- Bundestagsanalysen

Nicole Gohlke [DIE LINKE]

Auch in Thüringen!)

Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher kämpfen mit Burn-out und verlassen sogar den Beruf. Einrichtungen schließen. Der Unterricht wird verkürzt oder fällt ganz aus. Hunderttausende junge Leute stranden ohne irgendeinen Berufsabschluss.

29.09.23

Nina Stahr [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Da hilft auch kein Geld!)

Wichtig ist aber – wie bei allen Investitionen –, dass sie klug getätigt wird. Wir müssen die Mittel da einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden, anstatt mit der Gießkanne Geld vom Bund in die Länder zu verteilen.

29.09.23

Michael Kießling [CDU/CSU]

Richtig!)

Nachdem die Regierung das nicht macht, haben wir im letzten Jahr zahlreiche Vertreter von Kommunen zum Kommunalgipfel eingeladen, um zuzuhören, welche Probleme es gibt, aber auch, um anzupacken.

21.02.24

Das machen wir auch!)

Nicole Höchst [AFD]

Erstens: Rückkehr zum Grundkonsens des Grundgesetzes. Deutschland ist das Land der Deutschen; ohne Deutsch geht hier gar nichts, meine sehr verehrten Damen und Herren.

O Gott!

Deshalb kann ich allen jungen Menschen nur sagen:

Zieht weg!)

Das meiste von dem, was Sie in Ihrem Antrag fordern, ist Ländersache. Dann möchte ich gerne mit Ihnen mal auf ein Land gucken, das von der CDU regiert wird, nämlich auf Nordrhein-Westfalen, mein Heimatland.

O Gott! O Gott!)

Da sieht man, dass nur einer von zehn jungen Menschen, die in der Ausbildungsvorbereitung sind, am Ende des Jahres überhaupt in einem Ausbildungsverhältnis ankommt.

O Gott!)

Da sieht man: In NRW sinkt die Zahl der abgeschlossenen Berufsausbildungen weiter, obwohl wir in ganz Deutschland eigentlich leicht steigende Zahlen haben. Mit Blick auf den Investitionsstau an Schulen belegt NRW bundesweit einen der vordersten Plätze.

Nicole Gohlke [DIE LINKE]

O Gott!

Aber die Tücken stecken natürlich wie immer im Detail.

14.06.24

Nicole Gohlke [DIE LINKE]

Ah!)

Kolleginnen und Kollegen, ganz ehrlich, haben Sie vergessen, wer hier regiert?

17.10.24

Beifall von der CDU!)

Zwischenrufe an Friedhelm Boginski

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle haben die schrecklichen Bilder des Krieges vor Augen, die uns tagtäglich aus der Ukraine erreichen. Viele Flüchtende erreichen Deutschland mit schweren Traumata. Umso wichtiger ist es, das wir den ankommenden Menschen in jeder Hinsicht helfen, sie schützen und ihnen unsere uneingeschränkte Solidarität entgegenbringen.

08.05.22

Maja Wallstein [SPD]

Genau!)

Simone Borchardt [CDU/CSU]

Danke schön.

14.10.22

Na wunderbar!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Deutschland braucht einen Booster für die Aus- und Weiterbildung, und Deutschland bekommt eben genau diesen Booster durch unsere Bundesregierung. Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das geeignet ist, deutliche Effekte zu erzielen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Beim Fachkräftemangel handelt es sich aber um nichts, das von heute auf morgen über uns gekommen ist.

11.05.23

Nicole Höchst [AFD]

Das kommt seit 20 Jahren plötzlich über uns!)

Natürlich brauchen wir auch Impulse aus anderen Ländern. Sie können uns inspirieren, wie das Beispiel der Ukraine: Mit einem 3-D-Drucker werden ganze Gebäude, die dort dringend benötigt werden, entwickelt.

21.02.24

Jörn König [AFD]

Das wird uns wirklich helfen!)

Ich muss mal ganz ehrlich sagen: Ich weiß nicht, ob Sie auch mal an die Ostsee fahren; das ist ja so mein Spezialgebiet. Wenn Sie dort hinkommen, werden Sie sehen, dass Sie ohne ausländische Fachkräfte gar nicht mehr bedient werden können, dass Sie nicht mehr im Hotel untergebracht werden können oder Ähnliches. Wir brauchen Menschen aus dem Ausland, die hier bei uns in Deutschland arbeiten.

Sie brauchen Wähler!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eigentlich wollte ich meine Rede auch zu Protokoll geben. Aber, ich glaube, wir sind uns alle einig: Das letzte Wort an diesem Tag in diesem Haus hat immer ein Demokrat. Das ist wichtig, und deshalb bin ich hier.

Ja, dann müssen Sie sich aber wieder hinsetzen! 1 Minute, 1 Prozent!

Das Anerkennungsgesetz, das unsere Bundesregierung hier auf den Weg gebracht hat, ist etwas sehr Wichtiges, weil es uns hilft, unsere Volkswirtschaft in der nächsten Zeit zu stärken. Mir ist es wichtig, dass wir vor allen Dingen auch im Ausland schon in die Werbung hineingehen und den Menschen dort versichern, dass sie hier in Deutschland gebraucht werden.

Genau wie die FDP gebraucht wird, oder? Fragen Sie mal draußen, wer die FDP überhaupt noch kennt!)

Herr Brandner, Sie würden hier gar nicht vorwärtskommen.

Ich verteidige Sie gerade!)

Diese Menschen müssen eine Anerkennung kriegen, damit sie dementsprechend auch ordentlich bezahlt werden können. Dafür stehen wir ein, und deshalb sind wir dankbar, dass unser Ministerium ein solches Anerkennungsgesetz auf den Weg gebracht hat.

