- Bundestagsanalysen
Herr Präsident! Herzlichen Dank. Das ist mir noch nie passiert, dass ich als Erster in einer Debatte reden darf, die wir gar nicht angemeldet haben. Deswegen war ich über diesen Aufruf leicht überrascht.
Wir führen hier eine Debatte über eine internationale Organisation, die nicht so oft im Mittelpunkt unserer Beratungen steht, die aber einen enormen Einfluss auf die internationale Seeschifffahrt hat: die IMO. Die IMO hat eine Reform durchgeführt, die wir in Deutschland sehr begrüßen, zum einen, weil die IMO drastisch verschlankt wird; zum anderen freuen wir uns natürlich sehr darüber, dass die IMO mit dem neuen Instrument wesentlich schneller Entscheidungen treffen kann.
Auch diese Organisation macht sich seit Jahren viele Gedanken darüber, wie wir die internationale Seeschifffahrt umweltfreundlicher gestalten können. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass es jetzt viele wesentliche Schritte nach vorne geht. Auf der einen Seite sehen wir, dass ein ganz wesentlicher Teil der Emissionen im Verkehr auf den internationalen Meeren anfällt. Wir wollen viele Warentransporte. Wir wollen, dass diese Transporte so effizient wie möglich durchgeführt werden. Und wir wollen, dass diese Transporte deshalb möglichst weit auf dem Schiff durchgeführt werden; denn wir wissen: Pro Tonnenkilometer sind Schiffe, vor allem große Schiffe, die effizientesten und in dem Sinne am meisten CO2 sparenden Transportmittel. Deswegen sprechen wir uns dafür aus, dass möglichst viele Waren per Schiff transportiert werden.
Beifall bei der FDP)
Die IMO weiß, dass dafür die Erfüllung sehr vieler Anforderungen auch hier in Deutschland erforderlich ist, zum Beispiel, wenn es darum geht, wie wir die Schiffe möglichst emissionsarm versorgen, insbesondere dann, wenn sie in den Häfen in Deutschland liegen. Das kommt vor allem der Bevölkerung zugute; denn der Großteil unserer großen Häfen liegt sehr stadtnah. Deswegen ist ein Vorankommen bei den Häfen, die vielleicht nicht im Mittelpunkt jeder politischen Debatte in diesem Hohen Hause stehen –
Das kommt aber noch!)
– das kommt noch, ganz genau, Herr Kollege –, immer auch ein Gewinn für die Bevölkerung in diesem Land. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir mit der IMO-Strukturreform jetzt weitere Schritte gehen können, mit denen wir die internationalen Normen verbessern können.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Sie wissen, dass wir bei dem Infrastrukturausbau in diesem Land ganz wesentliche Fortschritte in dieser Woche gemacht haben. Sie haben die Ergebnisse aus dem Koalitionsausschuss gehört. Sie wissen, dass auch viele Bauwerke in diesem Land davon profitieren werden. Wir werden also mit dem Deutschlandtempo, das gerade schon genannt worden ist, vorangehen.
Das ist sehr wichtig; denn jede einzelne Warenkette muss immer von der Produktion bis zum Endkunden gedacht werden. Das bedeutet: Wenn ich an der einen Stelle sehr schnell transportiere, dann aber irgendwo einen Engpass habe, nützt es gerade für die Warentransporte, die vielfach auf dem Seewege durchgeführt werden, nicht so viel. Deswegen haben wir uns darangemacht, die Engpässe in diesem Land abzubauen. Das betrifft den Schienenausbau, das betrifft auch den Ausbau der Autobahnen, und in diesem Sinne werden wir auch für die internationale Seeschifffahrt eine Beschleunigung und damit eine Form von wirtschaftlicher und ökologischer Nachhaltigkeit erzielen.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank, Herr Kollege Kruse.
Das war eine ganz starke Rede!)
– Herr Kollege Ploß, hören Sie mit dem Unsinn auf! Erst halten Sie den Kollegen davon ab, zu reden, und jetzt sagen Sie: „Starke Rede!“
Heiterkeit)
Nächster Redner ist der Kollege Enak Ferlemann, CDU/CSU-Fraktion.
Beifall bei der CDU/CSU)