- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
0
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, das lässt sich in einer Minute kaum umfassend beschreiben; ich versuche es trotzdem in wenigen Stichworten.
Es geht zum einen um das, worüber wir seit fast zwei Jahren regelmäßig reden: Ausstattung der Bundeswehr, Schließen der Lücken, die in den letzten 30 Jahren gerissen worden sind, Modernisierung unseres Geräts, personelle Aufstockung und darum – ganz wichtig; darüber werden wir in der näheren Zukunft sprechen –, die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Truppe für den Ernstfall vorzubereiten.
Es geht zum anderen um die Fragen: Wie sind wir im Inneren vorbereitet? Wie verlegen wir beispielsweise Verbände von Befreundeten, von Alliierten durch Deutschland, wenn es darum geht, an der Ostflanke Präsenz zu zeigen? Wie schaffen wir es, den Operationsplan Deutschland umzusetzen? Welche Änderungen müssen an den Vorsorge- und Sicherstellungsgesetzen erfolgen, die mit wenigen Änderungen alle aus den 70er- und 80er-Jahren stammen, also schon mit Blick auf Digitalisierung und Verkehrsaufkommen deutlich aus der Zeit gefallen sind?
All diese Fragen müssen geklärt werden. Das tun wir schnellstmöglich und werden die Antworten nach und nach dem Kabinett und dem Parlament vorlegen.
Sie dürfen gern eine Nachfrage stellen.