bürokratie und Regulierung, mangelnde Partizipation am finanziellen Erfolg, miserable Schulbildung für die Kinder, ideologische Gängelung und schlechtes Wetter
27.09.23
Ruppert Stüwe [SPD]
Gut, dass Sie gar nicht auf der Konferenz waren!)
Michael Kaufmann [AFD]
Derzeit erlebe ich, dass sogar viele meiner Kollegen noch nie von SPRIND gehört haben.
12.10.23
Petra Sitte [DIE LINKE]
Das glaube ich!)
Michael Kaufmann [AFD]
Doch einmal mehr wird eine gute Idee von Ihnen nur halbherzig und alles andere als optimal umgesetzt. Es beginnt damit, dass Sie die notwendige Evaluation der SPRIND erst jetzt in Auftrag gegeben haben. Der Evaluationszeitraum soll mit dem Juli 2023 beginnen. Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz werden jedoch die Rahmenbedingungen wesentlich verändert, und ein Vorher-Nachher-Vergleich, an dem auch die Wirkung des SPRIND-Freiheitsgesetzes überprüft werden könnte, wird nicht möglich sein. Abgesehen davon wäre eine deutlich frühere Evaluation der SPRIND auch deshalb sinnvoll gewesen, damit die daraus gewonnenen Erkenntnisse direkt in das SPRIND-Freiheitsgesetz hätten einfließen können,
12.10.23
Holger Becker [SPD]
Tun sie doch!)
Michael Kaufmann [AFD]
Vielen Dank.
12.10.23
Stephan Brandner [AFD]
Bravo! Sehr gut, Herr Professor!)
Michael Kaufmann [AFD]
Ähnlich sieht es bei Akkus und Komponenten der Elektromobilität aus. Die Produktion vieler dieser Komponenten und Grundstoffe wird nach China und in andere Länder ausgelagert. Dort pfeift man auf unsere Nachhaltigkeitsprinzipien. Darin ist weder ein Vorteil für die Umwelt in Deutschland noch sonst wo in der Welt erkennbar. Und unser miserables Bildungssystem, das Sie hier alle zu verantworten haben, spricht jeder Nachhaltigkeit hohn.
12.10.23
Johannes Steiniger [CDU/CSU]
Das sieht man ja!
Michael Kaufmann [AFD]
Ähnlich sieht es bei Akkus und Komponenten der Elektromobilität aus. Die Produktion vieler dieser Komponenten und Grundstoffe wird nach China und in andere Länder ausgelagert. Dort pfeift man auf unsere Nachhaltigkeitsprinzipien. Darin ist weder ein Vorteil für die Umwelt in Deutschland noch sonst wo in der Welt erkennbar. Und unser miserables Bildungssystem, das Sie hier alle zu verantworten haben, spricht jeder Nachhaltigkeit hohn.
12.10.23
Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]
Sie sind ein gutes Beispiel dafür! Das stimmt!)
Michael Kaufmann [AFD]
Millionen von Toten können die Folge sein. Dieser Gefahr dürfen wir die Menschen nicht länger aussetzen!
09.11.23
Stephan Brandner [AFD]
Jawohl! Unverantwortlich!)
Michael Kaufmann [AFD]
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
09.11.23
Stephan Brandner [AFD]
Sehr gut!)
Michael Kaufmann [AFD]
Zu den Punkten, die Sie genannt haben, die angeblich schon durch die Regelungen geklärt wären,
09.11.23
Ruppert Stüwe [SPD]
Jetzt nicht noch mal die Rede wiederholen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Ich kenne natürlich das Argument der hohen Sicherheitsstandards. Doch die Forschung in Wuhan wurde in einem S2-Labor betrieben, und auch die Charité verfügt über kein Labor der höchsten Sicherheitsstufe, S4.
09.11.23
Stephan Albani [CDU/CSU]
Dann dürfen sie die Experimente nicht durchführen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Die Anhörung im Ausschuss lag bereits eine Woche zurück, und die Stellungnahmen der Experten waren lange davor eingegangen. Sie hatten also genügend Zeit.
17.11.23
Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Sieben Änderungen in sechs Tagen, das ist doch was!)
