- Bundestagsanalysen
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Herr Kollege, Sicherheit und auch Sicherheit von Infrastrukturen kann niemals ein abgeschlossener Prozess sein, an den man einen Haken macht, sondern das muss eine Daueraufgabe sein. Und insbesondere bei Infrastrukturen bieten ständig neu entwickelte Technologien Möglichkeiten, die Sicherheit zu erhöhen. Deswegen ist das eine Daueraufgabe, der man sich zuwenden muss. Wichtig ist, dass man das mit hoher Konzentration tut und dass man auch die Kompetenzen der verschiedenen Stellen in unseren Behörden bündelt und nutzt. Das tut die Bundesregierung.
Die Bundesinnenministerin bereitet auch entsprechende gesetzliche Maßnahmen vor, um die Sicherheit zu erhöhen. Es sind beispielsweise Verstärkungen bei der Kontrolle der Schieneninfrastruktur vorgesehen, zum Beispiel bei den Kamerakontrollen. Es gibt 34 000 Kilometer Schiene, dort sind 4 300 Beschäftigte im Sicherheitsdienst der Bahn und 5 500 Bundespolizisten eingesetzt. Damit sind wir mit einem engmaschigen Sicherheitssystem gut aufgestellt. Das wird ständig überprüft und, wo nötig, feinjustiert und noch weiter verschärft.