Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass ich nach vielen so guten Nachrichten des vorangegangenen Kulturetats noch einmal einen wirklich soliden Entwurf sehe.

Im Regierungsentwurf für 2023 steigt der Kulturetat um 19,5 Millionen Euro und damit um knapp 1 Prozent. Für mich, die selbst aus der Branche kommt und die Sorgen und Nöte der Kulturschaffenden kennt wie wohl kaum jemand hier, sind das sehr erfreuliche Nachrichten.

Was bei dem Entwurf besonders positiv auffällt, ist, dass sich der Stellenwert der Kultur in unserem Land und in unserer Gesellschaft deutlich verbessert hat. Die Kunstfreiheit ist ein hohes Gut, und Freiräume für Kunst zu schaffen, ist eine Aufgabe für uns alle. Ich sehe im Etat Programmverstetigungen und neue Titel, die dazu beitragen, für Kunst- und Kulturschaffende Rahmenbedingungen zu ermöglichen.

Hier denke ich mit Blick auf die außenpolitische Lage besonders an Journalism in Exile und die Förderung für geflüchtete Kultur- und Medienschaffende, die allein mit 6 Millionen Euro unterstützt werden.

Kunst und Kultur sind Lebenselixiere. Spätestens seit Beginn der Pandemie hat jeder Einzelne von uns festgestellt, wie elementar unser Leben von Kultur im Allgemeinen begleitet wird. Sie hat uns auch gezeigt, wie vielfältig die Kulturlandschaft eigentlich aufgestellt ist und wie barrierefrei der Zugang zu kulturellem Leben bisher für uns war.

Die Regierungskoalition hat sich vorgenommen, Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Das ist ein tiefes Bekenntnis zur Kultur und markiert ihren Stellenwert in unserer Gesellschaft sehr deutlich. Daran zeigt sich: Für die Ampel ist immer klar: Kultur ist kein Schmuckstück für gute Tage. Kultur ist das, was uns umgibt und uns ausmacht.

Sie braucht daher Perspektive und vor allem Planungssicherheit. Und dafür soll sie unsere volle Unterstützung erhalten.

Mit dem Förderprogramm „Neustart Kultur“ und dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen haben wir bereits eine wichtige Grundlage gelegt. Vor allem nichtstaatlichen Einrichtungen und Projekten wurde damit finanziell geholfen. Allerdings sieht sich die Kulturbranche nach überstandener erster Runde mit dem nächsten Problem konfrontiert. Sie leidet unter ihrer ganz eigenen Form von Long Covid: halbleere Veranstaltungshallen und Festivals, fehlendes Fachpersonal, keine Absicherung zukünftiger Veranstaltungsausfälle, rasant steigende Kosten, die Angst der Menschen vor der Wirtschaftskrise. Die Hoffnung der deutschen Kulturveranstaltungsbranche, dass es nach zwei Jahren Lockdown wieder aufwärtsgeht, steht auf ganz dünnem Eis.

Zweieinhalb Jahre nach dem ersten Lockdown ist die Kultur noch immer der am härtesten von der Pandemie betroffene Wirtschaftszweig. Noch dazu ist sie weiter denn je von einer Rückkehr auf das Vorkrisenniveau entfernt. Das bedeutet ganz klar: Die Hilfen der Bundesregierung dürfen hier nicht enden, und der Kulturetat ist an dieser Stelle genauso existenziell wie im vergangenen Jahr. Deshalb werden wir hier auch nahtlos anknüpfen.

Aber wir sehen auch ganz deutlich, dass die BKM, meiner Einschätzung nach, die Probleme dieser Branche im Blick behält und mit ihrem Haushaltsentwurf dankenswerterweise Vorsorge getroffen hat. Das Rettungspaket „Neustart Kultur“ wurde zunächst bis Juni 2023 verlängert, und die Sondermittel aus dem Programm wurden erneut aufgestockt. Darüber hinaus stehen bereits weitere 15,1 Millionen Euro für die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien zur Verfügung. Das lässt mich tief durchatmen, obgleich ich leider auch weiß, dass wir hier weiterhin eine Mammutaufgabe vor uns haben und den Prozess auch langfristig parlamentarisch begleiten werden, damit unser kulturelles Leben überlebt. Ich denke, hierbei, werte Damen und Herren, sind wir uns ausnahmsweise und unbestritten alle einig.

Vielen Dank.