- Bundestagsanalysen
172. Sitzung
Beginn:
06.06.24 09:00
Ende:
06.06.24 23:29
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Wordcloud der 172. Sitzung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Den politischen Islam als Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie jetzt wirksam bekämpfen
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
nicht gefunden
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Medizinforschungsgesetzes
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Berufsorientierung strukturieren – Berufliche Bildung reformieren – Zukunft sichern
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Elementarschadenversicherung fit für die Zukunft machen
a)Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes b)Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht über die Auswirkungen der verbindlichen Stoffstrombilanzierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Familien
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2022
Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Susanne Ferschl, Heidi Reichinnek, weiterer Abgeordneter und der Gruppe Die Linke: Gesundheit für alle – Modern, gemeinwohlorientiert und solidarisch
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 und zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes (FAG-Änderungsgesetz 2024)
a)Antrag der Fraktion der CDU/CSU: India-Middle East-Europe Economic Corridor vorantreiben und zum Erfolg machen b)Antrag der Abgeordneten Stefan Keuter, Joachim Wundrak, Petr Bystron, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Für eine vollumfängliche deutsch-indische Partnerschaft im 21. Jahrhundert
a)Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes b)Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften c)Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Für die Vision Zero und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr
Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Ein stärkeres deutsches Engagement am Horn von Afrika und Golf von Aden