- Bundestagsanalysen
95. Sitzung
Beginn:
31.03.23 09:00
Ende:
31.03.23 16:34
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Tagesordnungspunkt 14
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Tagesordnungspunkt 21
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Deutschland braucht eine Nationale Sicherheitsstrategie
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Tagesordnungspunkt 20
Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Für eine transatlantische Partnerschaft in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand – 75 Jahre European Recovery Program (Marshall-Plan)
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Tagesordnungspunkt 23
a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré, Dr. Rainer Kraft, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Zwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes b) Antrag der Abgeordneten Andreas Bleck, Dr. Rainer Kraft, Jürgen Braun, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Beschaffung neuer Brennelemente für die noch in Betrieb befindlichen deutschen Kernkraftwerke – Sicherstellung des Betriebs der Kernkraftwerke im Winter 2023/2024
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Tagesordnungspunkt 3
Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI
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Tagesordnungspunkt 25
a) Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Data Act – Für eine weltweit wettbewerbsfähige europäische und deutsche Datenwirtschaft b) Antrag der Abgeordneten Barbara Lenk, Eugen Schmidt, Edgar Naujok, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Data Act – Zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft
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Zusatzpunkt 6
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