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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Krebs besiegen, Demenz verhindern, seltene Erkrankungen heilen – wer wünschte sich nicht, dass medizinische Forschung das ermöglicht?
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Gerade Patientinnen und Patienten mit einer lebensbedrohlichen Erkrankung hoffen doch auf innovative Medizin und Therapien, die schnell zur Verfügung stehen. Mit dem Medizinforschungsgesetz sorgen wir dafür, dass beides in Deutschland weiterhin gelingt.
Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Wir entschlacken die überbordende Genehmigungsbürokratie und harmonisieren die Anforderungen an klinische Studien. Auf diese Weise entlasten wir Pharmaunternehmen und Forschungsinstitute, ja, und wir stärken den deutschen Forschungs- und Produktionsstandort, und wir machen uns unabhängiger von internationalen Lieferketten. Das ist es doch, was wir alle miteinander wollen.
Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Damit unser Land weiterhin seine Vorreiterrolle in der medizinischen Forschung behält, sorgen wir dafür, dass unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf höchstem Niveau arbeiten können und mehr Menschen für die Teilnahme an klinischen Studien gewonnen werden. Ja, Vertrauen ist in diesem Zusammenhang ein hohes Gut. Und so unterstreichen wir auch die Bedeutung und den Stellenwert des Strahlenschutzes in der Medizin, ganz besonders für Kinder. Fortan gilt: Wer eine Studie durchführen will, hat es nur noch mit einem einzigen elektronischen Einreichungsportal zu tun. Verfahrenserleichterungen bei Fristen und Zuständigkeiten sorgen für Tempo bei gleichbleibend hohen Sicherheitsstandards.
Ich kann echt nicht verstehen, dass die Union uns bei diesem wichtigen Vorhaben nicht unterstützt. Obwohl Sie, wie Herr Hüppe gesagt hat, das gleiche Ziel haben,
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
legen Sie einen eigenen Antrag vor, in dem Sie im Grunde nur das „Wünsch dir was“ der Industrie vortragen. Das ist nicht angemessen bei einem solchen Thema.
Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP
Zuruf des Abg. Hubert Hüppe [CDU/CSU])
Deutschland bleibt ein attraktiver Standort für Spitzenforschung durch attraktive Rahmenbedingungen für die Erforschung neuer Arzneimittel und Medizinprodukte, durch verbesserte, beschleunigte Verfahren bei der Durchführung von klinischen Studien, also durch Abbau von Hürden und Bürokratie. Und das ist gut für alle Menschen in diesem Land, die auf solche Spitzenmedizin angewiesen sind.
Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Koalitionspartnern. Wir haben intensive Verhandlungen geführt und konstruktiv an Lösungen gearbeitet. Genauso bedanke ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsministerium und bei unserem Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Ich bitte herzlich um Zustimmung und Unterstützung für dieses wichtige Gesetz.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Damit beende ich die Aussprache.