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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wer unter ME/CFS leidet, leidet unter starker Erschöpfung, unter Schmerzen, unter Schlaf- und Konzentrationsstörungen. Schon leichte körperliche Anstrengungen oder geistige Aktivitäten verschlimmern die Situation für die Betroffenen für Tage oder Wochen. Wer unter ME/CFS leidet, ist oft aus dem Leben gerissen, kann nicht arbeiten und sich nicht um die Familie kümmern.
Wer an ME/CFS leidet, leidet an einer Krankheit, die bereits seit 1969 als neurologische Erkrankung klassifiziert wurde, aber immer noch viel zu selten und oft viel zu spät diagnostiziert wird. Deshalb ist es gut, dass wir über ME/CFS reden, dass wir dieser Krankheit Aufmerksamkeit schenken und sie bekannt machen.
Sie braucht keine PR; es braucht eine Behandlung!)
Die Zahl der ME/CFS-Betroffenen hat immens zugenommen. Die Coronapandemie hat über einer Million Menschen postvirale Entzündungen und eine Fatigue beschert. Die Impfung hat viele Menschen vor den Folgen einer Infektion mit dem Virus geschützt, aber sie hat in wenigen Fällen auch zu solchen Symptomen geführt, wie sie bei Post-Covid in ihren schlimmsten Ausprägungen zu finden sind. Wir müssen daher mehr in die Forschung zu ME/CFS und Post-Covid investieren.
Beifall bei der SPD
Ja, dann machen Sie das doch!)
– Ja, wir machen das; die Koalition hat da umgesteuert. Nach langen Jahren, in denen wir diese Krankheiten strukturell zu wenig erforscht haben, haben wir deutlich umgesteuert. Mit 30 Millionen Euro setzen wir uns im EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation ein; das BMBF fördert mit insgesamt 22,5 Millionen Euro Forschung und Entwicklung zu den beiden Krankheiten.
Ich will da mal die Etablierung der Nationalen Klinischen Studiengruppe hervorheben. Sie forscht in einem Bereich der Medikamentenentwicklung, der von privaten Unternehmen vernachlässigt wird, weil die Aussichten auf Erfolg diesen Unternehmen zu unsicher sind.
Umso größer ist die Notwendigkeit!)
Diesen Zustand müssen wir ändern. Davon, wie wir das mit den Pharmaunternehmen zusammen machen können, damit wir da endlich gemeinsam forschen können und die Forschung an Fahrt aufnimmt, steht zum Beispiel gar nichts in Ihrem Antrag.
Beifall bei der SPD
Wir brauchen Grundlagenforschung!)
Medizinstudien kosten nicht nur Geld, sie brauchen auch Zeit und Geduld. Ob Studien zum Erfolg führen, können wir in der Politik nicht entscheiden, aber wir können die Bedingungen verbessern. Das haben wir gemacht in den letzten Haushaltsverhandlungen. Wir haben damit einen Prozess angestoßen, und wir werden diesen Prozess fortsetzen.
Ich kann Ihre Anträge ablehnen, weil Sie in Ihrem Antrag zur Forschung nur diese drei Forderungen haben:
Erstens fordern Sie mehr Geld. Sie sagen allerdings nicht, wie viel, und Sie sagen auch nicht, woher es kommen soll. So leicht kann ich es mir als Politiker einer Regierungskoalition leider nicht machen. Ich muss diese zwei Fragen beantworten.
Das ist doch alles nur Blabla! So ein Quatsch!)
Sie können das einfach fordern, ohne eine konkrete Summe zu nennen und ohne auszuführen, wie Sie das im Haushalt abbilden können.
Zweitens fordern Sie, was Sie immer fordern: Sie fordern eine Strategie. Und das Wichtigste an dieser Strategie ist, dass die wissenschaftlichen Erkenntnisse tatsächlich nahe zu den Patientinnen und Patienten gebracht werden. Genau das machen wir in der Nationalen Klinischen Studiengruppe. Gehen Sie doch mal an die Charité, und schauen Sie sich das an!
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Da waren wir doch! Die kritisieren das doch geradezu!)
Das Dritte ist, Post-Vac mit einzubeziehen.
Das war es dann auch in Ihrem Antrag, und es tut mir leid: Das reicht mir einfach nicht, um zustimmen zu können.
Das ist hier eine Märchenstunde!)
Wie man das übrigens macht, dass wir gemeinsam was entscheiden können, hat Martina Stamm-Fibich als Vorsitzende des Petitionsausschusses gezeigt. Da haben wir gerade mit dem höchsten Votum insgesamt eine entsprechende Petition unterstützt. Und genau in diesem Sinne sollten wir bei diesem Thema zusammenarbeiten;
Das haben Sie verweigert!)
denn es gibt viele in diesem Haus, die gemeinsam an dem Thema „ME/CFS und Long Covid“ arbeiten wollen.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Als Nächstes erhält das Wort Dr. Christina Baum für die AfD-Fraktion.
Beifall bei der AfD)