- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich darf aber darauf hinweisen, dass ich einen Doktortitel erworben habe, anders als viele andere.
Entschuldigung, Herr Dr. Spaniel.
Beifall des Abg. Stephan Brandner [AfD]
In Schwurbelwissenschaft!)
Ja, darüber muss man auch mal reden. Es ist ja nicht selbstverständlich in diesem Haus.
Herr Verkehrsminister, Sie haben gerade explizit ausgeführt, dass Sie sich für die Vertiefung des Rheins eingesetzt haben und Sie die Maßnahmen dafür auch befürworten – das wäre ja im Wesentlichen das Ausbaggern. Haben Sie Ihre Antwort eigentlich mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung abgestimmt? Der nordrhein-westfälische Umweltminister, Oliver Krischer von den Grünen, hat nämlich gerade in einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ der Rheinvertiefung eine Absage erteilt. Er fordert hingegen zusätzliches Geld für Schiffe mit geringerem Tiefgang. Wie ist denn jetzt die Haltung der Bundesregierung zur Rheinvertiefung? Und wie gehen Sie mit einem Verkehrsminister in einem Land um, das offensichtlich gewillt ist, den Rhein als europäische Wasserstraße deutlich einzuschränken und damit natürlich auch unsere Infrastruktur hier bewusst zu limitieren? Wie verhält sich das Bundesministerium dazu?