Glück auf, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ende Mai hat der französische Präsident Emmanuel Macron in meiner Heimatstadt Dresden zur europäischen Jugend gesprochen. Emmanuel Macron war damit der erste französische Präsident, der Sachsen besucht hat.
In seiner Rede betonte er erstens die Notwendigkeit, mit den USA und China mitzuhalten und mehr Geld in grüne Technologien zu investieren. Zweitens braucht Europa mehr Innovation und KI-Forschung. Er plädierte dafür, mehr öffentliche Gelder in Quantenphysik und künstliche Intelligenz zu investieren. Und er sprach sich drittens für vereinfachte Regularien und weniger Bürokratie aus, um den Binnenmarkt zu stärken.
Zwischen Deutschland und Frankreich besteht eine enge Partnerschaft, die sich in vielen verschiedenen bilateralen Abkommen widerspiegelt. Die deutsch-französischen Kooperationen sind entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union. Sie sind angesichts des Angriffskrieges Putins gegen die Ukraine ein eindrucksvolles Beispiel für gelungene Versöhnung in Europa.
Das vorliegende Abkommen für eine grenzüberschreitende Berufsausbildung ist ein wichtiger Schritt, gerade für junge Menschen und Ausbildungsbetriebe. Als sächsischer Abgeordneter mit Wahlkreis und Heimat in Dresden plädiere ich jedoch für eine Intensivierung der Kooperationen mit Frankreich und Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.
Dass die Perspektive von jungen Menschen in meinem Bundesland eine andere ist, haben auch die Ergebnisse der Europawahl gezeigt. Der französische Präsident hat deshalb genau die richtige Entscheidung getroffen, Dresden zu besuchen; diese Entscheidung war gut und besonders. Der Raum zwischen Usedom und Erzgebirge ist für Frankreich ein weißer, fast unbekannter Fleck geblieben. Viele französische Unternehmen haben wir bei uns in der Region nicht.
Dresden hat aber eine Menge zu bieten: Gerade hier findet wirtschaftliche Zukunft statt – Stichworte „Energie“, „Digitalisierung“, „Halbleitertechnik“, „Mobilität“. Silicon Saxony beispielsweise ist Europas größter Mikroelektronikstandort. Hier bieten sich unzählige Möglichkeiten der Kooperation. Deshalb will ich das verstärken, was Frau Gräßle angesprochen hat: Wir brauchen dieses Abkommen auch mit den neuen Bundesländern, die zur Bundesrepublik dazugekommen sind.
Unsere Partnerschaft zu Frankreich spielt eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der großen Aufgaben unserer Zeit.
Beifall bei der CDU/CSU)
Europa braucht die deutsch-französische Partnerschaft. Das Abkommen ist ein guter Schritt. Wenn die Bundesregierung jetzt die Förderung der Beziehungen Frankreichs nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern stärker in den Blick nimmt und fördert, ist das ein gutes Signal. Wir bauen darauf, dass das auch passiert.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Beifall bei der CDU/CSU)
Dr. Stephan Seiter hat das Wort für die FDP-Fraktion.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)