Zum einen entspricht der Koalitionsvertrag zum Thema Bildung beinahe wortwörtlich dem der letzten Regierung. Frau Ministerin, ist es Ihnen nicht hochnotpeinlich, die gleichen leeren Worthülsen und die gebrochenen Versprechen bei den gleichen Themen wiederzuverwenden? Sie recyceln einfach die Ideen, die Deutschland bereits vor den Coronamaßnahmen in die Bildungskatastrophe führten. Immerhin – und da muss ich Ihnen ausdrücklich zustimmen – haben Sie in Ihren Reden hier als Bildungsministerin betont, dass Ihr Ziel die weltbeste Bildung für alle sei. Bravo! Das fordern wir von der AfD schon immer.

Die Einlassungen, die wir heute gehört haben – außer einigen von den Linken und den meisten der CDU-Kollegin –, verhöhnen die Familien der Toten. Frau Polat, Ihre ganz besonders.

Sie müssen sich wirklich die Frage stellen, ob Sie Ihren Wählern da draußen noch verkaufen wollen und können, Sie hätten das Gesamtpaket „Anne Spiegel“, welches Sie für diesen Posten ausgewählt und gecastet haben,

– Ja, ich weiß, was ich rede; ganz egal, was Sie jetzt reinrufen.

Alle anderen: Überlegen Sie sich, ob Ihr Amtsverständnis von Verantwortung das gleiche ist wie das von Frau Spiegel. Vielleicht können Sie dem Wort „Haltung“ noch mal eine andere Note geben,

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren der Bundesregierung! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich persönlich bedauere es sehr, dass Frau Spiegel erkrankt ist und sie die Gelegenheit wahrnehmen muss, dieser Debatte am Bildschirm beizuwohnen. Ehrlich gesagt: Ich schäme mich ob der Einlassungen der Ampelfraktionen in Bund und Land angesichts der Notlage vor Ort, die fortbesteht, und angesichts der vielen Toten, die nie wieder durch solche Gesichtsmasken atmen werden.

Es ist vielmehr ein Skandal, dass Sie alle in der Regierung einfach die Köpfe einziehen

Werte Bundesregierung, Sie alle tragen durch Ihr Wegducken und das Nach-oben-Wegloben von skandalbehafteten Personalien zum Vertrauensverlust in die Politik und in politische Mandats- und Amtsträger maßgeblich bei. Vertrauensverlust ist nur einer der vielen Gründe, warum wir heute von der Alternative für Deutschland hier stehen und Ihnen mit Mut zur Wahrheit den Spiegel vorhalten:

Wir unterstützen den Unionsantrag als Tropfen auf den heißen Stein. Wenn Sie uns schon weiter ent- und überfremden, sollen die Neubürger wenigstens von klein auf Deutsch sprechen.

Diese fehlen zu Hause, wo sie sich nicht am Spracherwerb ihrer Kinder liebevoll beteiligen können, selbst wenn sie wollten. Die Familie ist aufgespalten: Kinder in der Kita oder in der Ganztagsschule, die Großeltern im Seniorenheim oder beim Flaschensammeln statt im wohlverdienten Ruhestand, Eltern bei der Arbeit.

Wissen Sie eigentlich, welches Problem Sie haben? Sie haben einfach niemanden in Ihren Reihen mit Weitblick;