- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an Frau Ministerin Schulze. Frau Ministerin Schulze, Sie haben ja in Ihrem Eingangsstatement den Reformprozess der Weltbank angesprochen, und die feministische Entwicklungszusammenarbeit war jetzt auch schon mehrmals Thema. Sie haben Ihr Konzept vorgestellt. Beides ist auch bitter nötig – das will ich dazusagen –, sowohl der Reformprozess als auch das Konzept der feministischen Entwicklungszusammenarbeit.
Nun lese ich aber heute, dass Sie den personellen Vorschlag, Ajay Banga als künftigen Präsidenten der Weltbank zu nominieren, unterstützen. Mich wundert das sehr. Dabei geht es mir nicht nur um das Geschlecht; vielmehr steht Ajay Banga mit seiner ganzen Biografie für eine an Renditeerwartungen orientierte Wirtschaftspolitik, unter der Frauen weltweit am meisten leiden. Da Sie Ihre Unterstützung erklärt haben, das aber nicht mit sehr konkreten Forderungen für eine Genderstrategie der Weltbank verbunden haben und auch kein Wort darüber verlieren, wie undemokratisch dieser Nominierungsprozess verläuft, frage ich Sie, ob wir davon ausgehen müssen, dass die Reise der feministischen Entwicklungszusammenarbeit jetzt am ersten Konflikt scheitern wird.