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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit einem Beispiel beginnen. Das mittelständische Unternehmen MMG in meinem Wahlkreis, in Waren/Müritz, fertigt unter anderem hocheffiziente Schiffspropeller, die perfekt auf den Schiffstyp, seinen Rumpf und den Motor abgestimmt sind. MMG ist damit eines der führenden Unternehmen in dieser Branche auf dem Weltmarkt. Für die Effizienz von Schiffen sind diese Produkte von elementarer Bedeutung, und sie sind ein Mosaikstein für eine klimaneutrale Schifffahrt, die wir bis zum Jahr 2050 erreichen wollen. Damit MMG in der maritimen Wirtschaft konkurrenzfähig bleibt, ist sie auf Produktneuerungen und Verbesserungen angewiesen und auf Hochtechnologie, um diese Produkte zu fertigen. Wir reden dabei von lasergesteuerten Robotern, von XXL-3-D-Druckern und von automatisierten Schweißrobotern, kurz: Wir sprechen von Innovationen.
Die deutsche Wirtschaft ist zu 99 Prozent mittelständisch geprägt, und 97 Prozent der deutschen Exporteure sind kleine und mittelständische Unternehmen. Damit Unternehmen wie MMG durch Innovationen führende Wettbewerber bleiben und in Deutschland gute Arbeitsplätze sichern, brauchen wir in erster Linie unternehmerisches Denken und Expertise. Wir als Politik müssen die Unternehmen aber unterstützen. Ich möchte zwei Elemente herausgreifen: eine funktionierende Förderkulisse zum Ersten und zum Zweiten das Schaffen von guten Rahmenbedingungen.
Der Fortschrittsbericht 2021 macht einmal mehr deutlich, dass das ZIM, das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand, ein riesiger Erfolg ist; das haben auch viele meiner Vorredner betont. Das liegt einerseits am technologie- und themenoffenen Zuschnitt, sodass das Programm für einen Hidden Champion genauso gut anwendbar ist wie für eine Tischlerei. Andererseits liegt der große Erfolg in der Förderung von Kooperationsprojekten zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen begründet. Aus der Innovationsforschung wissen wir: Genau so eine Zusammenarbeit von Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen führt zu neuen Ideen.
ZIM stärkt aber nicht allein die Unternehmen. Da mehr als 50 Prozent der ZIM-Förderung in strukturschwache Gebiete geht, werden Regionen insgesamt nachhaltig gestärkt.
Wir als Ampelkoalition haben die Mittel des ZIM-Programms auf über 700 Millionen Euro aufgestockt; das ist eine Rekordsumme. Im Vergleich zum Vorjahr sind das fast 13 Prozent mehr. Das zeigt, dass wir – auch ich sage es noch mal – das Rückgrat unserer Wirtschaft stärken.
Damit Unternehmen innovationsfähig sind, brauchen sie gute Rahmenbedingungen. Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise haben wir als Ampelkoalition die Strom- und Gaspreise gebremst und konnten so eine drohende Rezession wirksam verhindern.
Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Doch wir dürfen uns nicht darauf beschränken. Wir müssen die erneuerbaren Energien massiv ausbauen. Das ist mittlerweile eben nicht nur Klimapolitik, sondern auch Industrie- und Standortpolitik. Zugleich treiben wir auch die Einführung eines Industriestrompreises voran und sichern so die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft langfristig.
Beifall bei der SPD sowie des Abg. Maik Außendorf [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Meine Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler auf den Tribünen, zu den Rahmenbedingungen gehört aber auch, dass wir mehr junge Menschen begeistern, Unternehmen zu gründen. Ich selber habe mit 19 Jahren zum ersten Mal selber gegründet, und ich würde mir wünschen, dass wir in unserem Land ein Klima schaffen, in dem es einfacher ist, Unternehmen zu gründen, ein Klima, in dem man Fehler leichter verzeiht, in dem es nicht als Schande und Niederlage gilt, wenn man mal einen Fehler macht, wenn ein Unternehmen mal nicht erfolgreich ist. Daran sollten wir arbeiten, und wir müssen an den Schulen stärker dafür werben. Wir müssen zum Beispiel durch Schülerfirmen zeigen, dass ein eigenes Unternehmen eine tolle Berufsoption ist. Auch das gehört zu den Rahmenbedingungen.
Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der CDU/CSU
Die Förderkulisse für Gründung ist vorhanden. Es gibt das EXIST-Programm, aber auch das Programm INVEST. Bei den ganzen Förderungen dürfen wir die europäische Förderkulisse nicht vergessen. Ich denke hier sowohl an IPCEI, aber auch an den European Defence Fund für die Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie. Denkbar wäre, dass wir den Fortschrittsbericht weiterentwickeln, sodass künftig auch die europäische Ebene in Bezug auf den deutschen Mittelstand in den Blick genommen wird.
Angesichts der Zeitenwende brauchen wir die Innovationskraft unseres Mittelstands. Wir brauchen Unternehmen wie MMG in Waren, die durch ihre Ideen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sicherstellen. Wir schaffen dafür die Grundlagen durch schnellere Planungsverfahren, durch mehr Digitalisierung und mehr Innovationsförderung, und das alles in der neuen Deutschlandgeschwindigkeit.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Das Wort hat Thomas Jarzombek für die CDU/CSU-Fraktion.
Beifall bei der CDU/CSU)