- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Kevin Leiser
Zwischenrufe an Kevin Leiser
Kevin Leiser [SPD]
Ich bin neu im Deutschen Bundestag und neu im Verteidigungsausschuss. In den bisherigen Gremiensitzungen und Gesprächsrunden ist mir die hohe Einsatzbereitschaft, die Leistungsstärke und Motivation der Angehörigen unserer Bundeswehr positiv aufgefallen.
14.01.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
16 Jahre gute Arbeit!)
Kevin Leiser [SPD]
Die Ausführungen der Union waren leider geprägt von Selbstgerechtigkeit und Vergesslichkeit. Die 4,9‑Prozent-Partei Die Linke tut sich immer noch schwer, adäquat mit den Realitäten der internationalen Ebene umzugehen.
14.01.22
Ali Al-Dailami [BSW]
Wir halten uns an das Grundgesetz!)
Kevin Leiser [SPD]
Die Ausführungen der Union waren leider geprägt von Selbstgerechtigkeit und Vergesslichkeit. Die 4,9‑Prozent-Partei Die Linke tut sich immer noch schwer, adäquat mit den Realitäten der internationalen Ebene umzugehen.
14.01.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Ihr habt vergessen, dass ihr die letzten acht Jahre mit an der Regierung wart!
Kevin Leiser [SPD]
Im Gegensatz dazu arbeitet die Fortschrittskoalition intensiv an Strategien zur Nutzung des Weltraums. „Raumschiff Enterprise“ ist noch weit weg. Aber mit unserer Fortschrittskoalition
21.10.22
Unknown Unknown [fraktionslos]
Zu viel „Star Wars“ geguckt!)
Kevin Leiser [SPD]
Zweitens. Satellitenabschüsse müssen verboten und geächtet werden. Die Bundesregierung ist bereits einer entsprechenden Initiative bei den Vereinten Nationen beigetreten. – Herr Brandl, da sind Sie leider zu spät. Wie Herr Schätzl schon ausgeführt hat, ist das bereits erledigt durch Regierungshandeln.
21.10.22
Thomas Jarzombek [CDU/CSU]
Ach so!
Kevin Leiser [SPD]
Viertens. Wir werden die Überwachung von Objekten im Erdorbit wesentlich verbessern. Was für Objekte sind da überhaupt im Erdorbit? Wie bewegen die sich? Die Fraktion der CDU/CSU will Satelliten in den Weltraum schicken. Aber im Gegensatz zur Bundesregierung machen Sie sich keine Gedanken, wie man sie überwachen könnte.
21.10.22
Thomas Jarzombek [CDU/CSU]
Ach, das ist doch totaler Schwachsinn! Das haben wir doch alles beschrieben! Worüber Sie hier reden, haben wir alles beschrieben!)
Kevin Leiser [SPD]
Für Frau Merkel war das Internet „Neuland“.
21.10.22
Thomas Jarzombek [CDU/CSU]
Och! Da kriegst du doch Schmerzen bei so viel Wissenslosigkeit!)
Kevin Leiser [SPD]
Im Gegensatz dazu arbeitet die Fortschrittskoalition intensiv an Strategien zur Nutzung des Weltraums. „Raumschiff Enterprise“ ist noch weit weg. Aber mit unserer Fortschrittskoalition
21.10.22
Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU]
Glauben Sie das eigentlich selber noch mit der „Fortschrittskoalition“? Hören Sie mal die Nachrichten!
Kevin Leiser [SPD]
Zur Enge im Orbit. Anders als bei „Raumschiff Enterprise“ ist heute der relativ kleine Erdorbit von entscheidender Bedeutung. Im Erdorbit bewegen sich bereits über 24 000 Objekte. Der Weltraumschrott gefährdet Satelliten. Der freie Platz im Erdorbit wird kleiner.
21.10.22
Jörn König [AFD]
Sollen sie nach Deutschland kommen! Wir haben noch Platz!)
Kevin Leiser [SPD]
Zweitens. Satellitenabschüsse müssen verboten und geächtet werden. Die Bundesregierung ist bereits einer entsprechenden Initiative bei den Vereinten Nationen beigetreten. – Herr Brandl, da sind Sie leider zu spät. Wie Herr Schätzl schon ausgeführt hat, ist das bereits erledigt durch Regierungshandeln.
21.10.22
Falko Mohrs [SPD]
Das kennen Sie nicht!)
Kevin Leiser [SPD]
Herr Hahn, ich helfe Ihrer Erinnerung gern auf die Sprünge, und zwar mit einem Rückblick in das Jahr 2011. Vor knapp elf Jahren hat der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold – damals Opposition – die CDU/CSU-geführte Regierung davor gewarnt, die Bundeswehr kaputtzusparen.
23.11.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Aha!
