Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Infrastruktur wurde viele Jahrzehnte überwiegend in Straßen, Schienen, Wasserstraßen gedacht, die zweifelsohne die Lebensader unserer Gesellschaft waren und auch heute noch sind. Sie verbinden Menschen, sie sind die Basis unserer Wirtschaft. Wenn wir das ins 21. Jahrhundert überführen, ist ganz klar: Ohne digitale Infrastruktur ist eine moderne Gesellschaft und eine moderne Welt nicht mehr möglich. Ein Zugang zum Internet ist wesentlich und eine Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe im 21. Jahrhundert. Sonst droht soziale Abgrenzung, und bestehende Ungleichheiten werden bestärkt.

Das Ganze wird angereichert durch eine zunehmende Technologisierung, insbesondere durch künstliche Intelligenz, die eine leistungsfähige digitale Infrastruktur nur noch notwendiger macht; denn am Ende reden wir über unfassbar viele Daten; und die Datenmenge steigt nicht linear, sondern exponentiell. Die Datenverfügbarkeit wird am Ende wesentlich dafür sein, ob wir die Wirtschaftsfähigkeit, die Zukunftsfähigkeit dieses Staates werden sicherstellen können.

Das funktioniert nur mit Glasfaser und mit 5 G.

Deswegen hat die Bundesregierung in weiser Voraussicht im Jahre 2022 die Gigabitstrategie beschlossen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können zwei Jahre später sagen: Diese Gigabitstrategie ist ein wahrer Erfolg!

Gigabitanschlüsse sind für 75 Prozent der Haushalte verfügbar. Glasfaseranschlüsse sind mittlerweile bei jedem dritten Haushalt verfügbar. Diese Quote ist allein im letzten Jahr um 10 Prozentpunkte gestiegen,

und zwar wegen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus, sei an dieser Stelle gesagt.

Wenn wir vom Festnetz weggehen und auf den Mobilfunk schauen, dann können wir konstatieren: 91 Prozent der Fläche ist mit 5-G-Abdeckung versorgt. Das ist weit mehr als im europäischen Durchschnitt, der bei 81 Prozent liegt. Da sind wir in Deutschland richtig gut.

Wir werden jetzt – das hat die Kollegin gerade angesprochen – Frequenzvergaben haben mit sehr ambitionierten Flächenvorgaben: fast 100 Prozent, nämlich 99,5 Prozent. Wir sind also auf einem sehr guten Weg. So konnten wir in den letzten Jahren mitunter zur Spitze in Europa aufschließen. Andere haben uns sogar schon gefragt: Wie habt ihr das geschafft? Wenn wir diesen Weg fortsetzen, werden wir 2030 sagen können: Wir haben eines der besten, wenn nicht sogar das beste Mobilfunknetz in Europa und auf der Welt. – Das ist der Erfolg der Bundesregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Warum sage ich das? Ja, natürlich: Es gibt Haushalte, die diese Geschwindigkeiten nicht haben. Die haben keine 100 Mbit, die haben keine 50 Mbit, die haben auch keine 20 Mbit, die haben weniger. Genau für diese Haushalte hat die Bundesregierung ein digitales Sicherheitsnetz eingeführt: das Recht auf Versorgung mit TK-Dienstleistungen, damit die digitale Teilhabe für jeden in diesem Land sichergestellt ist. Das sichern wir zu.

Die Tatsache, dass wenige Haushalte das in Anspruch genommen haben, ist ein klares Indiz dafür, dass wir mit dem Ausbau der Gigabitversorgung extrem gut vorankommen. Das heißt, die Bundesregierung schafft zweierlei: Sie schafft ein Gigabitdeutschland von morgen und sichert die digitale Teilhabe. Das haben wir in den letzten Jahren gemacht, das werden wir auch in den nächsten Jahren tun, und darauf sind wir sehr stolz.

Herzlichen Dank.