Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein kluger Mann hat mal gesagt: „Das Gefühl der Gesundheit erwirbt man durch Krankheit.“ Solange wir gesund sind, ist uns oftmals gar nicht bewusst, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist und wie gut unser deutsches ist. Wer aber ins Krankenhaus muss, um sich einer komplizierten Operation zu unterziehen, und anschließend wieder sein Leben genießen kann, der spürt, dass die Krankenversicherungsbeiträge ihren Wert haben. Eine Hüftgelenksoperation kostet die gesetzliche Krankenversicherung rund 15 000 Euro. Das entspricht in etwa den Beiträgen, die ein Durchschnittsrentner in zehn Jahren zahlt. Beides ist ziemlich viel Geld. Unsere Hochleistungsmedizin kostet uns einiges, aber sie ist es uns wert.

Wer diese gute Leistung erbringt, muss auch anständig bezahlt werden. Das gilt für die hochqualifizierten Medizinerinnen und Mediziner, die engagierten Pflegekräfte, für Therapeuten, Reinigungskräfte, Mitarbeitende in den Küchen oder Wäschereien. Sie alle zusammen sind im täglichen Einsatz für die Menschen und halten den Laden am Laufen, auch wenn es schwierig wird. Dafür von hier ein ganz herzliches Dankeschön!

Auch diejenigen, die jeden Monat ihren Versicherungsbeitrag von ihrem Lohn oder ihrer Rente abgezogen bekommen, können zu Recht erwarten, dass sie wohnortnah, schnell und bestmöglich behandelt werden.

Unser Gesundheitssystem ist zwar gut, aber viel zu lange wurden notwendige Reformen aufgeschoben. Es ist an vielen Stellen ineffizient, und gerade im Krankenhausbereich ist die Qualität sehr unterschiedlich. Diese Probleme gehen wir jetzt an.

Wenn Veränderungen anstehen, dann versucht jeder, für sich das Bestmögliche herauszuholen, und es wird gestreikt und protestiert: Apotheken, Ärzte, Krankenhäuser, Krankenkassen. Das ist legitim, aber, ehrlich gesagt, mal mehr und mal weniger berechtigt. Uns ist es wichtig, an dieser Stelle zu sagen, dass wir mit allen, die diese Reform betrifft, im Gespräch sind, mit den Krankenhäusern, dem Personal, den Pflegenden, den Ärzten und eben auch und besonders mit den Ländern. Insofern kann ich, ehrlich gesagt, das, was Sie vorgetragen haben, Herr Müller, aus den vielen, vielen Gesprächsrunden, die wir gemeinsam mit den Ländern hatten, nicht bestätigen. Ich glaube, dass wir gute und erfolgreiche Gespräche geführt haben.

Bei all den Gesprächen, die wir führen, gilt es festzuhalten: Aus einer Summe von Einzelinteressen wird keine gute Reform. Aber berechtigte Anliegen und Hinweise werden von uns ernst genommen und im parlamentarischen Verfahren aufgerufen. Und es ist gut, dass wir jetzt auf dem Weg sind, Klarheit zu schaffen und Orientierung zu geben. Aber wir bleiben dabei: Für uns stehen die Patientinnen und Patienten im Vordergrund. Die Menschen dürfen das Vertrauen in ihr Gesundheitssystem nicht verlieren. Genau deshalb kann es nicht so bleiben, wie es ist; denn die Probleme, die wir haben, sind die Probleme des alten Systems.

In manchen Bereichen, gerade in Ballungsräumen haben wir eine Überversorgung, in ländlichen Bereichen eine Unterversorgung. Wir haben Kliniken mit höchster Qualität und Kliniken, die aufgrund der Fehlanreize im aktuellen System Dinge tun, die sie nicht gut können oder die nicht notwendig sind. Wir haben leerstehende Stationen und Fachkräftemangel und gleichzeitig deutlich mehr stationäre Aufenthalte als in anderen Ländern. Dieses System muss besser, es muss effizienter werden. Deshalb verändern wir die Strukturen.

Mit den sogenannten Level-1i-Kliniken – vielleicht finden wir dafür auch noch einen schöneren Namen – schaffen wir eine hochqualifizierte Grundversorgung, die mit den ambulanten Strukturen vor Ort eng verzahnt zusammenarbeitet; das ist überfällig. Damit und mit den anderen Instrumenten, die wir unter anderem im Zusammenhang mit dem Versorgungsgesetz diskutieren, kann man mit verschiedenen Bausteinen eine passgenaue Grundversorgung, die eben unterschiedlich über die Republik verteilt ist, aufbauen. Dazu gehören auch die Level-1n-Krankenhäuser, die in der Grundversorgung auch eine professionelle Notfallversorgung bereithalten.

Mit der Einführung von Leistungsgruppen schaffen wir die Voraussetzung für Spezialisierung und Qualitätssicherung, vom Grundversorger über die Regionalklinik bis zum Maximalversorger. Überall in Deutschland soll es für gleiches Geld auch gleiche Qualität geben. Darüber haben wir uns mit den Ländern gestritten; aber an dieser Stelle bleiben wir hart. Diese Qualitätsstandards schreiben wir in den Leistungsgruppen fest.

Planbare Operationen sollen dort gemacht werden, wo sehr gute Qualität erbracht wird, und für die nicht planbaren Fälle gehen wir zusätzlich zur Krankenhausreform Verbesserungen mit der Notfallreform und der Rettungsdienstreform an. Wir digitalisieren, wir stärken die Telemedizin und schaffen durch mehr Effizienz auch mehr Raum für ein gutes Arzt-Patienten-Verhältnis.

Lassen Sie mich noch einen Punkt sagen: Auch diejenigen, die heute im System besonders schlecht versorgt werden, Menschen mit Beeinträchtigung, –

– Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung, werden wir mit unserer Reform besonders in den Blick nehmen und ihre Versorgung verbessern.

Wir haben viel vor, –

– und eine Gesundheitsreform macht man nicht allein mit einem Gesetz. Es braucht alle im System, die mithelfen. Dazu wollen wir einladen. In diesem Sinne freue ich mich auf die Diskussionen und die kommenden Gespräche.