Kevin Leiser [SPD]
Und jetzt halten Sie sich fest – Zitat –:
23.11.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Dann müssten Sie es doch jetzt besser wissen, oder?)
Kevin Leiser [SPD]
Wissen Sie, wie damals die CDU/CSU reagiert hat? Da gab es Zwischenrufe, die lauteten – Zitat –: „Langweilig!“ – Wir haben Ihnen gesagt, was passieren kann, dass so wenig Munition da ist, und Sie antworteten: „Langweilig!“ Sie haben es einfach ignoriert.
23.11.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Und was machen Sie jetzt?)
Kevin Leiser [SPD]
Herr Arnold hat vor Jahren den Munitionsmangel beklagt. Danach folgten Jahre der Untätigkeit von CDU/CSU,
23.11.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Dann sollten Sie doch jetzt schlauer sein!)
Kevin Leiser [SPD]
Nachdem das geklärt ist, wenden wir uns wieder der Zukunft zu. In den Dimensionen Cyber und Weltraum müssen wir uns besser aufstellen. Die Dimension Cyber hat für uns Priorität. Kollege Müller hat schon erwähnt: Wir werden 20 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Führungsfähigkeit, Funkgeräte, Serverkommunikationsmittel ausgeben. In der Dimension Cyber müssen wir uns organisatorisch besser aufstellen. Im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum in Bonn arbeiten die Bundeswehr, mehrere Bundesbehörden und auch zwei Bundesländer daran, Informationen über Cyberangriffe zusammenzutragen. Wir benötigen aber eine Zentralstelle, die anderen Stellen Weisungen erteilen kann. Da bin ich sehr froh, dass Innenministerin Nancy Faeser sich genau dafür einsetzt.
23.11.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Na, Gott sei Dank!)
Kevin Leiser [SPD]
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
23.11.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Langweilig!)
Kevin Leiser [SPD]
Herr Hahn, ich helfe Ihrer Erinnerung gern auf die Sprünge, und zwar mit einem Rückblick in das Jahr 2011. Vor knapp elf Jahren hat der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold – damals Opposition – die CDU/CSU-geführte Regierung davor gewarnt, die Bundeswehr kaputtzusparen.
23.11.22
Johann David Wadephul [CDU/CSU]
Bitte?)
Kevin Leiser [SPD]
Wir stärken in unserer Fortschrittskoalition die Sicherheit Deutschlands 2022,
23.11.22
Hannes Gnauck [AFD]
Das funktioniert hervorragend!)
Kevin Leiser [SPD]
Das haben unsere Soldatinnen und Soldaten mehr als verdient.
23.11.22
Gerold Otten [AFD]
Sie haben keine Munition und keine Waffen!)
Kevin Leiser [SPD]
Verteidigungsministerin Lambrecht hat das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr aufgestellt. Unsere Verteidigungsministerin und unser Bundeskanzler Olaf Scholz haben bereits 15 Staaten aus West- und Osteuropa für ein europäisches Luftverteidigungssystem zusammengeführt. Die Tornado-Nachfolge und die Beschaffung des schweren Transporthubschraubers
23.11.22
Gerold Otten [AFD]
Alles Ankündigungen!)
Kevin Leiser [SPD]
sind geklärt. Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsministerin Lambrecht konnten nun auch große Fortschritte bei FCAS, dem europäischen Kampfflugzeug der nächsten Generation, verzeichnen.
23.11.22
Gerold Otten [AFD]
Seit 20 Jahren kommt das!)
Kevin Leiser [SPD]
In den vergangenen Monaten konnten wir in unserer Fortschrittskoalition große Meilensteine zur Stärkung unserer Sicherheit verzeichnen. Die Ausgabe der persönlichen Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten läuft. Bis 2025 ist die Vollausstattung der Truppe mit Rucksäcken, Schutzwesten und Gefechtshelmen abgeschlossen.
23.11.22
Ingo Gädechens [CDU/CSU]
Na denn!)
Kevin Leiser [SPD]
CDU/CSU versuchen, diese Erfolge kleinzureden. Sie meinen, wir würden zu wenig für die Beschaffung von Munition tun.
23.11.22
Ingo Gädechens [CDU/CSU]
Richtig!)
Kevin Leiser [SPD]
ohne Verantwortung, ohne Engagement, ohne Entscheidungen. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU/CSU, Ihr Gebaren ist leider unterirdisch und scheinheilig.
23.11.22
Ingo Gädechens [CDU/CSU]
Ach was?)
Kevin Leiser [SPD]
Was für eine hervorragende Bilanz!
23.11.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Sagen Sie doch mal: Welchen Fortschritt bei FCAS gibt es denn?)