Michael Kaufmann [AFD]
Entscheidend wird nun sein, die Marke SPRIND stärker ins Bewusstsein der Forscher zu bringen und das nötige Vertrauen zu schaffen. Der vorliegende Gesetzentwurf hat nach wie vor einen entscheidenden Schwachpunkt. Es fehlt an einer hinreichenden Kontrolle, ob die für die SPRIND aufgewendeten Steuergelder am Ende gut investiert sein werden. Die bisherige Projektliste klingt inhaltlich vielversprechend. Damit ist aber noch nichts über den Erfolg gesagt. Dies laufend zu prüfen, halten wir angesichts des massiven Einsatzes von Steuergeld für unerlässlich.
17.11.23
Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Also mehr Kontrolle und weniger Freiheit?)
Michael Kaufmann [AFD]
ohne dabei aber auf deren Grenzen zum Schutz deutscher Interessen einzugehen. Sie ignorieren völlig, dass Staaten keine Freunde, sondern nur Interessen haben. Dieser Satz stammt von Charles de Gaulle, einem der Gründerväter der europäischen Idee, der im Gegensatz zu Ihnen aber ein Realist war. Für andere Staaten wie Frankreich, Italien oder Polen stehen deren eigene Interessen selbstverständlich an erster Stelle. Und das erwarte ich auch von einem deutschen Nationalen Aktionsplan.
01.12.23
Harald Weyel [AFD]
Genau so ist es!
Michael Kaufmann [AFD]
ohne dabei aber auf deren Grenzen zum Schutz deutscher Interessen einzugehen. Sie ignorieren völlig, dass Staaten keine Freunde, sondern nur Interessen haben. Dieser Satz stammt von Charles de Gaulle, einem der Gründerväter der europäischen Idee, der im Gegensatz zu Ihnen aber ein Realist war. Für andere Staaten wie Frankreich, Italien oder Polen stehen deren eigene Interessen selbstverständlich an erster Stelle. Und das erwarte ich auch von einem deutschen Nationalen Aktionsplan.
01.12.23
Ruppert Stüwe [SPD]
Kirchturmpolitiker!)
Michael Kaufmann [AFD]
Zugleich offenbart dieser Aktionsplan eine erschreckende Naivität. In einer „Wir haben uns doch alle lieb“-Haltung zelebrieren Sie ausgiebig die europäische Zusammenarbeit,
01.12.23
Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Man kann der FDP ja viel vorwerfen, aber das?)
Michael Kaufmann [AFD]
Es bleibt festzuhalten: Wir schaffen es in unserem Land nicht, bei der Kernfusion den nächsten wichtigen Schritt zu gehen. Wir haben den Anschluss in der Kernkrafttechnik in weiten Teilen verloren. Deutschland war Systemlieferant für komplette Kernkraftwerke und kann heute nur noch Komponenten für den weltweiten Boom der Kernkraft beisteuern. Fast alle unsere Nachbarländer planen oder bauen neue Atomkraftwerke.
23.02.24
Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Das ist Unsinn!)
Michael Kaufmann [AFD]
Genau deshalb ist der Antrag der AfD für eine Fachkräfteinitiative für die Fusionsforschung so notwendig. Wir brauchen eine Evaluation des Bedarfs in allen relevanten Fachbereichen. Wir müssen an Hochschulen entsprechende Studiengänge einrichten. Bei den Hochschulen des Bundes hat das der Bund selbst in der Hand. Wir müssen internationale Spitzenforscher gezielt anwerben, um nur einige der wichtigen Maßnahmen zu nennen. Es braucht konstruktive Sachpolitik, um Deutschland aus diesem Tal der grünen Wirtschafts- und Energiekrise zu bringen. Die AfD steht bereit für eine Koalition der Mutigen und Entschlossenen für die Zukunft unseres Landes.
23.02.24
Thomas Jarzombek [CDU/CSU]
Das ist ein total inkonsistenter Vortrag!)
Michael Kaufmann [AFD]
Den nötigen Wasserstoff können Sie sogar mit Windkraft erzeugen. Mit den Wasserstoffbomben der Grünen bin ich wieder beim Thema Kernfusion.
