- Bundestagsanalysen
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Die Abladeoptimierung des Rheins ist eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte im Bundesverkehrswegeplan. Es hat ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von nahezu 30; deswegen arbeitet die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung auf meine Anweisungen hin mit Hochdruck daran, dieses Projekt voranzutreiben. Ich habe dafür gesorgt, dass hier ausreichend Personal zur Verfügung steht.
Gleichzeitig habe ich veranlasst, dass eine Beschleunigungskommission eingesetzt wird, in der alle Akteure, auch Industrievertreter, beteiligt werden, um Vorschläge zur Beschleunigung dieses Projekts auf den Tisch zu legen. Ich habe diese Äußerung des Herrn Kollegen Krischer wahrgenommen; allerdings habe ich auch gelesen, dass er sich später anders geäußert hat. Jedenfalls sind diese Äußerungen kein Hinderungsgrund für mich, den Bundesverkehrswegeplan umzusetzen.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Ich habe verstanden, dass Sie keine Nachfrage mehr haben; das beschleunigt das Verfahren. – Dann ist der Kollege Arlt aus der SPD-Fraktion der nächste Fragesteller.