- Bundestagsanalysen
Zwischenrufe von Maximilian Mordhorst an Anja Karliczek
Dabei sind die gestiegenen Kosten – ich finde, darüber müssen wir uns auch Gedanken machen – noch lange nicht bei allen Gästen angekommen. Denn wissen Sie was? Die Gastronomen haben große Angst, die gestiegenen Kosten vollständig auf die Preise umzulegen, und das schon heute, wo die verminderte Mehrwertsteuer noch gilt.
Hat das die DEHOGA aufgeschrieben?)
Sie ahnen nämlich, dass das, was wir schon jetzt als Tendenz erleben, nämlich dass Gäste seltener kommen und weniger bestellen oder am Ende vielleicht auch ganz wegbleiben, sich noch verstärken könnte. In den Jahren 2020 und 2021 haben schon 36 000 Betriebe aufgegeben, und zwar endgültig. Diese Zahl, liebe Ampel, könnte und – wie ich das erwarte – wird sogar weiter steigen, wenn sich das bewahrheitet, was ich heute lese.
Gegenfinanzierung! Wie wollen Sie es gegenfinanzieren?)
Aber es könnte auch anders kommen. Ich will Ihnen einen Vorschlag machen.
Haben Sie einen Gegenfinanzierungsvorschlag?)
Es kann auch positiv ausgehen. Im Moment arbeiten knapp 2 Millionen Menschen im Bereich der Gastronomie. Das bedeutet Wertschöpfung in Milliardenhöhe und übrigens auch Beiträge für die Sozialversicherungen. Auf der anderen Seite sind mehrere Hunderttausend Stellen unbesetzt. Wenn Sie es schaffen würden, nur 100 000 Menschen mehr in Arbeit zu bringen, dann bedeutet das 3 Milliarden Euro Entlastung für den Bundeshaushalt. Damit könnten Sie auf der einen Seite dem Arbeitskräftemangel entgegenwirken und auf der anderen Seite die 7 Prozent Mehrwertsteuer auf Speisen entfristen.
Dauert zu lange!)
Sie haben gegen die Verfassung verstoßen. Sie erschüttern das Vertrauen in die seriöse Finanz- und Haushaltspolitik. Und Sie haben jetzt die Pflicht, diese Finanzlücke zu stopfen.
Leider lese ich, dass Sie sich nun gegen eine florierende Gastronomie entschieden haben.
Ich werde persönlich in jedes Restaurant laufen und es zerstören! Ich gehe persönlich in die Restaurants und werfe die Tische um!)
Ich bin sofort fertig.
Sie werden nicht schneller dadurch fertig, dass Sie es ankündigen!)
Und die Ermäßigung der Mehrwertsteuer auf Getränke halten wir auch für falsch. Deswegen lehnen wir Ihren Antrag ab.
Verhaltenes Klatschen aus der eigenen Fraktion!)
Zwischenrufe von Anja Karliczek an Maximilian Mordhorst