23.02.24
Alexander Föhr [CDU/CSU]
So kann man auch Minuten füllen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Fazit: Ein zukunftsweisendes Thema wird im parteitaktischen Hickhack zerrieben. Deutschland wird damit einmal mehr einer Chance beraubt. Für Sie, werte Union, lag hierin auch ein Test ihrer Ernsthaftigkeit und ihres Demokratieverständnisses. Sie haben kläglich versagt.
23.02.24
Thomas Jarzombek [CDU/CSU]
Da müsst ihr doch selber lachen! Das kann man doch nicht ernsthaft einen Vortrag nennen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Genau deshalb ist der Antrag der AfD für eine Fachkräfteinitiative für die Fusionsforschung so notwendig. Wir brauchen eine Evaluation des Bedarfs in allen relevanten Fachbereichen. Wir müssen an Hochschulen entsprechende Studiengänge einrichten. Bei den Hochschulen des Bundes hat das der Bund selbst in der Hand. Wir müssen internationale Spitzenforscher gezielt anwerben, um nur einige der wichtigen Maßnahmen zu nennen. Es braucht konstruktive Sachpolitik, um Deutschland aus diesem Tal der grünen Wirtschafts- und Energiekrise zu bringen. Die AfD steht bereit für eine Koalition der Mutigen und Entschlossenen für die Zukunft unseres Landes.
23.02.24
Marianne Schieder [SPD]
Da stehen Sie sich die Füße platt!
Michael Kaufmann [AFD]
Die Chance, von diesem Geschäft zu profitieren, wurde der deutschen Industrie durch den politischen Zerstörungswillen schlechter Regierungen genommen.
23.02.24
Götz Frömming [AFD]
So ist das!)
Michael Kaufmann [AFD]
Danke.
15.03.24
Carolin Wagner [SPD]
Ihre Rede ist echt bitter! Wirklich bitter!)
Michael Kaufmann [AFD]
Die in Ihrer Antwort genannten 768 Verdachtsfälle von Nebenwirkungen sind ein schlechter Witz. Die Post-Vac-Ambulanz der Uniklinik Gießen kann gar nicht alle Menschen behandeln, die sich in ihrer Not dorthin wenden. Und Sie behandeln dieses schreckliche Schicksal wie ein unbedeutendes Nebengebiet der Long-Covid-Forschung. Dazu passt, dass Herr Lauterbach, der heute nicht da ist, die vom Post-Vac-Syndrom Betroffenen mit beispielloser Kaltschnäuzigkeit von dem runden Tisch ausgeladen hat. Sie würden gern vertuschen, dass Ihre Massenimpfung eine Gesundheitsgefahr ist.
15.03.24
Johannes Fechner [SPD]
So ein Quatsch!)
Michael Kaufmann [AFD]
Erst dann können für die Betroffenen passgenaue Therapien gefunden werden. Impfstoffe, Impfschäden und Covid-Folgen müssen zuverlässig voneinander abgegrenzt werden.
15.03.24
Johannes Fechner [SPD]
Ja, dann machen Sie es mal!)
Michael Kaufmann [AFD]
Davor haben Sie eine Heidenangst; denn dann würde Ihre experimentelle Gentherapie plötzlich als eine ernsthafte Gesundheitsgefahr dastehen.
15.03.24
Stephan Albani [CDU/CSU]
Schwachsinn!
Michael Kaufmann [AFD]
Aber das werden wir Ihnen nicht durchgehen lassen.
15.03.24
Carolin Wagner [SPD]
So ein Schwachsinn! Ein Geschwurbel!)
Michael Kaufmann [AFD]
Frau Präsidentin! Geehrte Kollegen! Das hier diskutierte Thema ist typisch für das, was unser Land lähmt und die Wirtschaft behindert. Die wenigsten Zuschauer kennen den Sachverhalt; darum erkläre ich kurz den Kern:
11.04.24
Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Gut, dass Sie da sind!)
Michael Kaufmann [AFD]
Jeder marktwirtschaftlich denkende Mensch sagt sich: Klare Sache, das ist gerecht. – Aber wer so praktisch denkt, der hat nicht mit der Realitätsverweigerung der Ampelregierung gerechnet.
11.04.24
Ulrich Lechte [FDP]
Ah! Bingo!)
Michael Kaufmann [AFD]
Danke.
