Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Transformation“, „Transformation“, „Transformation“ – dieser Begriff findet sich genau 42-mal im Koalitionsvertrag der Ampel, zu Recht. Wir wollen und brauchen den Wandel von Gesellschaft und Wirtschaft zur CO2-Neutralität. Aber was braucht man dafür? Die Antwort: „Batterien, Batterien, Batterien“; denn sie speichern die Energie der Zukunft.

Ohne die Batterietechnologie ist die Transformation nicht realisierbar, ohne Batterien keine Elektromobilität, keine Energiewende. Deshalb haben unsere unionsgeführten Forschungsministerien seit 2007 in die Batterieforschung investiert, mit handfesten Erfolgen.

Vor zwei Tagen meldete ein Forschungsteam der HU Berlin einen sensationellen Durchbruch; denn es ist gelungen, eine Kathode aus Schwefel zu entwickeln und das schädliche Kobalt zu ersetzen. Das ist wirklich ein Durchbruch, Zukunft made in Germany. Ohne Förderung des Bundes wäre das nicht möglich gewesen; denn Grundlagenforschung kostet Geld, aber es lohnt sich.

Ein weiteres Beispiel: Am Dienstag wird die Forschungsfertigung Batteriezelle des Fraunhofer-Instituts in Münster eröffnet, auch dank des Einsatzes der damaligen Forschungsministerin Anja Karliczek. Zukunft made in Germany.

Frau Ministerin Stark-Watzinger lobt sich selbst für diesen zentralen Meilenstein, für ein technologisch souveränes Batterieökosystem in Deutschland. Aber sie legt es gleichzeitig trocken; denn die Mittel für die Batterieforschung werden dramatisch gekürzt. 100 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen wurden ersatzlos gestrichen, sind weg. Wissenschaft und Wirtschaft schlagen Alarm, wie das Kompetenznetzwerk Lithium-Ionen-Batterien: Das „Ende der deutschen Batterieforschung“ droht. Eine Forschungslandschaft, die über Jahre gewachsen ist, die bestens mit der Wirtschaft verzahnt ist, wird geopfert.

Die Folgen sind absehbar: Fachkräfte, Wissenschaftler und Unternehmen werden abwandern. Schon heute bewerben sich Masterstudenten und Doktoranden im Ausland; denn Länder wie Japan, Südkorea, USA oder China haben die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in diesem Bereich nahezu verdreifacht, und das Vertrauen schwindet. Ohne Frage, es wird weiter Batterien geben; aber die kommen dann eben aus anderen Ländern.

Die Batterieforschung in Deutschland braucht Planungssicherheit, und zwar jetzt.

Die Zeit wird knapp. Deshalb stellen wir diesen Antrag als Weckruf. Es geht nicht um Parteipolitik. Es geht um die Zukunft der Batterieforschung in Deutschland.

Die Ministerin ist gefordert. Die Streichungen müssen rückgängig gemacht werden. Und es darf zu keinen weiteren Kürzungen im Rahmen der globalen Minderausgaben kommen – im Gegenteil: Wir brauchen mehr Geld. Retten Sie die deutsche Batterieforschung!