Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissenschaft und Forschung sind der Motor für neue, innovative Arzneimittel. Heute legen wir mit dem Medizinforschungsgesetz genau dafür das Fundament. Deswegen ist das ein gutes Gesetz.

Wir sorgen für schnellere Studien, für Bürokratieabbau und vor allen Dingen für optimale Bedingungen für klinische Forschung.

Aber, meine Damen und Herren hier auf den Besuchertribünen, was bedeutet eigentlich ganz konkret Innovation in der Medizin? Nun, das bedeutet ein längeres Leben für Patientinnen und Patienten, Chancen auf Heilung, Verbesserung der Lebensqualität. Dafür machen wir hier Gesetze: um das zu erreichen.

Meine Damen und Herren, Innovationen haben dazu geführt, dass eine einst tödliche HIV-Infektion heute nicht mehr automatisch zum Tod führt. Das war Innovation. Heutzutage können Sie von einer Hepatitis-C-Erkrankung geheilt werden. Warum? Weil Forschung und Entwicklung in Deutschland möglich waren. Da das nicht mehr so wie in der Vergangenheit möglich war, haben wir jetzt dieses Gesetz vorgelegt.

Zuruf des Abg. Dr. Götz Frömming [AfD])

Das volle Potenzial kann aber nur dann entfaltet werden, wenn alle Menschen einen schnellen Zugang zu moderner und qualitativ hochwertiger Medizin erhalten. Die AMNOG-Leitplanken haben leider dazu geführt, dass wichtige innovative Arzneimittel verzögert eingeführt wurden, wieder vom Markt genommen wurden oder gar nicht erst in Deutschland zugelassen wurden. Darunter waren zum Beispiel auch Präparate zur Behandlung von Krebs, HIV oder Autoimmunerkrankungen.

Diese Fehlentwicklung stoppen wir jetzt.

Wer deutsche Patienten in klinische Studien bringt und Forschung und Entwicklung hier betreibt, für den gelten in Zukunft die Leitplanken nicht mehr, meine Damen und Herren. Dafür haben wir als FDP sehr lange und hart gekämpft.

Ich finde, das Medizinforschungsgesetz ist für unseren Standort ein Riesenerfolg – für die Patienten, für die Forschenden, für die Pharmaindustrie. Deswegen ist es ein gutes Gesetz.

Herzlichen Dank.