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Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Antisemitismus bleibt Antisemitismus und ist von der Kunstfreiheit nicht gedeckt. Nicht in Kassel, nicht in Deutschland, nirgendwo auf der Welt darf Antisemitismus einen Platz haben.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN)
Dort, wo die Würde des Menschen nicht geschützt wird, geht es nicht um die Freiheit der Kunst, sondern um Verletzung und Diskriminierung übelster Art.
Während wir heute hier im Bundestag tagen, werden, statistisch gesehen, sieben Mal Jüdinnen und Juden in Deutschland beschimpft, beleidigt oder angegriffen. Wir müssen annehmen, dass das Dunkelfeld noch größer ist. In der vergangenen Woche hat RIAS, das Netzwerk der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus, den aktuellen Bericht für das Jahr 2021 vorgestellt. Das Ergebnis ist ein erschreckendes Bild von Judenhass in Deutschland. Über 2 700 antisemitische Vorfälle wurden erfasst, darunter waren 6 Fälle extremer Gewalt.
Der RIAS-Bericht zeigt klar: Der Judenhass ist leider Alltag in Deutschland, und er kommt zu über 80 Prozent aus der rechtsextremen, aus der rechten bürgerlichen und aus der sogenannten Querdenkerszene.
Es gibt keinen Diskurs! Was soll denn diese Verleumdung hier?)
Lassen Sie uns gemeinsam dem wieder aufkommenden Antisemitismus in Deutschland den Kampf ansagen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Mann, Mann, Mann! Sie können es nicht lassen!)
Was können wir dafür tun? Wir können das Thema Antisemitismus in der Bildung unserer Schülerinnen und Schüler, in der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern besser verankern.
Überlebende des Holocaust laufen bei den Querdenkern mit!)
Und wir können und müssen Polizistinnen und Polizisten besser für das Thema sensibilisieren.
So eine Verleumdung kann doch nicht wahr sein!)
Wir müssen und sollen Hilfen dafür geben, wie man zum Beispiel als Lehrkraft angemessen und sicher reagiert, wenn antisemitische Stereotype im Klassenraum oder auf dem Schulhof aufkommen, und wie man zum Beispiel als Lehrkraft den Schülerinnen und Schülern eine sichere Orientierung geben kann.
Meine Damen und Herren, jüdisches Leben gehört zu uns: ob in Neukölln, in Frankfurt oder in Seelow.
Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])
Wir müssen jüdisches Leben in seiner Vielfalt sichtbarer und erlebbarer machen. Es ist gerade für junge Menschen wichtig, eine Vorstellung davon zu haben, was das Judentum in Deutschland ausmacht.
Was ist mit unserem Antrag? Das nennt man „Sonntagsrede“!)
Lassen Sie uns gemeinsam diesen Weg gehen. Und hören Sie da drüben auf, rumzubläken.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN
Typisch SPD! Von nichts eine Ahnung!)
Vielen Dank, Frau Kollegin Koß. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Marlene Schönberger, Bündnis 90/Die Grünen.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)