13.06.24
Götz Frömming [AFD]
Sehr gute Rede!)
Michael Kaufmann [AFD]
es wäre Verfassungsbruch.
13.06.24
Götz Frömming [AFD]
Verfassung schützen! Grüne stoppen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Womöglich ist aber genau das gewollt; genau das ist gewollt. Karl Lauterbach jedenfalls plädiert in seinem Buch „Bevor es zu spät ist“ dafür,
13.06.24
Götz Frömming [AFD]
Gott!)
Michael Kaufmann [AFD]
Wer deutlich widerspricht, wird delegitimiert und aus dem öffentlichen Diskurs ausgeschlossen. Fragen Sie dazu mal beim Netzwerk Wissenschaftsfreiheit nach, das Sie wohlweislich aus allen Debatten zum Thema Wissenschaftskommunikation herausgehalten haben!
13.06.24
Götz Frömming [AFD]
Ja! Warum wohl?)
Michael Kaufmann [AFD]
Beides ist nicht im erforderlichen Umfang gegeben. Das Bildungsniveau befindet sich im freien Fall. Bevor wir über gelingende Wissenschaftskommunikation sprechen, muss der rasante Niedergang des Bildungssystems umgekehrt werden.
13.06.24
Götz Frömming [AFD]
Ja!)
Michael Kaufmann [AFD]
Noch viel bedenklicher ist jedoch, dass wir bei vielen Themen, wie bei Corona, beim Klima, ja selbst bei biologischen Tatsachen, eine selektive Kommunikation erleben, die die jeweilige Regierungsagenda stärker widerspiegelt als die tatsächliche wissenschaftliche Debatte.
13.06.24
Malte Kaufmann [AFD]
Genau so ist es!)
Michael Kaufmann [AFD]
Vielmehr werden vermeintliche wissenschaftliche Tatsachen als Keulen benutzt, um politische Entscheidungen zu verteidigen.
13.06.24
Götz Frömming [AFD]
Klar!)
Michael Kaufmann [AFD]
und ein Diktat der Wissenschaft zu etablieren. Das ist nicht nur wissenschaftlich blanker Unsinn;
13.06.24
Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Das ist Verleumdung!)
Michael Kaufmann [AFD]
Sie fordern in Ihrem Antrag eine Fülle neuer Instrumente und Formate der Wissenschaftskommunikation. Wozu? Wir haben den von Ihnen so geschätzten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Setzen Sie sich doch dafür ein, dass der seinen Bildungsauftrag erfüllt, statt die Opposition zu bekämpfen!
13.06.24
Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Mein Gott!)
Michael Kaufmann [AFD]
Frau Präsidentin! Geehrte Kollegen! Wissenschaft ist, wenn ein Phänomen unklar und umstritten ist. Alles andere ist Lehrbuchwissen. Das Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie gilt so lange, bis es von der nächsten Studie widerlegt ist.
13.06.24
Götz Frömming [AFD]
Richtig!)
Michael Kaufmann [AFD]
Sie fordern in Ihrem Antrag eine Fülle neuer Instrumente und Formate der Wissenschaftskommunikation. Wozu? Wir haben den von Ihnen so geschätzten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Setzen Sie sich doch dafür ein, dass der seinen Bildungsauftrag erfüllt, statt die Opposition zu bekämpfen!
13.06.24
Ruppert Stüwe [SPD]
Auch da liegen Sie falsch!
Michael Kaufmann [AFD]
Nehmen wir die Coronakrise als Beispiel. Diese führen Sie als gelungenes Beispiel der Wissenschaftskommunikation an. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie wir spätestens aus den RKI-Protokollen wissen. Wer damals anmahnte, was auch RKI-intern diskutiert wurde, dass nämlich Schulschließungen, die Isolation alter Menschen oder dauerhaftes Tragen von Masken ernsthafte Schäden nach sich ziehe, wurde als Coronaleugner diffamiert. Das war keine Wissenschaftskommunikation; das war diktatorische Unterdrückung eines wissenschaftlichen Diskurses.
13.06.24
Ruppert Stüwe [SPD]
Wem werfen Sie jetzt vor, in einer Diktatur zu leben?)
