Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wollte gerne auf die Äußerungen der Kollegin Klein-Schmeink eingehen und sie fragen, ob sie denn wirklich der Meinung ist, dass die Tatsache, dass in unserer Regierungszeit die Zahl der BAföG-Empfänger gesunken ist, ein Problem aufzeigt.
Die Wahrheit ist nämlich, dass die Zahl der BAföG-Empfänger vor allem deshalb gesunken ist, weil wir eine sehr, sehr gute wirtschaftliche Entwicklung hatten,
Beifall bei der CDU/CSU)
mit der Folge, dass Familien in unserem Land gute Einkommen hatten und deshalb nicht auf Sozialleistungen angewiesen waren. Wir sind der Meinung, dass es immer besser ist, auf eigenen Füßen zu stehen, als Sozialleistungen zu beantragen.
Wenn man aber dann – deshalb stehen wir total hinter dem BAföG – das BAföG beantragt, dann muss es auch so gut ausgestattet sein, dass man davon tatsächlich ein Studium bestreiten kann. Das ist der zweite Punkt, auf den ich im Zusammenhang mit Ihrer Rede eingehen wollte. Sie haben nämlich gesagt: „16 Jahre: Was haben Sie gemacht?“ Die Kolleginnen haben sehr deutlich gemacht, dass unsere BAföG-Erhöhungen immer deutlich über der Inflation lagen und Ihre BAföG-Erhöhungen schon heute von der Inflation aufgefressen sind.
Beifall bei der CDU/CSU)
Deshalb: Echte Sozialpolitik ist, wenn man wirklich hilft, und zwar in der Größenordnung, dass die Menschen – aber auch nur diejenigen, die wirklich etwas brauchen – dann auch davon leben können. Das Wichtigste ist immer eine gute wirtschaftliche Entwicklung. Mich würde interessieren, ob Sie das anders sehen.
Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU
Zuruf des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Frau Wagner, Sie sind einverstanden, dass die angesprochene Kollegin Klein-Schmeink antwortet? – Gut, dann machen wir das so.