Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als am Dienstagabend die Anträge von der AfD im Postfach auftauchten, dachte ich: Oh, Neuausrichtung der Exzellenzstrategie. – Ich dachte, es kommt ein Vorschlag, wie wir die Exzellenz an unseren Universtäten und Hochschulen fördern könnten.

Vielleicht gibt es eine gute Idee, wie wir die Struktur anders machen können, wie wir die Mittel effizienter verwenden können. Aber es war leider eine Mogelpackung.

Es war aber vielleicht auch keine Mogelpackung, weil beim Lesen des Inhaltes deutlich wurde: Es ist wieder dasselbe. Es wird unterstellt, dass wir ein Wissenschaftssystem haben, das von Menschen getragen wird, die – ich muss sagen, da fühle ich mich sogar fast schon persönlich angegriffen – katzbuckeln. Sie stellen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in unserem System so dar, als würden sie sofort klein beigeben, wenn irgendwo Protest auftaucht. Nein, das ist nicht so.

Dagegen verwahre ich mich entschieden; auch unsere Fraktion und wir alle hier von den demokratischen Parteien verwahren uns dagegen. Es gibt einen Diskurs.

Aber wenn man in Ihren Anträgen weiterliest, erkennt man: Es ist eben nicht der Diskurs und der Inhalt des Diskurses, der Ihnen gefällt.

Und das ist das Problem an dem Ganzen. Es geht nämlich nur darum, welche Inhalte Sie gerne in der Debatte, im Diskurs behandelt sehen wollen. Aber das ist keine Wissenschaft. Wir haben schon an verschiedenen Stellen festgestellt, dass Sie mit Ihren Anträgen das Wissenschaftssystem in Misskredit bringen wollen, weil Sie Aussagen der Wissenschaft, die Ihnen nicht passen, einfach nicht zulassen wollen.

Wenn Sie über Gerechtigkeit reden, dann wird das noch deutlicher. Und das ist auch klar; denn Gerechtigkeit ist immer erst mal etwas Subjektives. Jeder von uns hat seine Vorstellung davon, was gerecht ist. Aber wenn man Ihren Antrag liest, dann stellt man fest, dass genau das fehlt, was Kollegin Kraft gerade erwähnt hat: Es fehlt das Wort „Chancengerechtigkeit“. Das muss man sich mal überlegen; das gehört ja auch zum Diskurs. Sie können doch nicht die Augen davor verschließen, dass es in der Historie Fälle gab, wo Menschen eben keine Chancengerechtigkeit hatten, weil sie ein bestimmtes Merkmal hatten oder weil sie einer bestimmten Gruppe angehörten.

Ich freue mich schon jetzt auf unsere Gespräche im Ausschuss. Dann haben wir mehr Zeit, um inhaltlich zu diskutieren. Ich bin sicher, Sie werden sehen: Es gibt wesentlich mehr Literatur zum Thema Gerechtigkeit, als Sie verwendet haben.

Danke.