Michael Kaufmann [AFD]
im Falle einer Notlage die Demokratie hinten anzustellen
13.06.24
Beatrix von Storch [AFD]
Hört! Hört!)
Michael Kaufmann [AFD]
eine Forderung, die wir als AfD seit Langem erheben. Wer diese nötigen finanziellen Voraussetzungen nicht schaffen will, der betreibt mit seinen Forderungen nur wohlfeile Schaufensterpolitik.
16.10.24
Markus Hümpfer [SPD]
Dabei hören Sie gar nicht auf die Wissenschaft!
Michael Kaufmann [AFD]
eine Forderung, die wir als AfD seit Langem erheben. Wer diese nötigen finanziellen Voraussetzungen nicht schaffen will, der betreibt mit seinen Forderungen nur wohlfeile Schaufensterpolitik.
16.10.24
Carolin Wagner [SPD]
Das stimmt doch gar nicht!)
Michael Kaufmann [AFD]
Da stellt sich die Frage: In welchen Fächern gibt es denn die viel zitierten prekären Arbeitsverhältnisse? Das sind die Fächer, die a) heillos überlaufen sind, b) vergleichsweise wenige Drittmittel einwerben und c) deren Absolventen auf dem Arbeitsmarkt wenig gefragt sind. Deshalb: Augen auf bei der Wahl des Studienfachs! Wer ein MINT-Fach studiert, der wird nicht nur als Absolvent deutlich besser bezahlt; der bekommt auch bessere Vertragsbedingungen bei der Promotion.
16.10.24
Maja Wallstein [SPD]
Interessant, wie abfällig Sie über Studierende reden!)
Michael Kaufmann [AFD]
als ein Instrument der politischen Unterdrückung, ein Werkzeug, um Kritiker zu diffamieren und mundtot zu machen. Solche Methoden haben keinen Platz in einer Demokratie, die auf Meinungsfreiheit und Pluralität basiert.
20.12.24
Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Das hat mit Freiheit nichts zu tun!)
Michael Kaufmann [AFD]
sondern eine Unterabteilung des Innenministeriums. Wie soll eine solche Institution objektiv arbeiten?
20.12.24
Benjamin Strasser [FDP]
An Recht und Gesetz gebunden!)
Michael Kaufmann [AFD]
Ich spreche hier nicht als Außenseiter, sondern als jemand, der in der DDR erlebt hat, was es bedeutet, von einem Geheimdienst überwacht zu werden.
20.12.24
Benjamin Strasser [FDP]
Wie oft haben Sie denn gegen die Stasi geklagt?)
Michael Kaufmann [AFD]
Besonders erschreckend: 2018 ließ Kramer die AfD eigenmächtig als Prüffall einstufen – entgegen dem Rat des Bundesamtes und interner Fachreferate.
20.12.24
Beatrix von Storch [AFD]
Hört! Hört!)
Michael Kaufmann [AFD]
als ein Instrument der politischen Unterdrückung, ein Werkzeug, um Kritiker zu diffamieren und mundtot zu machen. Solche Methoden haben keinen Platz in einer Demokratie, die auf Meinungsfreiheit und Pluralität basiert.
20.12.24
Beatrix von Storch [AFD]
Sagt Ihnen ein Stasi-Opfer! Hören Sie mal zu!
Michael Kaufmann [AFD]
Ich spreche hier nicht als Außenseiter, sondern als jemand, der in der DDR erlebt hat, was es bedeutet, von einem Geheimdienst überwacht zu werden.
20.12.24
Josef Oster [CDU/CSU]
Tja, dann kennen Sie ja den Unterschied!
Michael Kaufmann [AFD]
Der Verfassungsschutz dient dabei als Schild und Schwert dieses Kartells der Machtverlierer.
20.12.24
Karsten Hilse [AFD]
Das ist ein Stasi-Opfer! Ihr seid die Schergen!
Michael Kaufmann [AFD]
Alle anderen Parteien haben ein Kartell geschlossen, um einen Wahlverlierer ins Amt des Ministerpräsidenten zu hieven.
20.12.24
Marc Henrichmann [CDU/CSU]
Dann brauchen Sie halt einen Koalitionspartner!)
