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Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Donnerstagnacht, 21.30 Uhr: Genau der richtige Zeitpunkt, um über Klubs zu sprechen. Denn bald beginnt das Nachtleben – jedenfalls noch. Erneut mussten zwei bekannte Klubs schließen, nämlich die „Distillery“ in Leipzig und das „Harry Klein“ in München. Viele weitere Klubs stehen auf der Kippe. Dieses Klubsterben muss gestoppt werden.
Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Ein wichtiger Schritt wäre es, Klubs endlich als Kulturstätten anzuerkennen und rechtlich zum Beispiel Opern gleichzustellen.
Beifall bei der LINKEN
Lachen bei der AfD
Das hatte der Bundestag vor über zwei Jahren auch beschlossen. Doch passiert ist seither nichts. Das muss sich ändern, damit nicht noch mehr Klubs die Tore schließen müssen.
Beifall bei der LINKEN)
Wir als Linke fordern: Der von allen demokratischen Fraktionen einstimmig gefasste Beschluss des Bundestages muss endlich von der Regierung umgesetzt werden.
Klubs sind Kultur, aber im Baurecht haben sie immer noch den gleichen Status wie Wettbüros. Das ist doch absurd. Zu hohe Lärmrichtlinien machen es außerdem unmöglich, einen Klub zu betreiben oder gar neu zu eröffnen. Bass ist Liebe und kein Lärm; das würde ich ganz eindeutig sagen.
Beifall bei der LINKEN)
Die bestehenden Klubs müssen erhalten bleiben. Deshalb fordern wir als Linke Kulturschutzgebiete. Wir brauchen Klubs als demokratische Freiräume heute mehr denn je. Die teuren Mieten können sich viele Klubs, gerade nichtkommerzielle Klubs, nicht mehr leisten. Deswegen brauchen wir einen besseren Kündigungsschutz und einen Mietendeckel auch für Gewerbe.
Beifall bei der LINKEN)
Es ist gut, dass die Klubs Coronahilfen bekommen haben, aber zu hohe und zu schnelle Rückzahlungen dieser Hilfen brechen ihnen jetzt das Genick. Das darf nicht passieren.
Beifall bei der LINKEN)
Zu guter Letzt: Viele Menschen können sich das Feiern nicht mehr leisten. Das ist für uns als Linke inakzeptabel.
Feiern darf keine Frage des Geldbeutels sein. Das Klubsterben muss gestoppt werden.
Beifall bei der LINKEN)
Für die SPD-Fraktion spricht Daniel Schneider.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)