Kevin Leiser [SPD]
Abgesehen davon, dass wir angesichts knapper Produktionskapazitäten und begrenzter Lagermöglichkeiten nicht einfach auf den Bestellbutton klicken können: Wir arbeiten an Lösungen.
23.11.22
Florian Hahn [CDU/CSU]
Dann drücken Sie mal drauf, auf den Button!)
Kevin Leiser [SPD]
2011 hielt er hier an diesem Pult eine Rede, aus der ich gern zitieren möchte:
23.11.22
Gerold Otten [AFD]
Sie haben keine Ahnung!)
Kevin Leiser [SPD]
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
16.12.22
Stefan Müller [CDU/CSU]
Wir glauben ans Christkind, nicht an den Weihnachtsmann!)
Kevin Leiser [SPD]
Frau Leikert sprach eingangs von Weihnachtswünschen. Als letzter Redner in dieser Debatte habe ich auch einen Weihnachtswunsch dabei: Ich wünsche mir zu Weihnachten, dass die CDU/CSU im kommenden Jahr endlich ihre Rolle als glaubhafte, konstruktive
16.12.22
Stefan Müller [CDU/CSU]
Das heißt, einfach abnicken, was ihr vorschlagt, oder? Seltsames Demokratieverständnis!)
Kevin Leiser [SPD]
Mit ihren Manövern möchte die sogenannte AfD dem Parlament Zeit für wichtige Aufgaben rauben. Währenddessen baut sie ihre Verstrickungen zum Beispiel mit Reichsbürgern aus.
18.01.23
Enrico Komning [AFD]
Na, na, na! Keine falschen Behauptungen hier! Das kann gefährlich werden!)
Kevin Leiser [SPD]
Der Antrag bringt keinen Nutzen, Gewinn oder Vorteil. Die sogenannte AfD ist keine Alternative, sondern per Definition nutzlos für Deutschland.
18.01.23
Enrico Komning [AFD]
Der war lustig!)
Kevin Leiser [SPD]
Noch einen Satz zur Übernahme von Verantwortung. Was haben denn die Politikbereiche Inneres, Wirtschaft, Energie, Verteidigung, Gesundheit, Bildung, Landwirtschaft und Digitalisierung gemeinsam? Das sind die größten Herausforderungen, denen sich diese Fortschrittskoalition stellt, und die entsprechenden Ministerien waren zuvor von der CDU/CSU geführt. Es wäre schön, wenn von Ihnen auch Vorschläge in der Diskussion zur Übernahme von Verantwortung gekommen wären.
31.01.24
Henning Otte [CDU/CSU]
Sie wollten nie eine Erhöhung des Haushalts!)
Kevin Leiser [SPD]
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Wir stärken unsere Sicherheit durch die Unterstützung der Ukraine. Wenn wir die militärische Unterstützung, die humanitäre Unterstützung, die finanzielle Unterstützung und auch den deutschen Anteil an den EU-Hilfen für die Ukraine addieren, kommen wir bisher auf eine Unterstützungssumme von 38 Milliarden Euro. Das ist eine große Leistung. Das ist auch dann eine große Leistung, wenn wir uns zum Beispiel mit Frankreich vergleichen. Wenn wir alle Beträge addieren, die Frankreich der Ukraine zur Verfügung gestellt hat, dann kommen wir auf eine Summe von circa 16 Milliarden Euro.
31.01.24
Markus Grübel [CDU/CSU]
Aber jetzt vergleichen Sie doch mal das, was Sie in die ODA-Quote reinrechnen!)
Kevin Leiser [SPD]
Im Antrag der CDU/CSU heißt es unter dem Punkt II.2.c, dass Kooperationen zur Bekämpfung von Desinformation angestrebt werden sollen.
25.04.24
Tobias B. Bacherle [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Da war heute Morgen aber niemand von Ihnen!
Kevin Leiser [SPD]
Im Antrag der CDU/CSU heißt es unter dem Punkt II.2.c, dass Kooperationen zur Bekämpfung von Desinformation angestrebt werden sollen.
25.04.24
Jens Zimmermann [SPD]
Knallharte Forderung!)
Kevin Leiser [SPD]
Ich bin auch davon überzeugt, dass wir Solidarität brauchen.
17.10.24
Hannes Walter [SPD]
So ist es!)
Kevin Leiser [SPD]
Und ich freue mich jede Woche, wenn ich Berlin auch wieder hinter mir lassen kann, nach Hause fahre und die Grenze zu meinem Wahlkreis – zum schönen Hohenlohe – überschreite. Dann freue ich mich, dass ich die Vereine wieder erleben kann, dass ich die Wälder, die Wiesen, die Menschen dort sehen kann, und ich freue mich richtig, wieder in meiner Heimat im ländlichen Raum zu sein.
17.10.24
Anke Hennig [SPD]
Hört! Hört!)