- Bundestagsanalysen
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Ja, vielen Dank. – Ich finde es immer wieder schade – das muss ich offen sagen –, so etwas hören zu müssen. Dabei tun wir hier etwas, was so vielen berechtigterweise hilft. Die Pflegekräfte verdienen diese Unterstützung, sie nehmen sie auch an, bedanken sich. Das sind die Pflegekräfte, die bei den Menschen am Bett stehen. Ich finde es immer wieder schade: Wir geben Geld aus und versuchen, zu helfen, und dann wird – ohne zu konkretisieren – anhand weniger Einzelbeispiele kritisiert. Diese Beispiele stimmen möglicherweise.
Das sind doch keine Einzelbeispiele!
Natürlich stimmt das! Wo leben Sie denn?)
– Ich möchte an Sie die Bitte richten, dass Sie mir, wenn ich auf Ihre Frage eingehe, die Möglichkeit geben, zu antworten. Das ist überhaupt an die demokratischen Parteien hier im Haus gerichtet: Wir sollten uns kein Beispiel an der AfD nehmen, sondern uns ausreden lassen.
Unter den wenigen Fällen, die es gibt, sind wirklich welche dabei, die berechtigterweise Anlass zu Kritik geben; das ist tatsächlich so. Man darf nicht vergessen: Das Ganze wird von den Krankenhäusern umgesetzt. Es gibt durchaus Fälle, in denen jemand den Bonus nicht bekommt, obwohl er ihn verdient hat. Wir gehen wirklich jedem einzelnen dieser Fälle nach.
Es ist aber nicht richtig, den Eindruck zu erwecken, als ob die gesamte Reform nicht funktionierte und als ob wir hier die Pflegekräfte nicht zu würdigen wüssten. Wir haben uns bei den Pflegekräften ehrlich bedankt. Wir haben den Bonus so umgesetzt, wie es uns richtig zu sein schien. Wir haben uns diesbezüglich mit den Pflegeverbänden intensiv abgestimmt. Wenn es noch kleine Lücke geben sollte, dann gehen wir dem nach. Aber hier den falschen Eindruck zu erwecken, um ein paar Oppositionsmeilen zu machen, dass wir uns nicht um die Pflegekräfte kümmern würden, das ist nicht redlich und entspricht auch nicht der Haltung unserer Regierung.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Vielen Dank, Herr Minister. – Nächster Redner ist der Kollege Wolfgang Wiehle, AfD-Fraktion.
Beifall bei der AfD)