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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesstiftung Baukultur hat mit dem fünften Bericht zur Lage der Baukultur in Deutschland erneut ein wichtiges und aktuelles Thema aufgegriffen. Mit dem Titel „Neue Umbaukultur“ treibt der Bericht eine Debatte voran, die vor dem Hintergrund unserer klimapolitischen und auch gesellschaftlichen Aufgabe von enormer Relevanz ist.
Die Bundesstiftung Baukultur legt diesmal den Fokus auf den Umgang mit dem Gebäudebestand und darauf, was wir daraus für die Zukunft lernen können. Das Spektrum reicht dabei vom Umbau unserer Städte über den grundlegenden Umgang mit dem Baubestand bis hin zum zukunftsgerechten Umdenken bei Bauweisen und Bauprozessen.
Ich kann den vorliegenden Baukulturbericht jedem Interessierten als Lektüre wärmstens empfehlen. Anschaulich und verständlich zeigt sich der Bericht durch zahlreiche konkrete Beispiele und aufschlussreiche Handlungsempfehlungen für Entscheiderinnen und Entscheider auf allen Ebenen. Und das ist wichtig; denn letztlich bedarf es eines Umdenkens aller am Planen und Bauen Beteiligten: weg vom Dogma „Abriss und Neubau“ hin zu mehr Erhalt und Umbau.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Denn nur dann, wenn wir auch den Bestand in den Blick nehmen, kann der Gebäudesektor einen effektiven Beitrag gegen den Klimawandel leisten.
Natürlich war der Bericht für uns als Bundesregierung Anlass, sich vertieft mit den Fragen des Umbauens zu befassen. Wir nehmen die Empfehlungen sehr ernst, und wir werden die Förderung der Baukultur ebenso in den Blick nehmen wie die Städtebauförderung und die Nationale Stadtentwicklungspolitik. Wir berücksichtigen auch die Empfehlungen bei der Erarbeitung der baukulturellen Leitlinien für den Bund.
Darüber hinaus wollen wir in diesem Jahr die Förderprogramme „Gewerbe zu Wohnen“ und „Jung kauft Alt“ starten. Beide Programme sind im Kern ein Ausdruck, wie wir die nachhaltige neue Umbaukultur leben.
Der Bund ist jedoch als größter öffentlicher Bauherr gefragt. Seine Vorbildrolle zeigt sich in den Bauten im Inland genauso wie im Ausland. Kein Architekturwettbewerb kann heute die Frage von Umbau statt Neubau ignorieren. Dazu hat auch der alle zwei Jahre erscheinende Baukulturbericht einen entscheidenden Beitrag geleistet. Wichtig ist der Bundesregierung aber auch, das Umbauen mit zahlreichen Maßnahmen zu beschleunigen und zu vereinfachen. Dazu gehören die Beschlüsse aus dem Bündnis bezahlbarer Wohnraum oder eben auch die geplante Baugesetzbuchnovelle.
Sehr geehrte Abgeordnete, Baukultur ist eine Strategie – „keine Dekoration“: Mit diesem Zitat aus der IBA-Thüringen-Abschlussveranstaltung 2023 mit Blick auf den Baukulturbericht möchte ich an Sie und uns alle appellieren: Als Gesetzgeber tragen wir eine große Verantwortung dafür, gute Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige Baukultur zu schaffen. Denn eine starke Baukultur ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Identität und ein Schlüssel für eine lebenswerte Zukunft und gutes Zusammenleben.
Ich bin bereits auf den nächsten Baukulturbericht gespannt, der sich auf Wunsch des Deutschen Bundestages mit dem Thema „Infrastrukturen“ befassen wird. Ich hoffe, dass dieser nächste Bericht genauso große Resonanz in der Öffentlichkeit wie auch in der Politik finden wird wie sein Vorgänger. Also seien wir gespannt. Ich freue mich auf die weitere Diskussion.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Nächster Redner ist der Kollege Lars Rohwer, CDU/CSU-Fraktion.
Beifall bei der CDU/CSU)