Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir mal zurück zu den Fakten.

Mit dem Medizinforschungsgesetz stärken wir den Pharmastandort Deutschland. Vor allen Dingen kehren wir zurück zu forschungsfreundlichen Rahmenbedingungen und Arzneimittelinnovationen „made in Germany“; denn nur durch Forschung und schnellere Studiengenehmigungen sichern wir für Patientinnen und Patienten einen frühen Zugang zu innovativen Arzneimitteln. Neue, innovative Therapien bedeuten Hoffnung, Herr Sichert, Hoffnung für Patienten, die an seltenen, an lebensbedrohlichen oder an chronischen Erkrankungen leiden. Deswegen ist uns dieses Gesetz so wichtig, meine Damen und Herren.

Wir als FDP-Fraktion stehen voll und ganz hinter der beschlossenen Pharmastrategie.

Das vorliegende Medizinforschungsgesetz ist ein enorm wichtiger Bestandteil dieser Strategie; denn damit beschleunigen und entbürokratisieren wir Genehmigungsverfahren für klinische Prüfungen und Zulassungsverfahren. Das gilt für Arzneimittel, für Medizinprodukte und für Strahlenanwendungen, und zwar ohne dabei Abstriche bei den hohen Standards für die Sicherheit von Patientinnen und Patienten zu machen, meine Damen und Herren.

In Deutschland hat es bisher teilweise ein Jahr gedauert, bevor eine Studie ins Laufen kam. Der Minister hat es schon gesagt: Wir können mit dem Gesetz die Bearbeitungszeit jetzt auf 26 Tage reduzieren, und das ist eine gute Nachricht.

Zusammen mit dem bereits beschlossenen Digital-Gesetz und mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz haben wir im Gesundheitsbereich drei ineinandergreifende Gesetze, die den Pharma- und Forschungsstandort Deutschland stärken.

In diesem Zusammenhang dürfen wir allerdings auch nicht aus den Augen verlieren, dass wir die Erfolgsgeschichte des AMNOG langfristig fortschreiben müssen. Das AMNOG muss ein lernendes System bleiben, das für neue Therapien und neue Vertragsmodelle offen ist. Nur so erhalten wir auch künftig den frühen Zugang und die hohe Verfügbarkeit für neue innovative Therapien. Und ich sage es auch in diesem Zusammenhang: Auch die Leitplanken müssen wir noch mal kritisch überprüfen. Sie sind im AMNOG systemfremd und bedeuten eine Abkehr von der Würdigung von Innovationen.

Meine Damen und Herren, mit dem Medizinforschungsgesetz setzen wir das Fundament für einen starken Innovationsstandort, für hochwertige Arbeitsplätze, für eine Produktion vor Ort, um Unabhängigkeit und Krisenresilienz zu schaffen, und für einen schnellen Zugang zu neuen und innovativen Therapien. Das kommt letztlich allen zugute, und das ist doch der Sinn, weswegen wir hier Gesetze machen. Ich freue mich auf die Beratungen.

Herzlichen Dank.