- Bundestagsanalysen
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung; es geht um nicht weniger als um eine Welt, die Zukunft hat. Die Klimakrise – das tatsächliche An-die-Wand-Fahren unserer Lebensgrundlage – kann einem in Plenardebatten reichlich abstrakt vorkommen. Aber ein Jahr nach der Katastrophe im Ahrtal, nach einem Hitzesommer mit krasser Dürre vom Schwarzwald bis nach Brandenburg
Also, im Schwarzwald war es nicht so warm!
Und im Ahrtal war es für Frau Spiegel schön!)
– wenn Sie das so sehen; ich fand es ganz schön warm –, mit den aktuellen Bildern aus Pakistan: Es muss doch jetzt überall klar geworden sein, was die Abhängigkeit von fossilen Energien für unsere Gesellschaft bedeutet, eine Abhängigkeit, die just in diesem Moment als Waffe gegen uns gerichtet wird. Die Antwort auf die Vielzahl dieser Krisen, mit denen wir gerade umgehen müssen, darf nicht der fossile Rollback sein.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Der Kampf für eine Welt, die Zukunft hat, beginnt vor Ort, und er ist entschlossener denn je zu führen. Wir müssen jetzt vor Ort investieren. In der aktuellen Situation auf die Schuldenbremse zu pochen, ist gefährlich.
Der nächste wichtige Schritt, die Wärmewende, findet vor Ort statt und braucht die Bereitschaft des Bundes, dafür substanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Den Wärmeenergieverbrauch schnell zu senken, ist das Gebot der Stunde. Städte und Gemeinden arbeiten mit niedrigschwelligen Maßnahmen schon jetzt daran und heben ein Effizienzpotenzial von 20 Prozent. Damit wir mittel- und langfristig den Wärmeenergieverbrauch senken, ist es entscheidend, dass wir die energetische Gebäudesanierung verstärkt fördern. Mit dem Gebäudeenergiegesetz wird außerdem dafür gesorgt, dass Wärme zu 65 Prozent aus erneuerbaren Energien stammt und das KfW-Effizienzhaus 40 für den Neubau zum Standard wird.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Damit wir sicherstellen, dass alle Haushalte eine Alternative zu fossil betriebenen Heizsystemen haben, brauchen wir die kommunale Wärmeplanung.
Kommunale Wärmehallen haben wir eher!
Beruhigen Sie sich doch mal! Hören Sie doch mal zu!)
Hier füllen wir die Wärmewende vor Ort mit Leben. Mit der kommunalen Wärmeplanung bringen wir ein Projekt des Koalitionsvertrages auf den Weg, das für die Bewältigung der Wärmewende zentral ist.
Wissen Sie eigentlich selbst, was Sie da reden?)
Wir brauchen vor Ort die Mittel und das Personal, um gute Antworten gemeinsam mit den Menschen entwickeln zu können. Bis in das Dorf hinein, aus dem ich komme, brauchen wir gute Lösungen –
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schlechte Lösungen will keiner!)
flächendeckend und verschränkt mit dem Systementwicklungsplan des Wirtschaftsministeriums. Wir brauchen die Städte und Gemeinden. Für eine Welt, die Zukunft hat, brauchen wir starke Kommunen.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Für die AfD-Fraktion hat das Wort Dr. Dirk Spaniel.
Beifall bei der AfD)