Liebe Eltern, können Eltern eigentlich einem Minister vertrauen, der sich in der Vergangenheit öfter geirrt hat, als er seine Socken wechselt?

Die Familienministerin Spiegel will mit der Impfung ab fünf Jahren die Pandemie in die Knie zwingen, meine Damen und Herren. Allein für diese unsinnige Aussage müssten Sie Ihren Stuhl eigentlich wieder räumen.

Zu dem 100-Tage-Programm der Ministerin gehört auch ein Sofortzuschlag an bedürftige Familien, der dann ausgezahlt werden soll. Er soll in zweistelliger Höhe sein. Es ist schon ein Hohn; denn besonders Familien leiden unter den hohen Energiepreisen, den hohen Kraftstoffpreisen und dem Preisanstieg bei Lebensmitteln. Diese Regierung treibt diesen Preisanstieg auf allen Ebenen maßgeblich voran und preist dann eine Leistung in zweistelliger Höhe als großen Erfolg. Dazu muss man nichts mehr sagen, meine Damen und Herren.

Alle Fraktionen in diesem Hause außer der AfD haben das Recht verwirkt, das Wort „Kinderrechte“ in den Mund zu nehmen.

Ich spreche auch von den Rentnern, die aus Solidarität frieren sollen. Unsere Rentner sollen frieren – und Indien kauft mit dem Geld, das wir dorthin geben, Öl aus Russland. Das ist ein Skandal und eine Albernheit, die man kaum übertreffen kann.

Vielen Dank.

Das alles schert die Ampelkoalition aber nicht; denn unter dem Deckmantel des Krieges erfüllen sich alle ideologischen Träume, insbesondere der Grünen.

– da können Sie hier reinschreien, wie Sie wollen; da kommen Sie nicht von weg –: Diese Menschen gehen auf die Straße, weil es ihnen schlecht geht aufgrund Ihrer Politik.

Wer also links-grüne Ideologie nicht anerkennt, wird für Sie zum Delegitimierer, zum Rechtsextremisten oder eben zum Hassredner, den es mundtot zu machen gilt, nur weil es Ihnen so gefällt.

Der ehemalige Vorsitzende der SPD, Oskar Lafontaine, hat die Cancel Culture, also den Eingriff in die Meinungsfreiheit, einmal als „präfaschistoid“ bezeichnet.

Beispiele für das, was für Sie Hassrede ist, sind zum Beispiel Aussagen wie: „Es gibt nur zwei Geschlechter“, „Eine Frau hat keinen Penis“, oder auch nur die Frage, ob Herr Habeck bis drei zählen kann.