- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Stephan Albani an Ruppert Stüwe
Die berufliche Bildung ist es tatsächlich wert, dass wir uns auch zweimal am Tag mit ihr beschäftigen. Mich hat ein bisschen gestört, dass wir gerade am Anfang der Debatte darüber geredet haben, dass Studium und berufliche Bildung sich gegenseitig etwas wegnehmen. Ich finde das immer dann besonders befremdlich, wenn man ins Handbuch guckt und sieht, dass es Kollegen sind, die selbst studiert haben, die sagen, dass man berufliche Bildung eigentlich anders bewerten muss und dass nicht jeder Abitur machen sollte und dass es nicht für jeden notwendig ist, an die Universität zu gehen. Ich finde, wer sich in seinem Leben dafür entschieden hat, diesen Weg einzuschlagen, der sollte es anderen nicht vorwerfen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Jeder soll den Weg gehen, der für ihn richtig ist!)
Wir werden dafür sorgen, dass die Ausbildung mit dem Programm „InnoVET“ wieder attraktiv wird – da waren Sie übrigens in der Regierung dabei –, und wir planen jetzt eine Exzellenzinitiative Berufliche Bildung
Das ist dasselbe!)
Wir wollen eine Ausbildungsgarantie abgeben und alles dafür tun, dass diese auch erfüllt werden kann. Das ist die entscheidende Änderung der Haltung bei der Ausbildung, für die diese Koalition steht.
Die Ausbildungsgarantie macht dieses System kaputt!)
welchen Bildungsweg er wählen soll,
Das tun Sie sehr wohl!)
Ich schreibe niemandem vor,
Das wäre ja noch schöner!)
Die Union fordert in ihrem Antrag zukunftsweisende Energieforschung und eine Technologieagenda. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, ich kann Sie beruhigen: Wir sind schon längst dabei, das umzusetzen, und zwar ohne dabei nach der magischen Technologie zu suchen, sondern indem wir einfach mit den Realitäten arbeiten.
Man kann sich etwas auch so lange einreden, bis man es glaubt!)
Erstens fordern Sie mehr Geld. Sie sagen allerdings nicht, wie viel, und Sie sagen auch nicht, woher es kommen soll. So leicht kann ich es mir als Politiker einer Regierungskoalition leider nicht machen. Ich muss diese zwei Fragen beantworten.
Das ist doch alles nur Blabla! So ein Quatsch!)
Zweitens fordern Sie, was Sie immer fordern: Sie fordern eine Strategie. Und das Wichtigste an dieser Strategie ist, dass die wissenschaftlichen Erkenntnisse tatsächlich nahe zu den Patientinnen und Patienten gebracht werden. Genau das machen wir in der Nationalen Klinischen Studiengruppe. Gehen Sie doch mal an die Charité, und schauen Sie sich das an!
Da waren wir doch! Die kritisieren das doch geradezu!)
Das war es dann auch in Ihrem Antrag, und es tut mir leid: Das reicht mir einfach nicht, um zustimmen zu können.
Das ist hier eine Märchenstunde!)
Wie man das übrigens macht, dass wir gemeinsam was entscheiden können, hat Martina Stamm-Fibich als Vorsitzende des Petitionsausschusses gezeigt. Da haben wir gerade mit dem höchsten Votum insgesamt eine entsprechende Petition unterstützt. Und genau in diesem Sinne sollten wir bei diesem Thema zusammenarbeiten;
Das haben Sie verweigert!)
Diesen Zustand müssen wir ändern. Davon, wie wir das mit den Pharmaunternehmen zusammen machen können, damit wir da endlich gemeinsam forschen können und die Forschung an Fahrt aufnimmt, steht zum Beispiel gar nichts in Ihrem Antrag.
Wir brauchen Grundlagenforschung!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wer unter ME/CFS leidet, leidet unter starker Erschöpfung, unter Schmerzen, unter Schlaf- und Konzentrationsstörungen. Schon leichte körperliche Anstrengungen oder geistige Aktivitäten verschlimmern die Situation für die Betroffenen für Tage oder Wochen. Wer unter ME/CFS leidet, ist oft aus dem Leben gerissen, kann nicht arbeiten und sich nicht um die Familie kümmern.
Dann tut doch mal was!)
