Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, in dieser emotionalen Debatte über Kultur sprechen zu können. Denn es ist uns gelungen, dass dieser Bundeshaushalt trotz enormer Herausforderungen einen klaren und starken Fokus auf unsere demokratischen Werte setzt, die wir gerade jetzt – das merken wir auch in dieser Debatte – wieder mehr denn je verteidigen müssen.

Ich sage als Braunschweigerin Danke an die 20 000 Menschen, die in Braunschweig gegen rechts auf die Straße gegangen sind, und ich sage Danke an die 1 000 Menschen, die dies in der Prignitz, meiner alten Heimat, getan haben. Haltung zeigen, Zeichen setzen: Darauf kommt es an.

In Zeiten, in denen ein „Nie wieder ist jetzt!“ skandiert und tatsächlich wieder in den Fokus gerückt werden muss, bin ich sehr froh über dieses geeinte Signal der Koalition. Teil der Erinnerungskultur ist nicht nur ein Blick zurück auf das, was war, um daraus zu lernen. Erinnern bedeutet auch Zukunft, das, was uns hilft, nach vorne zu blicken und zu wissen, was unsere Gesellschaft nie wieder zulassen darf; denn „Nie wieder!“ ist immer.

Die letzten Jahre waren immer wieder geprägt von krisenbedingten Sonderprogrammen. Nun müssen wir aber wieder in den haushaltspolitischen Normalzustand zurückkehren. Auch wenn uns die Rahmenbedingungen herausfordern, haben wir als Koalition gerade auch für die Kultur viel erreicht.

Wir bauen die Förderung der unverzichtbaren Arbeit der Gedenkstätten aus, die als Lern- und Erlebnisorte einen wichtigen Beitrag zur Erinnerungskultur leisten. Wir fördern mit 3,3 Millionen Euro eine kulturelle Aufarbeitung des Völkermordes an den Jesiden. Im Hinblick auf die immensen Einflüsse von Desinformationskampagnen und Fake News stärken wir die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro.

Worüber ich mich sehr freue, ist die Entscheidung, den KulturPass nach seinem großen Erfolg fortzuführen. Durch ihn ist ein niedrigschwelliger Zugang zu Kultur für junge Menschen möglich, für Jugendliche, die dadurch Kultur in ihrer Vielfalt vielleicht zum ersten Mal selbstständig erleben können.

Was ich hier auf keinen Fall unerwähnt lassen möchte, ist die Förderung der Games-Branche, ein Herzensanliegen, für das ich mich nachdrücklich eingesetzt habe und einsetzen werde; denn die Games haben kreatives und innovatives Potenzial, welches sinnbildlich für die Kultur- und Kreativwirtschaft ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in einer Zeit, die geprägt ist von Krisen und Konflikten, kann man nicht oft genug die Notwendigkeit demokratischer Werte betonen. Hierfür brauchen wir die Kunst und Kultur mehr denn je; denn sie ist eine laute Stimme der Demokratie. Ohne Kunst und Kultur ist alles stumm. Dazu dürfen wir es niemals kommen lassen.

Vielen Dank.