- Bundestagsanalysen
178. Sitzung
Beginn:
27.06.24 09:00
Ende:
27.06.24 23:11
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Wordcloud der 178. Sitzung
Bericht des Petitionsausschusses: Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag – Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2023
Bericht des Petitionsausschusses: Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag – Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2023
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Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG)
Antrag der Abgeordneten Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, Jochen Haug, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Kulturelle Differenzen als mögliche Ursache von Integrationsproblemen bei Zuwanderern in Deutschland“
a)Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Herkunftskennzeichnung bei Honig verbessern – Verbraucherinformation stärken – Heimische Imker schützen b)Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Dr. Christina Baum, Martin Sichert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Warnung vor veganer Ernährung bei Risikogruppen c)Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Bürgern und Unternehmen eine energiepolitische Perspektive geben – Preise unter Kontrolle bringen – Insolvenzwelle verhindern d)Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Strenge Sanktionen gegen Russland und Belarus im Agrarbereich einführen f)Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses: Übersicht 6 über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht g)–r)Beratung der Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses: Sammelübersichten 603, 604, 605, 606, 607, 608, 609, 610, 611, 612, 613 und 614 zu Petitionen
–Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA –Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Für Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit – Die deutsche Wirtschaft braucht jetzt ein Sofortprogramm
nicht gefunden
a)Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Landwirtschaft tatsächlich entlasten – Versprechen der Bundesregierung umgehend umsetzen b)Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Die deutsche Landwirtschaft wirklich entlasten
–Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) –Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Bundesverkehrswegeplan 2030 zügig umsetzen – Straße als Hauptverkehrsträger stärken
Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation – Aufarbeitung intensivieren
Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Sören Pellmann, Susanne Ferschl, weiterer Abgeordneter und der Gruppe Die Linke: Ostrenten sichern – Umrechnung der Löhne bis 2030 beibehalten
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bundesbericht Forschung und Innovation 2024
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Mobilfunk im ländlichen Raum stärken – Nutzererlebnis in den Fokus stellen
Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 3. Dezember 2009 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien über die Rechtshilfe in Strafsachen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Folgen des Kohleausstiegs beachten – Wassermanagement für die Spree und deren Nebenflüsse sichern
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung