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Beifall:
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Liebe Frau Kollegin Amtsberg, zunächst einmal bedauere ich sehr, dass Ihnen von Ihrer Fraktion keine Redezeit gegeben wurde,
Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
weil Sie anscheinend jetzt noch länger gesprochen haben als die Redner vorher. Ehrlicherweise: Zu den vielen Minuten, in denen Sie sehr viel geredet und nichts gesagt haben, sind trotzdem zwei Dinge bemerkenswert:
Erstens. In einer Situation, in der jeden Tag Menschen hingerichtet werden, zu sagen: „Wir müssen über die Verhältnismäßigkeit reden“, ist indiskutabel – unmöglich!
Zweitens. Wenn Sie sagen: „Wir waren schnell“, obwohl es zehn Tage dröhnendes Schweigen gegeben hat, dann sage ich: Das war nicht schnell, das war zu langsam; das wissen Sie auch.
Zwei Jahre haben Sie gebraucht! Zwei Jahre!
Sie haben zwei Jahre für Sanktionen gebraucht nach 2019!)
Ihre Kollegin hat vorhin dazwischengerufen: Das haben Sie jetzt schon so oft gesagt. – Ja, und wir werden es auch wieder und wieder sagen, weil wir nicht zulassen, dass wir länger abwarten, weil wir als Opposition unsere Arbeit ernst nehmen.
Und dann brauchen Sie zwei Jahre, um eine Sanktion zu verhängen!)
Wir hören jeden Tag von Frauen, die sterben, von Männern, die sterben, von Kindern, denen ins Gesicht geschossen wird. Deswegen erwarten wir – das können auch die Bürgerinnen und Bürger erwarten –, dass diese Regierung schneller handelt.
Beifall bei der CDU/CSU
Sie haben jahrelang zu den Tötungen des Irans geschwiegen!)
Letzter Redner in dieser Debatte ist Frank Schwabe für die SPD-Fraktion.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)