- Bundestagsanalysen
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kunst und Kultur sind mehr als Unterhaltung. Sie sind Spiegel unserer Gesellschaft und zugleich Motor für die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und der Gegenwart. Sie schaffen Verbindungen, öffnen Räume für den Austausch über alle Grenzen hinweg. Die Coronakrise hat in den vergangenen Jahren jedem Einzelnen von uns vor Augen geführt, wie einschneidend der Verzicht auf das kulturelle Leben war, und uns in der Erkenntnis bestärkt, wie bedeutend Kunst und Kultur sind. Kunst und Kultur formen Gesellschaften zu Gemeinschaften, bauen Brücken für die Menschen unterschiedlichster Herkunft und über Generationen hinweg. Kultur stiftet Orientierung und Haltung. In Zeiten beispielloser globaler Krisen brauchen wir Kunst und Kultur als Türöffner und Bühne; nur so werden Denkanstöße transportiert und diskutiert.
Beifall bei der FDP)
Das ist die Basis unseres demokratischen Fundaments, und das gilt es mit ganzer Kraft zu stärken und zu verteidigen.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Unser Bekenntnis zur Demokratie drückt sich durch den spürbaren Mittelaufwuchs für Kultur und Medien in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit aus; denn gerade in Zeiten von Krieg und Krise gilt es, Sicherheiten zu schaffen, und das haben wir, liebe Kolleginnen und Kollegen. In diesem Haushaltsjahr liegen wir bei einer Rekordsumme von 2,29 Milliarden Euro für Kultur und Medien. Das entspricht einem Wachstum des Kultur- und Medienetats um rund 7 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Sehr gut!)
Als kulturpolitische Sprecherin meiner Fraktion freue ich mich sehr, dass wir mit diesem Haushaltsentwurf Impulse setzen können, die in unserem Sinne wirken werden.
Beifall bei der FDP)
Wir investieren in den Ausbau eines vielfältigen und nachhaltigen Kulturbetriebs und in die Verbesserung der sozialen Lage zur Stärkung von Künstlerinnen und Künstlern. Durch die Steigerung der einzusetzenden Mittel können die Hilfen für Deutschlands Kreative, die pandemiebedingt unter großen finanziellen Einbußen leiden, weiterhin fortgesetzt werden. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein integraler Bestandteil der deutschen Wirtschaft und benötigt für eine langfristige Stabilität dringend Planungssicherheit.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Als Kunstwissenschaftlerin, die einen direkten Einblick in die Kultur- und Kunstszene hat, wünsche ich mir eins daher ausdrücklich: Unser gemeinsames Ziel muss ganz klar lauten – Vorhang auf, und zwar für alle Bereiche!
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Ich möchte hier nicht mit Zahlen um mich werfen, auch wenn der diesjährige Haushaltsentwurf wirklich dazu einlädt. Aber ein paar Beispiele möchte ich zumindest gern hervorheben:
Wir investieren in Steine und Beine, das bedeutet Investitionen von 66 Millionen Euro für kulturelle Bauten, um notwendige Sanierungsmaßnahmen anzustoßen. Weitere 10 Millionen Euro fließen in die Erhaltung der Kinolandschaft, insbesondere um Kinos im ländlichen Raum zu unterstützen.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Und wir stärken den Bundesmusikverband Chor & Orchester. Denn besonders in diesen Zeiten können wir festhalten: Singen überwindet Grenzen.
Derzeit blicken wir aber wohl alle fokussiert über unsere Landesgrenzen hinaus. Wir sind mit der brutalen Realität konfrontiert, dass sich die Welt verändert und damit all unsere Lebensbereiche sich verändern. Kunst und Kultur haben in Zeiten von Umbrüchen schon immer eine besondere Rolle eingenommen. Sie reflektieren unsere Gesellschaft, bewerten, kommentieren und stellen sich den Herausforderungen. Nur eines wird Kunst gewiss niemals tun: Sie unterwirft sich nicht, nichts und niemandem. Sie ist Transmitter und bleibt Türöffner, während die Welt um sie herum erschüttert. Wir wollen und werden nicht zusehen, wie ein Aggressor alles daransetzt, die Kultur und Identität einer Nation sukzessive auszulöschen.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Daher werden wir 20 Millionen Euro zusätzlich in Kultur- und Medienhilfen für die Ukraine investieren, um die gravierenden Auswirkungen des Krieges weiter abzufangen. Wir werden alles daransetzen, die ukrainischen Kulturstätten vor der russischen Zerstörungswut zu bewahren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns viel vorgenommen. Es gibt viel zu tun, aber auch viel zu bewirken.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Für die CDU/CSU-Fraktion spricht nun die Kollegin Kerstin Radomski.
Beifall bei der CDU/CSU)