- Bundestagsanalysen
166. Sitzung
Beginn:
25.04.24 09:00
Ende:
25.04.24 22:00
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Wordcloud der 166. Sitzung
Tagesordnungspunkt 6
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Tagesordnungspunkt 7
a)Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Das iranische Terrorregime effektiv sanktionieren und so die iranische Revolutionsbewegung aktiv unterstützen b)Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Ein Jahr Iran-Revolution – An Jina Mahsa Amini erinnern und den Freiheitskampf der Menschen im Iran aktiv unterstützen
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Tagesordnungspunkt 8
Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung von Veteranen und deren Familien verbessern
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Zusatzpunkt 3
Antrag der Abgeordneten Peter Boehringer, Albrecht Glaser, Norbert Kleinwächter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Euro-Währungsunion kritisch bewerten – Integrationsverantwortung wahrnehmen
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Zusatzpunkt 6
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Tagesordnungspunkt 13
Beratung der Unterrichtung durch die Wehrbeauftragte: Jahresbericht 2023 (65. Bericht)
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Tagesordnungspunkt 22
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Für eine ambitionierte und strategische internationale Digitalpolitik
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Tagesordnungspunkt 15
–Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI –Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
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Tagesordnungspunkt 16
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Strenge Sanktionen gegen Russland und Belarus im Agrarbereich einführen
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Zusatzpunkt 7
Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit der unzulässigen Interessenwahrnehmung
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Tagesordnungspunkt 18
a)Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Wiederaufbau im Ahrtal durch Anpassungen bei der Aufbauhilfe 2021 beschleunigen
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Tagesordnungspunkt 17
Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Auszahlung der Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserung (EM-Bestandsrentenverbesserungsauszahlungsgesetz)
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Zusatzpunkt 8
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht, Ali Al-Dailami, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und der Gruppe BSW: Armut trotz Arbeit verhindern – Gesetzlichen Mindestlohn auf 14 Euro erhöhen
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Zusatzpunkt 9
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Für eine starke Batterieforschung in Deutschland
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Tagesordnungspunkt 20
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Für die Vision Zero und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr
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