Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Preise in den Supermärkten haben sich in den letzten Monaten spürbar verändert. So sind die Preise für Nahrungsmittel zwischen Januar 2022 und Januar 2023 um durchschnittlich 20,2 Prozent gestiegen. Hierbei legten Fleischprodukte mit rund 19 Prozent zu; Gemüse wurde um 23 Prozent teurer. Die Preise für Milchprodukte und Eier stiegen um durchschnittlich 36 Prozent. Trauriger Spitzenreiter dieser Preisspirale waren die Speiseöle und Speisefette, deren Durchschnittspreise zeitweise um bis zu 51 Prozent höher lagen. Die Inflation ist an vielen Stellen im Alltag spürbar; beim Einkaufen merken wir das alles sicherlich noch viel mehr.

Ich spreche hier heute nicht nur als Wirtschaftspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion mit der Berichterstattung für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft zu Ihnen, sondern auch als Bewohner des Oldenburger Münsterlandes, einer wirtschaftlichen Boomregion, die wie kaum eine andere von Landwirtschaft und den damit verbundenen Lebensmittelproduktionen geprägt ist.

Bereits im vergangenen Sommer äußerten sich viele Landwirte aus meinem Wahlkreis besorgt über mögliche Folgen des letzten Hitzesommers.

Zuruf des Abg. Hans-Jürgen Thies [CDU/CSU])

In einer Region, die von Landwirtschaft lebt und wo neben der Tierhaltung und dem Obst- und Gemüseanbau auch viele vor- und nachgelagerte Industrien in diesem Bereich ansässig sind, schaut man eben sehr besorgt auf die Inflation und die damit verbundene massive Preissteigerung in den Supermarktregalen. Denn mittlerweile lässt sich feststellen, dass die steigenden Lebensmittelpreise die Energiepreise als größten Inflationstreiber in Deutschland abgelöst haben.

Die Preissteigerung hat mehrere Gründe, die wir an dieser Stelle auch global betrachten müssen. Die enormen Preissteigerungen bei den Speiseölen lassen sich unter anderem auf die Ernteausfälle in Kanada und Südamerika zurückführen; die aktuell hohen Preise für Gurken und Paprika liegen an den schlechten Ernten in den Hauptanbaugebieten in Südeuropa und Nordafrika. Schon jetzt klagt man in der Poebene in Italien über Niederschlagsrückgänge von 61 Prozent. Auch in Deutschland und Frankreich blickt man schon sehr besorgt auf einen möglichen Dürresommer 2023. Klar ist: Die sonst so selbstverständliche Versorgung mit Lebensmitteln wird aufgrund von Wetterextremen von Jahr zu Jahr schwieriger.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir die Inflation in den Supermärkten betrachten, dann wird uns klar, dass wir bei diesem Thema auch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit verbundenen massiven Steigerungen der Energie- und Düngemittelpreise nicht außer Acht lassen dürfen. Dieser Krieg nimmt letztlich großen Einfluss auf die Lebensmittelproduktion.

In der Regierungskoalition haben wir die finanziellen Herausforderungen für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland erkannt und bereits mehrere Entlastungspakete beschlossen. Das 9-Euro-Ticket, die 300-Euro-Energiepauschale oder der Heizkostenzuschuss – um nur ein paar Beispiele zu nennen – haben zwar keinen direkten Einfluss auf die Lebensmittelpreise, Entlastungen müssen aber im Gesamtbild betrachtet werden. Es greifen bereits viele Zahnräder ineinander, um die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland aktiv zu entlasten.

Es wurde bereits viel getan, und wir werden den Instrumentenkasten weiter mit wirkungsvollen Maßnahmen befüllen.

Zudem hat die Regierung mit der steuerfreien Inflationsprämie für Unternehmen einen Mechanismus zur weiteren Entlastung geschaffen. Ich appelliere hier an dieser Stelle noch mal an die Unternehmen, diese wahrzunehmen und auf diesem Weg auch die Entlastungen der eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu beschleunigen.

Auch bei der Preisspirale im Supermarkt setzen wir an und werden weitere effektive Maßnahmen auf den Weg bringen. Wie können die Menschen mit niedrigem Einkommen und niedriger Rente gezielt entlastet werden? Wie können wir dafür sorgen, dass die Hilfe auch tatsächlich ankommt? Auf diese Frage müssen und werden wir in den nächsten Wochen und Monaten weitere Antworten finden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, höhere Lebensmittelpreise sind keine Lappalie; sie betreffen den Alltag vieler Menschen. Ich bin überzeugt, dass die Ampel bei der Lösung des Problems niemanden alleine lässt und auch zukünftig weitere effektive Instrumente findet, um die Auswirkungen der Krise zu beenden. Lassen Sie uns weiter gemeinsam daran arbeiten!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und ein schönes Wochenende.