- Bundestagsanalysen
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Schönen Dank für diese Frage, wie ein anderer sagen würde. – Ich freue mich zunächst, dass auch Sie der Meinung sind, dass das Kanzleramt eine zentrale Rolle spielt und dass der Kanzler so eine Durchsetzungsmacht habe, wie sie seine anderen Ministerinnen und Minister Ihrer Ansicht nach nicht hätten. Ich kann Ihnen aber sagen: Diese Regierung arbeitet auch im Bereich Bürokratieabbau sehr gut und sehr eng zusammen und liefert auch Ergebnisse. Wie Sie wissen werden, haben wir einen Entwurf für ein Bürokratieentlastungsgesetz mit der schönen Nummer IV verabschiedet,
Was kleiner ist als Nummer III übrigens!)
eine Entlastung von fast 1 Milliarde Euro. Die Fraktionen beraten gerade, ob weitere Entlastungen dazukommen.
Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, jede einzelne Aufgabe im Land, die wichtig ist, im Kanzleramt zu konzentrieren. Vielmehr ist es die Aufgabe des Kanzleramtes, sich um alle Themen zu kümmern und dann mit den Fachkolleginnen und Fachkollegen dafür zu sorgen, dass wir zu guten Ergebnissen kommen. Im Bereich Bürokratieabbau – Planungsbeschleunigung bedeutet auch Bürokratieabbau, wie ich ausgeführt habe – sind wir ein gutes Stück vorangekommen.
Sie dürfen eine Nachfrage stellen.