Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissenschaft erzielt ständig neue Erkenntnisse und forscht an Lösungen für die Zukunft. Wissenschaftskommunikation informiert und klärt auf; sie identifiziert Probleme und bietet Lösungen dafür an. Gute Wissenschaftskommunikation weckt zudem Neugier, schafft Aufmerksamkeit und lädt zur Teilnahme ein. Sie bietet Wissen als Grundlage für demokratische Prozesse an, ermöglicht evidenzbasierte Entscheidungen und wirkt so gegen Fake News und Desinformation.

Wissenschaftskommunikation fördert so Resilienz, Zukunftsfähigkeit und Innovationsbereitschaft. Sie stärkt so das Vertrauen in Wissenschaft und auch politische Entscheidungen. Um die Potenziale dieser Wissenschaftskommunikation auszuschöpfen, ist es deshalb wichtig, sie zu professionalisieren und ihre Reichweite über Wissenschaftsjournalismus zu verstärken.

Zukünftig wollen wir die Rahmenbedingungen für Wissenschaftskommunikation weiter verbessern. Ich kann und muss dank der geschätzten Kolleginnen und Kollegen nicht alle 17 Punkte, die wir übrigens gemeinsam hauptsächlich aus dem Parlament und nicht aus dem Ministerium heraus ersonnen haben

– ja, verrückt, dass Regierungsfraktionen auch noch Ideen haben –,

vorstellen, aber ein paar sind uns als Sozialdemokraten doch besonders wichtig:

Erstens. Die Wissenschaftskommunikation ist systematisch in der Forschungsförderung zu verankern, sodass sie integraler Bestandteil von Forschungsvorhaben ist.

Zweitens. Zugleich braucht es dann eben auch einen umfassenden Kompetenzaufbau, der sich an die Kommunikatorinnen und Kommunikatoren wie auch die Wissenschaftler/-innen auf allen Karrierestufen richtet.

Die zum Antrag durchgeführte sehr gute Anhörung hat zudem auf einige unserer Punkte besondere Aufmerksamkeit gelenkt: Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden leider immer öfter angefeindet oder gar bedroht, wenn sie ihre Forschungsergebnisse medial kommunizieren – und das übrigens nicht erst seit ihrer wichtigen Rolle als Auf- und Erklärer in der Coronapandemie. Wenn Forschende also dazu ermutigt werden sollen, ihre Erkenntnisse öffentlich zu kommunizieren, müssen sie bei derartigen Anfeindungen beraten und besser geschützt werden. Deshalb wollen wir mit dem Antrag den Scicomm-Support auch staatlich unterstützen und Angriffe auf Wissenschaftler/-innen national systematischer erfassen.

Als kleine Replik auf das eben Gesagte, aber ebenso aus grundsätzlicher Überzeugung will ich festhalten: Die freie Rede und der offene Diskurs sind für die Demokratie genauso überlebenswichtig wie für die Wissenschaft. Es ist für die SPD-Fraktion daher völlig klar, dass es keine politische Verteilung oder gar den Entzug von Forschungsmitteln aufgrund persönlicher Äußerungen einzelner Forschender geben darf.

Im Gegenteil: Wir wollen Forschende und Lehrende ermutigen, sich mit ihrer Kompetenz, ihren Erkenntnissen, auch mit ihren Meinungen in öffentliche Debatten einzumischen.

Deshalb sei deutlich gesagt: Wir erwarten von der ganzen Bundesregierung, dass sie Verteidigerin der Wissenschafts- sowie Meinungsfreiheit ist.

Zurück zu den konkreten Punkten des Antrags. Die Anhörung hat ebenso herausgearbeitet, dass die Förderung des Kompetenzaufbaus von Wissenschaftskommunikatorinnen und -kommunikatoren und Wissenschaftsjournalistinnen und -journalisten durch eine unabhängige Stiftung ein geeignetes Mittel wäre. Wir werben daher nachhaltig für dieses Regierungs- und Koalitionsprojekt. Ebenso wollen wir – Thema Evaluation – die weitere Forschung zur Wissenschaftskommunikation, also die evidenzbasierte Professionalisierung, weiter unterstützen.

Meine Damen und Herren, beides, Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus, wollen wir stärken und schlagen dazu 17 konkrete Maßnahmen vor.

Ich danke meinen Mitberichterstattern für die gemeinsame Arbeit am Antrag, vielen mehr für ihre Expertise und der Mehrheit des Ausschusses für die Zustimmung. Ich hoffe auf einen ebenso breiten Beschluss heute hier im Plenum und dann auf zeitnahe Umsetzung gemeinsam mit dem BMBF.

Danke schön.