- Bundestagsanalysen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Durch den demografischen Wandel fehlen in den nächsten 15 Jahren ungefähr 4 Millionen Arbeitskräfte. Das Recht, eine Ausbildung zu machen, sich beruflich weiterzuentwickeln, ist für uns immer ein individuelles Recht. Es hat aber durchaus volkswirtschaftliche Auswirkungen. Das will ich gerne in den Mittelpunkt stellen; denn das Ziel der Arbeit dieser Koalition ist es, zu schauen: Woran liegt es eigentlich, dass Menschen nicht in qualifizierte Arbeit kommen? Da macht es durchaus Sinn, sich auch anzuschauen: Wer arbeitet denn eigentlich in Deutschland? Und man muss sagen: Der deutsche Arbeitsmarkt ist schon lange international. Über 15 Prozent der 35 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland kommen aus dem Ausland. Dieser Anteil hat sich seit 2010 verdoppelt. „Made in Germany“ bedeutet also schon lange nicht mehr nur „made by Germans“. Deutschland ist vielfältiger geworden. Unter den nicht englischsprachigen Staaten sind wir einer der attraktivsten Arbeitsstandorte. Und wir brauchen dringend Pflegekräfte, Hebammen, Ärztinnen und Ärzte, Lehrkräfte, Menschen, die in den Kindertagesstätten oder auch im öffentlichen Dienst arbeiten.
Aber viele Menschen, die aus dem Ausland zu uns kommen, haben das Gefühl, dass ihre Kompetenzen und ihre Berufserfahrung nicht wertgeschätzt werden. Deswegen möchte ich diesen Aspekt jetzt noch einmal in den Mittelpunkt der Debatte stellen. Mit diesem Gesetz eröffnen wir den Menschen, die aus dem Ausland nach Deutschland gekommen sind und schon lange hier arbeiten, die Möglichkeit, sich weiter zu qualifizieren. Sie erhalten erstmals die Möglichkeit, Kompetenzen und ein „Training on the job“ schneller, unkomplizierter, digital und sachgerecht anerkannt zu bekommen. Damit schaffen wir neben der Wertschätzung auch die Möglichkeit einer fairen Bezahlung dieser Menschen in unserem Arbeitssystem. Das ist mir an diesem Gesetz besonders wichtig, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Die Umfragen aus dem letzten Jahr zeigen, dass die fehlende Wertschätzung sowohl die Menschen ausländischer Herkunft betrifft, die bei uns als regulär Beschäftigte arbeiten, als auch diejenigen, die aus Krisengebieten zu uns kommen und denen wir immer vorwerfen, dass sie hier nicht arbeiten wollen. Das Gegenteil ist der Fall: Wir sind es, die ihre Kompetenzen oft viel zu spät anerkennen.
Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz haben wir da schon einen richtigen Schritt gemacht. Dieses Gesetz knüpft jetzt genau daran an: Es erhöht die Wertschätzung für diejenigen, die aus dem Ausland zum Arbeiten zu uns kommen. Deshalb ist es mir wichtig, dass wir die Anerkennungspraxis und die Möglichkeiten, die wir dadurch schaffen, bekannter machen, dass wir mit dem Städte- und Gemeindebund und mit den Wohlfahrtsverbänden reden, wie wir dafür sorgen können, dass dieses Gesetz dann auch allen zugutekommt. In diesem Sinne freue ich mich auf die Debatte, die wir dazu im Ausschuss noch führen werden, und dann auch auf das Gesetz zur Berufsbildungsvalidierung und -digitalisierung.
Vielen Dank.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)