- Bundestagsanalysen
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Sehr geehrte Frau Ministerin Schulze, ich bin dem Kollegen Gerschau dankbar, dass er das Thema gerade angesprochen hat. Sie haben auf seine Frage – herrlich! – nicht geantwortet. Wie er schon gesagt hat: Auch wichtige entwicklungspolitische Aufgaben können aufgrund der sinkenden Mittel des Finanzplans nicht wahrgenommen werden. Es steht deutlich weniger Geld, und zwar minus 73 Millionen Euro – auch das wurde angesprochen –, für Mikrokredite zur Verfügung, weil Sie den Titel „Entwicklungspartnerschaft mit der Wirtschaft“ gekürzt haben. Dabei gehen diese Kredite teils zu 100 Prozent an Frauen und entsprechen also in Teilen einer feministischen Entwicklungspolitik. Übrigens haben auch Teile der Ampelkoalition im Ausschuss darüber ihr Bedauern geäußert. Deswegen meine Frage: Was erklären Sie den Menschen in den betroffenen Ländern und den Mitarbeitern der Entwicklungsorganisationen hinsichtlich der von der Ampelkoalition vorgenommenen Kürzungen in diesem Titel?