- Bundestagsanalysen
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Diese Frage, Frau Weisgerber, hätte ich gerne von Ihnen beantwortet; denn ich stehe ja hier als Ministerin, die an die geltende Gesetzeslage gebunden ist. Die heute geltende Gesetzeslage besagt, dass die Atomkraftwerke zum 31. Dezember dieses Jahres abgeschaltet werden müssen. Nach meiner Kenntnis ist diese Gesetzeslage von einer Koalition aus CDU, CSU und FDP herbeigeführt worden.
Da hat sie recht!)
Wenn Sie also danach fragen, ob es unter Klimaschutzaspekten verantwortbar ist, aus der Atomkraft auszusteigen, so sage ich Ihnen: Diese Frage haben CDU, CSU und FDP mit einem glasklaren Ja beantwortet.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Das finde ich eigentlich gut, weil ich persönlich die Atomkraft nach wie vor für so riskant halte, dass ich auch bei Einbeziehung von Klimaschutzargumenten der Meinung bin: Wir sollten die Nutzung von Atomkraft nicht fortsetzen.
Sie müssten jetzt erläutern, warum sich Ihre Bewertung seit 2011 verändert hat und warum Sie, nachdem zu lange nicht in die erneuerbaren Energien investiert worden ist, jetzt sagen: 2011 ging es mit dem Ausstieg – aus Klimaschutzgründen –, aber jetzt geht es – aus Klimaschutzgründen – nicht mehr mit dem Ausstieg. Ich glaube, die Erklärung müssten Sie dann noch in Ihre Frage miteinflechten.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD
Ich glaube, jetzt wird es langsam ein bisschen frech!)
Herr Ebner.
Keine Frage wird beantwortet, aber immer die Zeit überzogen!
Keine Nachfrage mehr?)
– Nein, in dieser Form machen wir das nicht. Jetzt ist Herr Ebner dran.