Nicole Höchst [AFD]

Ein wichtiges! 0,49 Prozent!)

Jörn König [AFD]

Ach, das Bürgergeld ist Werbung genug!

Jörn König [AFD]

Nee, wir brauchen Kinder, Herr Boginski! Kinder brauchen wir!)

Carolin Wagner [SPD]

Sehr richtig! Kein Platz für Hetze im Parlament!)

Alexander Throm [CDU/CSU]

Was mir wichtig ist – das, glaube ich, sollten wir uns alle in diesem Haus noch einmal vergegenwärtigen –: Mit solchen Anträgen lösen wir die Probleme nicht. So kommen wir keinen Schritt weiter.

15.03.24

Dann sollten wir gar keine Anträge mehr stellen als Unionsfraktion!)

Gitta Connemann [CDU/CSU]

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht mal ein paar Bemerkungen vorab: In Vorbereitung dieses Gesetzentwurfs haben wir natürlich alle unheimlich viele Gespräche mit den Kammern geführt, mit verschiedenen Interessenverbänden, mit dem ZDH und mit allen, die dazugehören. Ich weiß, dass das auch der Staatssekretär Jens Brandenburg gemacht hat. Zu sagen, die Verbände wurden nicht angehört, das stimmt hier nicht.

17.05.24

Acht Tage!)

Da sind wir auch mit dem Ministerium schon auf einem guten Weg. Das ist also schon mal ein großer Baustein, den wir dort in den Vorgesprächen abgeräumt haben,

17.05.24

Nein, das ist er nicht!)

Bei dieser Problematik haben wir gemerkt, dass immer wieder die Angst besteht: Wird denn die duale Ausbildung vielleicht beschädigt? Nein, das wird sie nicht; darin sind wir uns alle einig. Die Altersgrenze 25 Jahre wird eingeführt; darüber gibt es überhaupt keine Diskussion.

17.05.24

Bisher gibt es aber eine unendliche!)

Nein. Wir sehen uns ja ständig. Da können Sie so mal fragen.

Carolin Bachmann [AFD]

Wir sehen uns ständig?)

Sie wissen, dass ich nicht nur ehemaliger Bürgermeister bin, sondern auch ein Herz für Bildungspolitik habe. Deshalb stelle ich hier noch mal ganz kurz das Startchancen-Programm vor. 10 Milliarden Euro investiert der Bund in die Schulen der Kommunen, hier vor allen Dingen in sozialen Brennpunkten.

Franziska Mascheck [SPD]

Hört! Hört!)

Lieber Kollege Albani, um beim Fußball zu bleiben, was Sie ja vorhin gemacht haben: Wenn unsere Fußballnationalmannschaft so schlecht schießt, wie der Antrag hier ist, dann werden wir nicht Europameister.

Dann werden wir Weltmeister!)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man einen grundsätzlichen Antrag zum Stand der beruflichen Bildung und deren Bedeutung für den Fachkräftemangel in Deutschland macht, kann man als Opposition natürlich hier einfach einen „Wünsch dir was“-Antrag stellen: mehr Förderprogramme, ein paar neue Gespräche, ein paar neue Arbeitskreise, ein paar neue Konzepte und vor allem mehr Geld.

Nein, haben wir nicht!)

Die Bundesregierung hat mit der Exzellenzinitiative Berufliche Bildung einen kraftvollen Aufschlag gemacht – diese fängt an zu wirken –, und auch die Berufsorientierung nimmt hier einen besonderen Raum ein; das empfinde ich so.

Das glaube ich!)

Beim Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz werden wir jetzt viele gute Punkte auf den Weg bringen – darüber haben wir schon diskutiert –,

Ihr habt doch schon zweieinhalb Jahre Zeit gehabt!)

Ich teile den Wunsch, schneller und wirksamer mehr junge Menschen zu erreichen und für Karrierewege in der betrieblichen Ausbildung zu interessieren. Es braucht eine Hand, die verantwortlich handelt und einen bundesweiten Rahmen setzt. Sie fordern Standards, aber ohne einen Verantwortlichen zu benennen. Stattdessen regen Sie beim Bund an, zusammen mit der Kultusministerkonferenz und den Schulträgern einheitliche Standards zu entwickeln.

Genau das tun wir!)

Aber diese KMK-Standards haben wir ja bereits.

Nein!)

Sie wurden in der Kultusministerkonferenz am 7. Dezember 2017 beschlossen. Bitte mal nachlesen!

Das nützt nichts, wenn man sie nicht umsetzt!)

Christina-Johanne Schröder [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Wir haben heute unheimlich viel Positives gehört, und das ist auch gut so; denn in diesem Plan ist ganz viel Positives drin. Da wird sehr viel Geld in das Leben, in das Wohnen insgesamt investiert. Ich will trotzdem noch mal einen Punkt hervorheben: „Jung kauft Alt“, ein Superprogramm, ganz ohne Wenn und Aber. Wir reden ja immer über Geld: mehr Geld, weniger Geld. Manchmal geht es aber auch um etwas ohne Geld. Ich frage hier noch mal: Können wir den Zeitraum der Rückzahlung der Förderung nicht verlängern? Innerhalb von 4,5 Jahre sollen junge Familien – ich habe selber mal gebaut –, die in der Rushhour ihres Lebens sind, die Kinder haben, die ganz viele Verpflichtungen haben, den Kredit zurückzahlen. Die Verlängerung kostet nun wirklich kein Geld.

10.09.24

35 Jahre!)

Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

10.09.24

Nein! In viereinhalb Jahren den Umbau machen!

Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Danke.

17.10.24

Ampel wirkt!)