Michael Kaufmann [AFD]
Die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen sind keinesfalls demokratiemüde. Sie sind keinesfalls politikverdrossen. Im Gegenteil: Sie wollen echte Demokratie, keine Machtspiele eines erstarrten Systems. Die Altparteien haben diese Sehnsucht verraten.
20.12.24
Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Herr Kaufmann, Ihre Anstecknadel, die Deutschlandfahne, hängt schief!)
Michael Kaufmann [AFD]
Woher er die dafür genutzten Materialien hatte, bleibt bis heute ein Rätsel. Dieser Vorgang ist einer Demokratie unwürdig.
20.12.24
Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Herr Kaufmann, warum sind Sie nicht im Thüringer Landtag? Da könnten Sie das alles besprechen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Der Verfassungsschutz dient dabei als Schild und Schwert dieses Kartells der Machtverlierer.
20.12.24
Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Sie widersprechen sich gerade: Entweder sie haben die Macht oder nicht!)
Michael Kaufmann [AFD]
Der Thüringer Verfassungsschutz wird seit 2019 nicht in der vorgeschriebenen Weise demokratisch kontrolliert; Herr Hoppenstedt: seit 2019 nicht demokratisch kontrolliert! Er ist keine unabhängige Behörde,
20.12.24
Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Das entscheiden Sie nicht, Herr Kaufmann!)
Michael Kaufmann [AFD]
Hausdurchsuchungen wegen läppischer Bemerkungen über Regierende: Das gab es nicht einmal in der DDR. Doch heute, im Jahr 2024, wird die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten.
20.12.24
Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Da stehen Sie und reden darüber!)
Michael Kaufmann [AFD]
Und heute? Heute erlebe ich ein Déjà-vu. Meine Kommunikation wird vermutlich überwacht, meine Umgebung von inoffiziellen Mitarbeitern infiltriert. In Ostdeutschland hat der Verfassungsschutz einen fatalen Beigeschmack. Er wird als Nachfolger der Stasi wahrgenommen,
20.12.24
Bettina Hagedorn [SPD]
Das ist aber eine Fehlwahrnehmung!)
Michael Kaufmann [AFD]
Die Zahl der Menschen, die von den Übergriffen des Staates und seines Handlangers Verfassungsschutz endgültig genug haben, wird täglich größer. Die AfD wird weiter die Stimme dieser Bürger sein: klar, laut und kompromisslos.
20.12.24
Leon Eckert [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Da ist viel Frust über die Aufstellung!)
Michael Kaufmann [AFD]
In Thüringen ist die AfD die einzige Oppositionspartei.
20.12.24
Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]
Auch die muss sich an Recht und Gesetz halten!)
Michael Kaufmann [AFD]
Und als wäre das nicht genug, müssen wir über die untragbaren Zustände im Thüringer Verfassungsschutz sprechen. Die zwielichtige Gestalt Stephan Kramer, die diese Behörde leitet, erfüllt nicht einmal die gesetzlichen Voraussetzungen für seine Position,
20.12.24
Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]
Erklären Sie das doch mal in Thüringen!)
Michael Kaufmann [AFD]
nämlich die Befähigung zum Richteramt.
20.12.24
Fabian Griewel [FDP]
Lesen Sie das Gesetz!)
Michael Kaufmann [AFD]
Als Gesellschaft und Rechtsstaat müssen wir klare Kante zeigen
29.01.25
Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Als Parlamentarier kann man auch einen Antrag stellen!)
Michael Kaufmann [AFD]
Meine Damen und Herren, es mag noch einige antisemitische Rechtsextreme geben, doch die Bedrohung für Juden in Deutschland und für den Staat Israel geht heute vor allem vom Linksextremismus und vom muslimischen Antisemitismus aus.
29.01.25
Maja Wallstein [SPD]
Das stimmt nicht!)
Michael Kaufmann [AFD]
Den erwähnen Sie zwar in Ihrem Antrag; die wahre Dimension des Judenhasses unter Muslimen verschweigen Sie jedoch schamhaft. Der muslimische Antisemitismus war in jüngster Zeit für die meisten Bedrohungen und Gewalttaten verantwortlich.
29.01.25
Maja Wallstein [SPD]
Mit der Wahrheit nehmen Sie es ja nicht so genau!)