Wer an ME/CFS leidet, leidet an einer Krankheit, die bereits seit 1969 als neurologische Erkrankung klassifiziert wurde, aber immer noch viel zu selten und oft viel zu spät diagnostiziert wird. Deshalb ist es gut, dass wir über ME/CFS reden, dass wir dieser Krankheit Aufmerksamkeit schenken und sie bekannt machen.
Sie braucht keine PR; es braucht eine Behandlung!)
Die Zahl der ME/CFS-Betroffenen hat immens zugenommen. Die Coronapandemie hat über einer Million Menschen postvirale Entzündungen und eine Fatigue beschert. Die Impfung hat viele Menschen vor den Folgen einer Infektion mit dem Virus geschützt, aber sie hat in wenigen Fällen auch zu solchen Symptomen geführt, wie sie bei Post-Covid in ihren schlimmsten Ausprägungen zu finden sind. Wir müssen daher mehr in die Forschung zu ME/CFS und Post-Covid investieren.
Ja, dann machen Sie das doch!)
– Ja, wir machen das; die Koalition hat da umgesteuert. Nach langen Jahren, in denen wir diese Krankheiten strukturell zu wenig erforscht haben, haben wir deutlich umgesteuert. Mit 30 Millionen Euro setzen wir uns im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation ein; das BMBF fördert mit insgesamt 22,5 Millionen Euro Forschung und Entwicklung zu den beiden Krankheiten.
Das reicht nicht!)
Ich will da mal die Etablierung der Nationalen Klinischen Studiengruppe hervorheben. Sie forscht in einem Bereich der Medikamentenentwicklung, der von privaten Unternehmen vernachlässigt wird, weil die Aussichten auf Erfolg diesen Unternehmen zu unsicher sind.
Umso größer ist die Notwendigkeit!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eben noch mitten im Leben, mitten im Beruf, mitten in der Familie – ME/CFS, Post Covid und selten auch Post-Vac treffen vor allem Menschen unter 50, häufig Frauen. Eben noch Kollegin, Freundin, Mutter, jetzt unfähig, an diesem Leben teilzunehmen, weil es zu erschöpfend ist, weil schon die leichteste Tätigkeit zu sehr anstrengt – das ist das Gemeinsame der drei Krankheiten, über die wir heute sprechen. Und noch etwas ist ihnen gemeinsam: Wir können die Ursachen und die Mechanismen dieser Krankheiten noch nicht vollständig beschreiben. Es gibt keine eindeutige Diagnose. Wir müssen immer über die Symptome gehen.
Genau! Richtig!)
Ich bin auch froh darüber – ich habe eher eine Rede der Gemeinsamkeiten vorbereitet –, dass Sie in Ihrer Großen Anfrage Post-Vac extra angesprochen haben. Die Impfung hat viel Gutes bewirkt. Sie hat schwere Verläufe verhindert. Und wir werden noch erleben, dass Post-Vac an diesem Pult dazu benutzt wird, um gegen die Impfung zu hetzen.
Das ist Quatsch!)
Was diese Krankheiten auch zeigen: Dort, wo es große Unsicherheiten gibt, weil wir die Mechanismen der Krankheiten nicht kennen, braucht es öffentliche Forschung; auch da haben Sie Recht. Pharmaunternehmen wagen sich nämlich in diesem Bereich nicht vor.
Deswegen muss man es zusammen mit ihnen machen!)
und dass Sie an anderer Stelle immer sehr genau darauf achten, Staatsaufgaben zu begrenzen.
Wir hätten die Gelder der DATI genommen; das wissen Sie!)
Ich möchte an diesem Pult auch ehrlich sein und nicht allen alles versprechen, weder bei den möglichen Erfolgen der Forschung noch bei den Mitteln, die wir investieren. Unter den vorhandenen Bedingungen sind es immer Abwägungsentscheidungen. Natürlich kann man immer mehr fordern, Herr Albani. Man muss aber auch zur Kenntnis nehmen, dass Sie nie im Haushaltsauschuss mehr Geld beantragt haben
Doch! Selbstverständlich!)
Wir haben im Parlament aber durchaus auch als Haushaltsgesetzgeber gehandelt. Deshalb hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung rund 60 Millionen Euro und das Gesundheitsministerium 81 Millionen Euro sowie weitere 52 Millionen Euro für Rehaeinrichtungen für erkrankte Kinder und Jugendliche bereitgestellt.
Über sechs Jahre!)
Zwischenrufe von Ruppert Stüwe an Stephan Albani