- Bundestagsanalysen
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Herr Kollege, insgesamt müssen wir bei Planungen schneller werden. Wir sehen, dass die Auswirkungen des Krieges uns vor so große Herausforderungen stellen, dass wir nach Schema F bzw. standardmäßig nicht mehr schnell genug reagieren können. Wir haben das bei den LNG-Terminals festgestellt und sehen auch bei anderen Bereichen, dass wir schneller reagieren müssen.
Wir wollen deshalb mit einem weiteren Planungsbeschleunigungsgesetz eine ganze Reihe von Maßnahmen auf den Weg bringen, um unsere Logistikketten zu sichern, um Infrastruktur schneller zu ertüchtigen, um Klimaschutzziele erreichen zu können. Wir haben beispielsweise bereits die Planungszeiten bei Raumordnungsverfahren auf sieben Monate begrenzt. Wir wollen bei transeuropäischen Netzen maximal vier Jahre Planungszeit haben, um die Dinge umzusetzen.
Das Ziel der Bundesregierung ist, die Planungszeiten in Deutschland zu halbieren, und dazu gehört eine ganze Reihe von Maßnahmen, beispielsweise auch Building Information Modeling zu nutzen. Damit kann man 20 Prozent der Planungszeit einsparen. Wir haben schon viel vorgelegt; wir haben in diesem Bereich aber auch noch viel vor in den nächsten Monaten.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Ich gehe weiter in die Fragerunde der angemeldeten Fragestellerinnen und Fragesteller. Jetzt hat das Wort aus der SPD-Fraktion die Kollegin Dorothee Martin.