- Bundestagsanalysen

Kollege, die Schüler gehen gerade!)

Vielen Dank.

Das ist doch eigentlich eine schöne Debatte! Aber das Ergebnis ist leider unschön!

– Wir machen auch mehr, keine Sorge.

Da sitzen so viele fleißige Menschen, die können vielleicht auch ein drittes Ding machen!)

möchte ich ihr sagen: Damit, die Priorität am Anfang der Legislaturperiode auf das BAföG zu legen, dass Studierende ausreichend Geld bekommen, dass mehr Menschen der Zugang zum Studium eröffnet wird, dass wir einen Nothilfemechanismus für Pandemien schaffen, haben Sie absolut richtig gehandelt. Vielen Dank dafür, Frau Ministerin!

Aber in einem halben Jahr kann man in einem Ministerium auch zwei Dinge machen und nicht nur eins!)

Da von der Bundesregierung die Ministerin für Bildung und Forschung, Frau Stark-Watzinger, hier ist,

Warum spricht sie eigentlich nicht?)

Wenn ich mir Ihren Antrag ansehe, dann muss ich feststellen: Sie sind endlich in der Opposition angekommen. Die Problemanalyse klappt schon an einigen Stellen, und dann kommt das große Wünsch-dir-was.

Die ganzen Vorschläge haben wir doch gemacht!)

kommen aus der Medizintechnik. Im pharmazeutischen Sektor gibt es die größte Steigerung bei den Patentanmeldungen, dann kommt die Biotechnologie.

Das ist eine tolle Rede für 16 Jahre Forschungspolitik der Union! Das muss man an der Stelle mal erzählen!)

Aber da Sie so belehrend waren, würde ich Sie bitten, den Blick einmal über die Spree zu lenken und nicht nur in die Vergangenheit der HU, sondern auf die Max-Planck-Forschungsstelle für die Wissenschaft der Pathogene. Dort forscht Emmanuelle Charpentier.

Nobelpreisträgerin 2020!)

Sie hat 2020 den Nobelpreis für Biotechnologie bekommen, und sie forscht hier in Berlin. Vielleicht sollten Sie nicht nur in die Vergangenheit schauen, sondern sich auch die heutige Gesellschaft ansehen.

Das ist leider nicht mehr die Zukunft, wenn ihr hier nicht richtig handelt!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Kernfusionsforschung ist ein europäisches Erfolgsmodell und wissenschaftlich tatsächlich von hoher Relevanz. Deswegen ärgert mich der Antrag so sehr, den Sie hier heute eingebracht haben.

Aha! Warum?)

Denn Sie machen das, was Sie in letzter Zeit immer machen:

Themen nach vorne bringen?)

Vielen Dank.

Was machen Sie denn jetzt eigentlich? Das haben wir nicht verstanden nach der Rede!)

In der Bildung, in der Mobilität, in der Sicherheit, überall da kommt es darauf an, als was man in der Gesellschaft wahrgenommen wird, als Mann oder als Frau, und das hat Auswirkungen.

18.10.23

Ey, Freunde, bleibt doch mal locker!)

Drittens. Ich finde die ernsthafte Debatte mit der Union gut; manchmal höre ich dem Oppositionsführer in der Generalaussprache des Deutschen Bundestags zu. Er ist gefragt worden, woher er eigentlich das Geld für seine Steuersenkungen nimmt.

13.12.23

Er hat Lindner zitiert! Erzählt nicht immer den gleichen Quatsch!)

Vielen Dank.

13.12.23

Hört dem Friedrich Merz mal zu, dann könnt ihr was lernen!)

Daraufhin sagt er: Thema Mitfinanzierung; dort, wo der Bund Aufgaben von Ländern und Kommunen mitfinanziert, da könne er sich vorstellen zu sparen.

13.12.23

Er hat Christian Lindner zitiert! Korrekte Quelle benennen!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag ist, glaube ich, maßgeblich aus Düsseldorf inspiriert; zumindest musste ich, als ich den Antrag las, sofort an den Song der „Toten Hosen“ denken.

Positivstes Mindsetting ever, ever, Herr Kollege! Beste Laune!)

Ich bitte ganz stark darum, die Infrastrukturen zu nutzen, die wir bereitstellen, und sich vertrauensvoll zum Beispiel an die SPRIND zu wenden und zu prüfen, was es da an Unterstützung gibt. Auch das hat die Koalition auf diesem Gebiet hervorragend geregelt.

Die SPRIND ist ja von uns!)

Die Start-ups wurden in einer Rede schon auf zwei herunterreduziert, um die es anscheinend geht.

Nee, nee, nee! Zwei machen Laserfusion!)

„Es kommt die Zeit, … in der das Wünschen wieder hilft.“

Düsseldorfer Band! Die existiert noch!)

Zum Zweiten. Das Abkommen setzt auf Verbindungen und Projekte auf, die es schon lange in diesen Grenzregionen gibt. Änderungen im französischen Recht haben es notwendig gemacht, jetzt ein solches Abkommen auf nationaler Ebene zu schließen.

Das ist das Einzige, worum es geht!)

Und dann philosophiert Herr Kleinwächter da rum, was alles nicht funktionieren könnte, wie das denn so generell wäre und was er überhaupt denkt über das Autofahren.

Das ist AfD-Folklore!)

Wir als Ampelkoalition haben einen Antrag zur internationalen Wissenschaftspolitik eingebracht. Wir diskutieren immer wieder darüber, wie es in Europa weitergeht – im Ausschuss, mit der EU-Kommissarin –, auch im Hinblick auf die neuen Forschungsrahmenprogramme. Uns jetzt vorzuwerfen, wir machten da nichts, nur weil man selber keine Lust hat, sich an einer Debatte zu beteiligen, finde ich einfach nicht fair, richtig und angemessen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Das ist unparlamentarisch, was Sie hier machen, Herr Kollege!)

Zwischenrufe von Ruppert Stüwe an Thomas Jarzombek

Zum Dritten. „Hört auf die Wissenschaft!“, das haben wir im November gesagt. Was haben Sie getan? Sie haben manche von unseren Dingen übernommen, siehe Zukunftsstrategie im Februar.

10.05.23

Das stand schon im Koalitionsvertrag!

Gibt es beim Thema Kernfusion ähnliche Voraussetzungen wie bei dem Thema Kernspaltung, also gigantische Betonauflagen, dann wird es bei uns hinreichend schwierig. Andere Länder sind hier schon weiter unterwegs.

Welche?)

Meine Damen und Herren, lassen Sie uns bitte über die drängenden Fragen reden und nicht über Selbstverständlichkeiten.