Forschung braucht Energie zu bezahlbaren Preisen, sonst gehen dort die Lichter aus – mit verheerenden Folgen für die Zukunft Deutschlands. Dies wurde von der Bundesregierung bisher nicht berücksichtigt. Warum, werte Regierungsfraktionen, muss solch ein Antrag erst aus der Opposition kommen? Wieso kommen Sie nicht selbst darauf?

Der vorliegende Antrag zeigt, wie weit die Union heute von Pragmatismus und Vernunft entfernt ist. Ein grundsätzlich guter und wichtiger Ansatz wird dadurch entkräftet, dass Sie nicht den Mut aufbringen, sich des rot-grünen Zeitgeistes zu erwehren.

Die Anhörung im Ausschuss lag bereits eine Woche zurück, und die Stellungnahmen der Experten waren lange davor eingegangen. Sie hatten also genügend Zeit.

Entscheidend wird nun sein, die Marke SPRIND stärker ins Bewusstsein der Forscher zu bringen und das nötige Vertrauen zu schaffen. Der vorliegende Gesetzentwurf hat nach wie vor einen entscheidenden Schwachpunkt. Es fehlt an einer hinreichenden Kontrolle, ob die für die SPRIND aufgewendeten Steuergelder am Ende gut investiert sein werden. Die bisherige Projektliste klingt inhaltlich vielversprechend. Damit ist aber noch nichts über den Erfolg gesagt. Dies laufend zu prüfen, halten wir angesichts des massiven Einsatzes von Steuergeld für unerlässlich.

Als Gesellschaft und Rechtsstaat müssen wir klare Kante zeigen