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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eben noch mitten im Leben, mitten im Beruf, mitten in der Familie – ME/CFS, Post Covid und selten auch Post-Vac treffen vor allem Menschen unter 50, häufig Frauen. Eben noch Kollegin, Freundin, Mutter, jetzt unfähig, an diesem Leben teilzunehmen, weil es zu erschöpfend ist, weil schon die leichteste Tätigkeit zu sehr anstrengt – das ist das Gemeinsame der drei Krankheiten, über die wir heute sprechen. Und noch etwas ist ihnen gemeinsam: Wir können die Ursachen und die Mechanismen dieser Krankheiten noch nicht vollständig beschreiben. Es gibt keine eindeutige Diagnose. Wir müssen immer über die Symptome gehen.
Es gibt keine zuverlässig wirksamen Medikamente und Therapien, und es gibt einen riesigen Forschungsbedarf auf diesem Feld. Gemeinsam haben wir das immer wieder deutlich gemacht, zuallererst die Betroffenen selbst und ihre Angehörigen – vor ihnen und dem, was sie leisten, habe ich einen riesigen Respekt –,
Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
aber auch wir im Parlament durch Anfragen und Anträge. Ich finde es gut, dass die CDU/CSU-Fraktion das Thema immer wieder auf die Tagesordnung setzt, auch mit der gebotenen Ernsthaftigkeit.
Wir haben im Parlament aber durchaus auch als Haushaltsgesetzgeber gehandelt. Deshalb hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung rund 60 Millionen Euro und das Gesundheitsministerium 81 Millionen Euro sowie weitere 52 Millionen Euro für Rehaeinrichtungen für erkrankte Kinder und Jugendliche bereitgestellt.
Medikamente und andere Therapieansätze werden aktuell erprobt in Deutschland, in Europa und weltweit. Weil wir die Mechanismen dieser Krankheiten noch nicht genau kennen, erfolgt diese Erprobung in der nationalen Studienplattform gerade mit vorhandenen Medikamenten. Ich finde diesen Ansatz übrigens gar nicht verkehrt. Er ist richtig; denn er wird schneller zu Erfolgen führen.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Ich möchte an diesem Pult auch ehrlich sein und nicht allen alles versprechen, weder bei den möglichen Erfolgen der Forschung noch bei den Mitteln, die wir investieren. Unter den vorhandenen Bedingungen sind es immer Abwägungsentscheidungen. Natürlich kann man immer mehr fordern, Herr Albani. Man muss aber auch zur Kenntnis nehmen, dass Sie nie im Haushaltsauschuss mehr Geld beantragt haben
Doch! Selbstverständlich!)
und dass Sie an anderer Stelle immer sehr genau darauf achten, Staatsaufgaben zu begrenzen.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Wir hätten die Gelder der DATI genommen; das wissen Sie!)
Was diese Krankheiten auch zeigen: Dort, wo es große Unsicherheiten gibt, weil wir die Mechanismen der Krankheiten nicht kennen, braucht es öffentliche Forschung; auch da haben Sie Recht. Pharmaunternehmen wagen sich nämlich in diesem Bereich nicht vor.
Deswegen muss man es zusammen mit ihnen machen!)
Das müssen wir immer im Blick haben, wenn wir zum Beispiel über ein Gesetz zur Medizinforschung reden. Wir korrigieren hier Marktversagen mit öffentlichem Geld. Dafür brauchen wir aber auch eine stärkere Kooperationsbereitschaft der betreffenden Unternehmen.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bei denjenigen, die am stärksten unter Post Covid leiden, ähneln die Symptome denen von ME/CFS, einer Krankheit, die wir zu lange ignoriert haben. Bei den davon Betroffenen müssen wir uns entschuldigen
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
für die jahrelang zu geringfügige Forschung. Noch heute werden sie zum Teil in Rehas gesteckt, die ihr Leiden vergrößern, anstatt es zu lindern. Wenn wir heute über Post Covid sprechen, dürfen wir ME/CFS nicht aus dem Blick verlieren. Auch die Forschung daran müssen wir nachhaltig stärken.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Ich bin auch froh darüber – ich habe eher eine Rede der Gemeinsamkeiten vorbereitet –, dass Sie in Ihrer Großen Anfrage Post-Vac extra angesprochen haben. Die Impfung hat viel Gutes bewirkt. Sie hat schwere Verläufe verhindert. Und wir werden noch erleben, dass Post-Vac an diesem Pult dazu benutzt wird, um gegen die Impfung zu hetzen.
Ich bin froh, dass die Betroffenen sich auf diese Hetze und diesen Missbrauch nicht einlassen. Und ich bin der Union dankbar, dass sie das so sorgfältig getrennt hat und sagt: Dafür brauchen wir Forschung. – Das hat aber nichts damit zu tun, wie wir die Impfung insgesamt beurteilen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Der erste Schritt beim Kampf gegen Post Covid ist gegangen. Ich bin froh, gemeinsam mit Ihnen und den Betroffenen die weiteren Schritte zu gehen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Das Wort hat der Abgeordnete Martin Sichert für die AfD-Fraktion.
Beifall bei der AfD