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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass wir zum Jahresabschluss noch einmal über das wichtige Thema Barrierefreiheit debattieren. Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht. Gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ist ein Menschenrecht. Reisefreiheit ist ein Menschenrecht. Alle Menschen sollen die Möglichkeit haben, ihren Urlaub und ihre Freizeit nach ihren Vorstellungen zu gestalten.
Darum haben wir in Deutschland – ich möchte heute auch darauf zu sprechen kommen – seit einigen Jahren das Zertifikat „Reisen für Alle“. Damit können sich touristische Anbieter die Barrierefreiheit ihrer Angebote bescheinigen lassen. Für Reisende wiederum ist das Portal www.reisen-fuer-alle.de eine zuverlässige Quelle für die Planung ihres Urlaubs. Es gibt Menschen mit Behinderungen die Sicherheit, dass sie an ihrem Reiseziel alles so vorfinden, wie sie es brauchen, um sich wohlzufühlen und unbeschwert Urlaub machen zu können.
Aktuell ist das Deutsche Seminar für Tourismus noch Träger des Programms „Reisen für Alle“. Das DSFT hat in den vergangenen Jahren in Sachen Aufbau der Datenbank, Ausbildung der Erheberinnen und Erheber sowie Kontakt zu den Landesmarketingorganisationen sehr engagierte Arbeit geleistet. Ich möchte mich an dieser Stelle auch noch mal ganz herzlich dafür bedanken.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Im kommenden Jahr wird das Programm organisatorisch und inhaltlich weiterentwickelt. Dazu verhandelt das BMWK derzeit über eine neue Trägerschaft. Der Koordinator für Tourismus der Bundesregierung Janecek hat dazu im Tourismusausschuss deutlich gemacht, dass die Fortführung finanziell und organisatorisch nahtlos erfolgen wird. Das Programm soll in enger Abstimmung mit betroffenen Verbänden auch inhaltlich weiterentwickelt und vereinfacht werden. Das ist eine gute Nachricht für alle, die barrierefrei reisen wollen oder darauf angewiesen sind. Auch an dieser Stelle ganz herzlichen Dank an die Deutsche Zentrale für Tourismus, die sich bereit erklärt hat, die notwendige Infrastruktur zur Ausspielung der Daten zur Verfügung zu stellen.
Die Anhörung zum barrierefreien Reisen im November hat im Ergebnis gezeigt, dass die Expertinnen und Experten aus den Marketingorganisationen von Qualität und Wirksamkeit von „Reisen für Alle“ überzeugt sind. Auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der zunehmenden Digitalisierung ist der Ausbau der Plattform für barrierefreie Reiseangebote von besonderer Bedeutung für alle, die barrierefrei reisen wollen.
Wie bereits deutlich wurde, unternimmt die Bundesregierung viel, um das Thema Barrierefreiheit grundsätzlich im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern und das Land damit inklusiver zu machen. Auch ich freue mich, dass es hier grundsätzlich Einigkeit gibt, dass dieses Thema mehr ist als schmückendes Beiwerk oder ein Ideologieprojekt.
Wie in den Ausschüssen angekündigt, werden wir zur Barrierefreiheit im kommenden Jahr als Koalition entsprechend weitere Initiativen einbringen. Ich freue mich auf die weiteren Diskussionen zu diesem wichtigen Thema.
Vielen Dank und frohe Weihnachten!
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Wilfried Oellers hat das Wort für die CDU/CSU-Fraktion.
Beifall bei der CDU/CSU)