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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir schreiben das Jahr 2023, und der Deutsche Bundestag debattiert über die Einrichtung eines Beschaffungsgipfels für Arzneimittel. – Bin ich hier der Einzige, der sich wundert, wie das im besten Deutschland aller Zeiten überhaupt ein Thema sein kann?
Die Versorgungslage mit Arzneimitteln hat sich massiv verschlechtert. Fiebersäfte, Antibiotika, Insulin oder Krebsmedikamente seien flächendeckend kaum noch erhältlich oder komplett vergriffen, so steht es im Antrag. Ist eigentlich allen klar, dass dies im schlimmsten Fall zum Tod der betroffenen Patienten führen kann?
Und was macht unser Gesundheitsminister Lauterbach? Entweder er frönt seiner neuen Passion als Klimaretter, oder er tingelt auf dem World Economic Forum durch Davos, um die nächste Pandemie vorzubereiten, und macht dabei nette Bilder für seinen Twitter-Account.
Beifall bei der AfD)
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben einen Gesundheitsminister, der sich seit einem Jahr fast ausschließlich um Corona kümmert: Coronastudien, Coronaregeln, Coronainzidenzen, Coronamasken, Coronatests, Coronaimpfungen. Milliarden für Masken, Milliarden für Tests, Milliarden für Impfungen – am Geld kann es bei den fehlenden Medikamenten also nicht liegen. Könnte es sein, dass, wenn die aktuell fehlenden Medikamente von Pfizer hergestellt würden, wir Vorräte für Jahre oder Jahrzehnte in den Lagern hätten?
Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Bei Comirnaty und Paxlovid funktioniert das ja hervorragend. Aber vielleicht ist die Cashback-Regelung beim Viagra-Hersteller auch einfach nur lukrativer.
Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD
Zuruf des Abg. Lars Lindemann [FDP])
Aber nichts Genaues weiß man nicht.
Wie sieht es aus mit Prioritätensetzung? Wenn man einfach mal auf den Twitter-Account des Gesundheitsministers geht, sieht man: Da geht es um Masken, Dreifachimpfungen, Davos, Davos, Davos, Nord Stream 2, Verkehrswende, Energiewende, Schafe zwischendurch, Long Covid, Long Covid, Masken und Klima usw. usf. Besonders schön war die Kommentierung des Gesundheitsministers zu einem Schäfervideo; da treibt ein Schäferhund eine Schafherde perfekt in das Gatter und darunter schreibt unser Gesundheitsminister: „Phantastisch, wie hier eine Mehrheit organisiert wird …“
Lachen bei Abgeordneten der AfD)
Das sind die Probleme unseres Gesundheitsministers.
Beifall bei der AfD)
Einer seiner Follower bei Twitter fasste es vor vier Tagen schön zusammen – ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin – –
Herr Abgeordneter, gerne, zitieren Sie – aber bitte zum Thema.
Ja. – Er fasste es zusammen mit den Worten: „Typ, du bist Gesundheitsminister. Mach mal deinen Job und nerv nicht mit dem anderen Scheiß.“
Beifall bei Abgeordneten der AfD
Weiterer Zuruf vom Bündnis 90/Die Grünen: Was für Ausdrücke!)
Sehr geehrte Damen und Herren, wir schreiben das Jahr 2023, der Deutsche Bundestag debattiert über die Einrichtung eines Beschaffungsgipfels für Arzneimittel – das erwähnte ich schon –, und unser Gesundheitsminister Lauterbach twittert kurz vor Beginn dieser Debatte noch mal über seinen Abend im KaDeWe beim Neujahrsempfang der deutschen Ärzteschaft.
Eine Frage geht mir einfach nicht mehr aus dem Kopf: Wieso ist diese personifizierte Unfähigkeit namens Karl Lauterbach eigentlich immer noch im Amt?
Beifall bei der AfD
Das ist eine Beleidigung!
Das weiß keiner! Muss an den Quoten liegen!)
Herr Abgeordneter, die Redezeit ist um.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Beifall bei der AfD)
Als nächste Rednerin erhält das Wort für Bündnis 90/Die Grünen Maria Klein-Schmeink.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)