- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Huy, den Begriff „Dritte Welt“ haben wir glücklicherweise längst überwunden.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Dr. Ann-Veruschka Jurisch [FDP])
Es gibt keine Erste, Zweite und Dritte Welt, sondern Menschen, und die sind alle gleichberechtigt.
Frau Ministerin Schulze, Sie sind sicherlich mit mir der Auffassung, dass wir eine Politik aus einem Guss brauchen. In der Entwicklungszusammenarbeit war es in der Vergangenheit leider oft so, dass zarte Erfolge der Entwicklungszusammenarbeit konterkariert wurden durch eine völlig gegenläufige Wirtschaftspolitik/Landwirtschaftspolitik an anderer Stelle. Deswegen ist es wichtig, dass wir die unterschiedlichen Politikbereiche aufeinander abstimmen, und es gibt ein gutes Instrument dafür, das in der Überprüfung der Wirkungen der Politik auch abzubilden, nämlich die ressortübergreifende Evaluierung. Wir haben uns deswegen im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass wir die ressortübergreifende Evaluierung stärken wollen.
Meine Frage: Welche Schritte unternehmen Sie konkret, um das Ziel zu erreichen, dass wir die Wirkungen der Politik der unterschiedlichen Ressorts gemeinsam evaluieren, gerade mit Blick auf die Ziele der Vereinten Nationen zur nachhaltigen Entwicklung?